Vor– oder Nachteil? Diese Frage stellte Jürgen Liegner, Vorsitzender des Ortsverbandes der CDU Kyffhäuserland, und gibt gegenüber kn schon mal eine Antwort.

Am Sonntag wird in der neu gegründeten Gemeinde Kyffhäuserland ein neuer Gemeinderat und ein neuer Bürgermeister gewählt. Die Region erlebt das erste Mal einen echten Wahlkampf. Viele unterschiedliche Thesen und Aussagen treffen da aufeinander. Teilweise wird die Auffassung vertreten, dass eine Mitgliedschaft in einer Partei für Kommunalpolitiker hinderlich sei und kein Vorteil. Zeit also für eine kurze Analyse. Es steht das Argument im Raum, die übergeordneten Parteifunktionäre und Organe würden den Kommunalpolitikern Vorschriften machen oder den Weg vorgeben. Wer so eine Aussage macht hat die letzten 24 Jahre im Winterschlaf gelegen oder noch zu sehr die Gepflogenheiten aus der DDR im Blut. Da waren die Hierarchien natürlich klar von Oben nach Unten ausgerichtet. Das ist aber lange Vergangenheit. Heute hat die Basis die Macht in den Parteien und keine Kreisleitung kann z.B. den Politikern in den Kommunen irgendwelche Vorschriften machen. Machen die übergeordneten Organe permanent Fehler, wird das augenblicklich mit Parteiaustritten, Fernbleiben von Parteiveranstaltungen oder bei den nächsten Wahlen quittiert.

Interessanter ist aber die umgekehrte Richtung. Viele brennenden Themen die die Kommunen betreffen, werden vom Kreistag entschieden. Ich denke da nur an die Schulstandorte oder die Kreisumlage. Hier haben die kommunalen Vertreter der Parteien natürlich einen großen Vorteil gegenüber den parteilosen. Da sind die Wege zu den Entscheidungsträgern kurz und die Basis hat die Macht Druck auszuüben. Die letzten Beschlüsse der CDU auf dem Kreisparteitag bezüglich des Erhalts von Schulstandorten und zum Kreishaushalt sind zum großen Teil durch den Druck der Basis entstanden.

Sollten Interventionen der Kommunalpolitiker in den Kreistagsfraktionen nicht ernst genommen werden, heißt das erst mal es ist der selbe Zustand wie wenn ein parteiloser Kommunalpolitiker sein Anliegen ungehört dem Kreistag vorträgt. Mit anderen Worten, wenn die Kommunikation klappt hat ein Mandat mit Parteibuch große Vorteile, klappt sie nicht hat es aber auch keine Nachteile.
Die Situation der Kreis-CDU hat aber auch folgendes gezeigt. Wenn die Chemie in der Partei nicht mehr stimmt oder bestimmte Teile auseinander divergieren landet man ganz schnell auf der Oppositionsbank. Das ist dann die Chance für einen Neuanfang. Diesen Neuanfang hat die CDU im Kyffhäuserkreis vollzogen und ich denke die Kommunalpolitiker der CDU in den Gemeinden haben wieder eine Macht wie seit Jahren nicht mehr. Und sie sind sich dieser Macht bewusst. Das beweisen Neueintritte und stark steigende Anwesenheitszahlen bei Parteiveranstaltungen deutlich.

Jürgen Liegner
Vorsitzender des Ortsverbandes der CDU Kyffhäuserland