Die Bürger sollten über die Zukunft ihrer Kreise mitentscheiden, so die "Interessengemeinschaft Kommunal. Die Plattform" in einer Stellungnahme gegenüber kn.

Die Interessengemeinschaft Kommunal. Die Plattform spricht sich dafür aus, die Thüringer Bürgerinnen und Bürger mehr in die Diskussion um die zukünftigen Gebietsstrukturen einzubeziehen. Anlass ist das heute in Erfurt vorgestellte Gutachten der Expertenkommission für eine Verwaltungs- und Gebietsstrukturreform.

Unübersichtliche Großkreise lehnen die Initiatoren von Kommunal. Die Plattform aber ab. "Es ist mehr als strittig, ob eine Gebietsreform tatsächlich zu Einsparungen führt. Die Aufgaben vor Ort müssen weiter erfüllt werden. Weniger Landkreise und weniger Gemeinden bedeuten nicht automatisch weniger Kosten. Aber gewiss weitere Wege für die Bürgerinnen und Bürger", sagt Sebastian C. Dewaldt von Kommunal. Die Plattform. Reformen sind für die Initiatoren von Kommunal. Die Plattform indes wichtig und nicht hinweg zu denken. Thüringen müsse zuerst seine Verwaltung auf Vordermann bringen. Stichworte seien Bürgerterminals und E-Government. Eine Gebietsreform sollte erst erwogen werden, wenn Möglichkeiten wie eine erweiterte kommunale Zusammenarbeit oder freiwillige Zusammenschlüsse erschöpft sind.

Über eine Gebietsreform müssten letztlich die Bürger mitentscheiden. Die Initiatoren verweisen in diesem Zusammenhang auf Art. 81 der Thüringer Verfassung und das Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (ThürBVVG). Inwieweit Bürgerbeteiligung hierdurch möglich ist, sei zu entsprechender Zeit verfassungsrechtlich zu prüfen.

- Sie finden Kommunal. Die Plattform unter www.kommunal.societas-verlag.de -
Kommunal. Die Plattform