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Mi, 20:30 Uhr
22.05.2013

Viel Arbeit (1)

Die neue Hortgebührensatzung für die Kyffhäuserkreis wird dem Landratsamt und den Eltern viel Arbeit verschaffen. Warum erfahren Sie hier.

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat am 28. März 2013 die Neufassung der Thüringer Hortkostenbeteiligungsverordnung beschlossen. Hieraus ergibt sich für den Kyffhäuserkreis die Aufgabe zur Anpassung der darin verankerten Änderungen und Ergänzungen in die Gebührensatzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in eigener Trägerschaft anzupassen.

Hauptproblem, in den meisten Fällen hat der Kreis nicht ml Einfluss auf die Verfahrensweise. Vor allem bei der Definition des rechtskonformen Einkommensbegriffs bestehen keine Spielräume. Hier kommen auf die Kreisverwaltung erhebliche zusätzliche Aufgaben und Kosten zu. Statt bisher 0,9 Vollbeschäftigteneinheiten (VbE), rechnet man mir zwei VbE. Zusätzlich sind neue Computerprogramme zur Auswertung notwendig. Die Eltern müssen wegen der Hortgebühren sogar Einkommenssteuerbescheide einreichen. Ob das der Datenschutz zulässt ist noch nicht mal klar. Wer keinen Bescheid einreicht, wird automatischen mit dem höchsten Betrag pro Monat belastet.

Viel Arbeit (1) (Foto: Landratsamt Kyffhäuserkreis) Viel Arbeit (1) (Foto: Landratsamt Kyffhäuserkreis)

Wenigesten bei der veränderte Einkommensstaffelung hat der Landkreis Einfluß. Hier gab es entsprechende der Einkommensentwicklung Veränderungen. Die Freigrenze ist von 920 Euro einkommen auf 1.060 Euro erhöht worden. Für über 2.5000 Euro wurde eine neue Staffel geschaffen. Wir wollen in Summe Betragsneutral bleiben. Deshalb soll die Satzung nur für zwei Jahre gelten. Da wird überprüft, ob die Beiträge nicht zu Hoch ( zu tief) angesetzt sind.

Der Kreisausschuss votierte einstimmig für den Entwurf und empfahl ihm dem Kreistag. In Kraft treten soll die Satzung am 1. August 2013.

Für Sie hat kn in der pdf- Datei eine Gegenüberstellung zwischen alter Satzung und dem Entwurf der neuen Satzung. Änderungen sind rot dargestellt.
Autor: khh

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