Die Sache mit der Schulnetzplanung bringt die Linkspartei des Kyffhäuserkreises in eine arge Zwickmühle und eine Lösung war heute nicht in Sicht. Warum es ging hat kn miterlebt.

Im Rechenschaftsbericht der Linkspartei beim heutigen Kreisparteitags hatte Linkensprecherin Beatrice Ritzke das Dilemma schon angerissen und es trat später deutlich zu Tage. Vor Jahren hatte man mal ins eigene Parteiprogramm geschrieben, kein Schulschließungen aus finanziellen Gründen!

Dis Schulnetzplanung bereite ihr Bauchschmerzen, bekannte Ritzke. Ihr Forderung, Schulen müssen im ländlichen Bereich bleiben. Sind die erst weg, dann wandern junge Familien ab und dann geht bald alles den Bach runter.


In der Diskussion stellte Rolf-Dieter Reiber die Frage, wer hat den Investitionsstau bei den Schulen zu verantworten? Er beantwortete die Frage selbst: Die ehemalige Koalition im Kreis CDU SPD. Er pries die Vorzüge der Grundschule in Udersleben. Nun muss man wissen sein Ichstedt ist gerade mal drei Kilometer entfernt.

Selbst aus den eigenen Reihen kam gleich Gegenwind. Auch wenn sich Sabine Zeidler nicht auf eine Variante festlegen wollte (Vorschlag Landkreis oder Bürgermeister Bad Frankenhausen) so warnte sie, wir dürfen die Schulen nicht gegenseitig ausspielen, die leisten alle gute Bildungsarbeit.

Auch der Fraktionsführer der Linkspartei im Kreistag, Torsten Blümel, konnte und wollte sich heute wohl noch nicht festlegen, wie es mit der Schulnetzplanung weitergehen sollte. Er vertagte das Problem erst mal bis Dienstag, weil sich dann die Linksfraktion des Kreistags zu einer Beratung zur Schulnetzplanung trifft.

Bisher hatte die Linkspartei den "Luxus", im früheren Kreistag nicht richtig ernst genommen zu werden, weil alle Vorstöße zur Schulnetzplanung eh von anderen Partein abgeschmettert wurden. Jetzt könnte es anders werden, die Linkspartei könnte das Zünglein an der Waage sein.

- Folgt man jetzt eher der SPD und beißt in den sauren Apfel von Schulschließungen, entgegen des eigenen Programms?

- Oder folgt man jetzt der Partei CDU, die ihrer Meinung ja den Investitionsstau mitzuverantworten hat und jetzt plötzlich gegen alle Schulschließungen ist.

Blümel wollte das Wort nicht in den Mund nehmen aber er kam dan doch nicht dran vorbei, es zu nennen, den demografischen Wandel, der eben dazu führt, dass sich die Schülerzahlen halbiert haben. Auch daran kommt die Linkspartei wohl nicht vorbei, auch wenn er es nicht so deutlich sagte.

Und eine andere Gefahr malte Blümel an die Wand. Jetzt könnte der Kreis noch 15 Millionen Euro Kredit aufnehmen, um die Schulen zu sanieren. Er sieht die Gefahr, wenn das nicht bald passiert, könnte mit einem neuen Landtag schnell eine Gebietsreform kommen und das Stopp für Kredite. Ja, sogar eine doppelte Zwickmühle. Allerdings nicht nur für die Linkspartei.

Wie es ausgeht? Beim heutigen Kreisparteitag wollte man sich nicht festlegen. Man darf also gespannt sein.