Einiges war neu an dieser Kreistagssitzung des Kyffhäuserkreises am gestrigen Mittwoch im Carl-Schroeder-Saal von Sondershausen. Was verrät kn.


Im Gegensatz zu den bisherigen Räumlichkeiten im Landratsamt (man saß in Reihen hintereinander) konnte man sich jetzt beim "Beharken" in die Augen sehen und man musste sich als vorn Sitzender nicht den Hals verdrehen, um sehen, wie stimmte denn mein Kreistagskollege auf der hinteren Reihe ab. Allerdings muss man beim nächsten Mal wieder zurück, weil an dem Termin der Saal wegen der Probenarbeit zu den Schlossfestspielen besetzt ist. Da muss die Politik schon mal den kürzeren ziehen Über die neuen Stimmkarten hatte kn bereits berichtet.


Alt war allerdings der sonsige Zustand, dass man die Gäste, sieht man mal von Verwaltungsmitarbeitern und Presse ab, an einer Hand abzählen konnte. Zu viel Neues soll ja belasten.

Über das Ergebnis der Haushaltsberatung und wichtige Eckpunkte hatte kn bereits berichtet (Haushalt mit Schmerzen? und Der Haushalt 2013 Kyffhäuserkreis). Hier jedoch einige Stimmen aus der Diskussion ohne vollständig zu sein, denn aus der fast zweiständigen Diskussion hätte man bald einen Roman schreiben können.


Den Reigen der Redner eröffnete CDU-Fraktionschef Henry Hunger. Er bezeichnet den Haushalt nicht als rundum Sorglos-Paket und als faulen Kompromiss. Mit diesem Haushalt müsste man die weiße Flagge an vielen Ortseingangsschildern hängen. Von 2005 (rund 186 Euro je Kopf) auf 2013 sein die Kreisumlage auf 316 Euro gestiegen. Schwachen Kommunen müsse man besondere Vorsorge gewähren und das mache der Haushalt nicht.

Hunger forderte u.a. die Kopplung der Personalstärke an die Einwohnerentwicklung um Kreis, um die Personalkosten zu senken. Auch will er das Organisationskonzept in der Kreisverwaltung von extern prüfen lassen.

SPD-Fraktionschef Klaus Mehle stellte fest, der Haushalt hat eine neue Qualität erreicht. Es weht ein neuer Wind in der Kreisverwaltung.

Joachaim Kreyer (CDU) betonte es gäbe kein Bürgermeisterfraktion im Kreistag, und sprach sogar ein Lob für den Kreishaushalt aus. Aber, so Kreyer, nach der Zahlung der Kreisumlage seien viele Kommunen bereits blank und könnten nicht mehr weitere Maßnahmen durchführen. Er hält Pläne für den Umzug der Musikschule in die ehemalige Glückauf-Schule (Immobilie des Kreises für falsch). Die Kulturmiete der Stiftung Schlösser und Gärten sei weit unter Markt-Miete. Kyffhäuser und Musikschule gegenseitig zu verrechnen sei das geld von der linken in die rechte Tasche stecken.

Torsten Blümel (Fraktion Die Linke) sagte, es sei interessant der CDU und der SPD zu lauschen. Er dankte der Landrätin für den Haushalt und bot die Zusammenarbeit zur Senkung an.

Jörg Steinmetz (CDU): Ausgeglichener Haushalt, zu welchem Preis? Er sähe keine Ernsthaftigkeit zu einem Sparwillen. Der Beschluss wäre ein Wohl für die Verwaltung aber nicht für die Kommunen. Wir müssen die Kreisumlage senken, so Steinmetz.


Rainer Scheerschmidt (VIBT) bezeichnete den Haushalt als sehr gute Arbeit, bezeichnete aber den Geolift als Wunschgedanken und Prestigeobjekt.

Uwe Vogt (SPD): Kommunen sollen sich nicht auseinander dividieren lassen. Viele Aufgaben des Kreises sind doch zum Vorteil der Stadt Sondershausen. Hier konterte Kreyer, wir zahlen ja auch die höchste Kreisumlage.

Johannes Selle sagte in Richtung Scheerschmidt, der Geolift sei kein einfacher Aufzug. Ers ei ein wichtiger Teil des Geoparks Kyffhäuser.