Fachsimpelei unter Experten
Dialog mit dem Thüringer Finanzminister „Schicht im Schacht? – Über nachhaltige Finanzen im Kyffhäuserkreis“ Die Junge Union Kyffhäuserkreis hatte zu einem Gespräch mit dem Thüringer Finanzminister Dr. Wolfgang Voß eingeladen.

Die Veranstaltung fand am späten Nachmittag im Sitzungssaal des Sondershäuser Rathauses statt. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Schicht im Schacht? Über nachhaltige Finanzen im Kyffhäuserkreis“. Der angekündigte kurze Impulsvortrag zur Bedeutung des Kommunalen Finanzausgleichs für den Kyffhäuserkreis musste aus Zeitgründen wegfallen. Der Finanzminister stand vor der falschen Örtlichkeit (Carl-Schroder-Saal) und wunderte sich, warum keiner anwesend war.


Allerdings hielt sich, an diesem schon vom nasskalten Tag, das Interesse an Grenzen, denn gerade mal ein Dutzend Interessenten füllten den Raum. Ein Minister, vier Mitglieder der jungen Union, ein SPD-Ortsbürgermeister und sechs CDU-Mitglieder. Nach dem der Kreishaushalt beschlossen war, kümmerte sich die Bevölkerung nicht mehr um die Finanzen.

Nach Wegfall des Impulsvortrages, gab Minister Voß erst mal eine Übersicht über die Finanzlage des Freistaats. Mit 16,3 Milliarden Euro Schulden, wofür jährlich rund 640 Millionen Euro an Zinsen abgedrückt werden müssen, zeigt wohl deutlich, der Freistaat muss sparen.


Dann rechnete der Minister vor, was durch Absenkung des Solidarpakts und durch verminderte Zufuhr von Europamitteln (gut ein Drittel weniger) bis zum Jahr 2020 noch weniger an Mittel zur Verfügung stehen wird.
Nicht unbedenklich die demografische Entwicklung. Immer weniger junge Menschen müssen für die Rente eines Rentners aufkommen. Fast schon sarkastisch sagte der Minister, im Jahre 2030 wird jeder junge Mensch seinen "persönlichen Rentner haben.

Danach kam am zu dem eigentlich spannenden Thema, den Kommunalfinanzen. Und dann wurde es ein interessantes Dreier Gespräch zwischen dem Minister, Sondershausens Bürgermeister Joachim Kreyer und dem Bürgermeister des Helb-Dün-Dorfes Jörg Steinmetz. Die Zahlen flogen hin und her, aber eines konnte der Minister natürlich nicht, noch etwas Geld für den Kreis aus dem Hut zaubern. Wenn einer der Gäste sagte, in so einen Haushaltsplan einer Kommune schaut man zu erst wie ein Schwein ins Uhrwerk, dann kann man wohl die Hauptakteure ruhigen Gewissens auch mal als Finanzjongleure bezeichnen.

Und eines machte der Minister klar, der Kreis muss bestimmen, was er wirklich ausgeben will. Den Vorwurf von Steinmetz, der Gesetzgeber öffne dem Kreis Tür und Tor bei den Finanzen, ließ Dr. Voß so dann doch nicht gelten. Es muss im Kollektiv, sprich Kreistag, entschieden werden, für was man sein Geld ausgeben will.
Zum Thema KFA und Umlagekraft ließ sich der Minister die Zahlen für die Kommunen des Kyffhäuserkreises geben und wollte sich mit dem Durchrechnen selbst ein Bild machen. Das es 10 Prozent der Kommunen im Kyffhäuserkreis erst geschafft haben, einen Haushalt vorzulegen hat den Minister wohl doch etwas zu denken gegeben. So kann man sagen, die Diskussion hat etwas bewirkt.

Wo steht der Kyffhäuserkreis 2020? Kann eine Kreiszusammenlegung finanzielle und strukturelle Vorteile für die Bürger bedeuten? Wann droht uns eine Zwangsverwaltung aus Erfurt? Ob dies Fragen noch beantwortet werden konnten, muss kn erst recherchieren, denn es wartete bereits die nächste Veranstaltung.