Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Johannes Selle (Die CDU) zu den Themen: Türkei und Euro-Hawk

Situation in der Türkei erfüllt uns mit Sorge

Noch am Montag hatte Regierungschef Erdogan Gespräche mit den Demonstranten in Istanbul angekündigt - nun setzt er offenbar auf eine gewaltsame Lösung der Dauerproteste in der größten Stadt des Landes. Die Proteste in der Türkei zeigen es deutlich: Das Land ist nicht reif für einen EU-Beitritt.

Die EU ist eine Wertegemeinschaft, zu der die Türkei im Moment nicht gezählt werden kann. Es steht nicht nur schlecht um die Religionsfreiheit in der Türkei. Schlecht steht es dort auch um die Pressefreiheit. Seit 1983 waren noch nie so viele Journalisten in Haft wie gegenwärtig.

Wir sind in Gedanken bei den Menschen, die für eine moderne und freiheitliche Türkei demonstrieren, weil wir wissen, wie es ist gegen eine Staatsmacht aufrecht zu bleiben.


Untersuchungsausschuss zum Euro-Hawk kann kommen

Minister de Maiziere sieht in dem Untersuchungsausschuss die Chance auf eine umfassende Darlegung der Vorgänge. Der Rechnungshof habe ihn zu 99 % entlastet. Es geht um unbemannte Flugzeuge, die in einer Höhe von 25 km Aufklärung betreiben. Das entwickelte Aufklärungssystem wird nun nicht mit einer Drohne „verheiratet“, ist aber nicht verloren. Die Zulassung der Drohne ist teurer als die Anschaffung der geplanten vier Exemplare. Darauf verzichtet jetzt die Bundeswehr.

Wahlkreisbüro Johannes Selle