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Do, 23:46 Uhr
31.01.2013

Wohnen im Schersental und mehr

Was gab es heute noch in der Stadtratssitzung der Stadt Sondershausen? Hier weitere Einzelheiten.

Nach Verleihung der Ehrengabe und der Bürgerfragestunden standen zwei Hauptthemen auf dem Plan. Die Beschlussfassung über die Einleitung eines Bauleitungsplanverfahrens für die Ergänzungssatzung Nr.07 "Wohnen im Schersental" wurde einstimmig beschlossen. Damit wird der Weg frei, dass das Baurecht für fünf Einfamilienhäuser geschaffen werden kann. Drei Grundstückseigentümer hatten den Antrag gestellt.

Nicht zu beschließen gab es im nächsten Tagesordnungspunkt. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) informierte über den Stand der Haushaltsplanung für 2013. Es besteht immer noch eine Lücke von 1,5 Millionen Euro im Haushalt (Einnahmen 29,5 Millionen - Ausgaben 31,08 Millionen Euro).

Ein wichtige Ursache, so Kreyer die sinkenden Schlüsselzuweisungen. Sichtbar an den Zahlen.
2012 - 5.oo9.455 Euro
2001 - 17 Millionen D-Mark und ohne den Ortsteilen von Schernberg.

Im Haushalt sind in der Planung noch 45,5 Prozent Kreisumlage eingearbeitet. Das könnte sich aber durchaus noch erhöhen so Kreyer, wenn der Kreistag eine höhere Kreisumlage beschließt.
Das Personalbudget nimmt auch eine ganze Menge Raum ein, 9,67 Millionen Euro. Der Anstieg um 900.000 Euro resultiert u.a. aus zwei Tariferhöhung, Ersatzplanstellen für Altersteilzeit und Personalkosten aus den Kindertagesstätten.

Die Gewerbesteuereinnahmen sind in der Höhe des Vorjahres aufgenommen worden. Ein Risiko, denn 2012 waren die Werte schon nicht erreicht worden, im Ist.

Der Vorschlag von Gerhard Axt (NUBI), die Stadt solle doch gegenüber den Stadträten offenbaren, welches Unternehmen wie viel Steuern zahlt, wurde aus rechtlichen Gründen abgelehnt.

Und eine Drohung hielt Kreyer noch parat, wenn wir keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können, müssen wir noch eine Haushaltssicherungskonzeption vorlegen.
Autor: khh

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