Mi, 23:48 Uhr
19.06.2013
Bald aus für Geolift?
Ob der Geolift am Kyffhäuser kommen wird, erscheint immer fraglicher. Im heutigen Kreisausschuss des Kyffhäuserkreistags bekam er schon keine Mehrheit mehr. Hier kn mit den Einzelheiten.
Mit dem Antrag:
Der Kreisausschuss empfehle dem Kreistag, dass die Kreisverwaltung mit der Durchführung der Planungsphase 4 und aller für die Genehmigungsplanung erforderlichen Planungsschritte zum Bauvorhaben „Geolift“ auf dem Kyffhäuser beauftragt wird. Verbunden mit diesem Beschluss wird auch der Sperrvermerk auf die Haushaltsstelle 02.3652.94021 aufgehoben.
ging Landrätin Antje Hochwind (SPD) in diesen Tagesordnungspunkt. So stand es auch in der Einladung. Aber schon der Wirtschaftsausschuss hatte "kalte" Füße bekommen und empfohlen, die Durchführung der Planungsphase 4 um zwei Jahre zu verschieben. Noch einen Schritt weiter ging ein Antrag von Kreistagsmitglied Rainer Scheerschmidt (VIBT) das Projekt ganz zu begraben.
Von der CDU-Fraktion betonte Henry Hunger, der Kyffhäuser müsse das Highlight in der Region sein, sieht aber zurzeit keine Mehrheit, im Kreistag dieses Projekt über die Bühne zu bekommen. Noch einen Schritt weiter ging Jörg Steinmetz ebenfalls CDU). Das Risiko sei viel zu hoch,weil es unkalkulierbare Kosten bringen könnte. Die 80.000 Euro solle man lieber in die Schulsanierung stecken.
Auch Torsten Blümel (Die Linke) will das Geld lieber in die Schulen stecken. Zur Verschiebung um zwei Jahre sagte er, da sähe es auch nicht besser aus. Da Scheerschmidt kein Fraktionsstatus hat, wollte Blümel dessen Vorschlag in die Abstimmung bringen.
Außer Hochwind bekräftigte nur Cornelia Kraffzick (SPD) die Weiterführung des Projekts Geolift vorbehaltlos. Das Denkmal sei ein Besuchermagnet und es müsse behindertengerecht ausgebaut werden. Klaus Mehle (SPD) mahnte an, entweder jetzt durchboxen oder ganz sterben lassen. Zwei Jahre Verschiebung bringen nichts.
Nicht viel rosiges konnte von der Verwaltung Matthias Deichstetter berichten. Am Kyffhäuser gäbe es unter den Betreibern immer noch einen Kleinkrieg gegeneinander. Die Gemeinde Kyffhäuserland müsse eine Gestaltungssatzung für den Kyffhäuser auf den Weg bringen.
Auch wenn Hochwind für das Projekt warb und mit vorhandenen Fördermitteln lockte, in der Abstimmung gab es drei Ja- und drei Nein-Stimmen bei einer Stimmenthaltung. Damit hieß es nicht unentschieden sondern der Antrag wurde nicht dem Kreistag empfohlen! Voran gegangen war noch eine Diskussion worüber man eigentlich abstimmen sollte. Nur über diesen Antrag, auch über die Empfehlung des Wirtschaftsausschusses oder den Ablehnungsantrag von Scheerschmidt.
Man darf gespannt sein, welche Debatte das im Kreistag noch bringen wird, denn noch ist es nur eine Empfehlung.
Aus der Begründung der Landrätin
Stellungnahme der Kreiskämmerei:
Die freizugebenden Mittel für die Planungsphase 4 – Bauvorhaben Geolift in Höhe von 80,0 TEuro sind im Haushaltsplan 2013 / Vermögenshaushalt veranschlagt.
Nach Aussagen des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie ist diese Summe für die Planungsphase 4 förderfähig und wird bei Realisierung des Vorhabens übernommen.
Der Bau soll nach derzeitigem Kenntnisstand mit Hilfe von Fördermitteln des Freistaates durchgeführt werden. Aus haushaltstechnischer Sicht stellt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt die zur Finanzierung notwendige Bereitstellung von Eigenmitteln für den Landkreis äußerst problematisch dar. Diese Eigenmittel können durch den Landkreis nur zu Lasten anderer Baumaßnahmen aufgebracht werden.
Sachverhalt:
Als besondere Attraktion im GeoPark Kyffhäuser verfolgt das Regionalmanagement und das Amt für Wirtschaftsförderung seit 2003 die Strategie, eines der bedeutendsten Einzeldenkmäler Thüringens, das Kyffhäuserdenkmal, durch eine zusätzliche Attraktion zu bereichern.
Der Bau eines „Geolifts“ zur behindertengerechten Beförderung von Besuchern vom Parkplatz Burghof zum Denkmalsgelände des Kyffhäusers soll nicht nur die Erreichbarkeit des Geländes deutlich verbessern, sondern auch die Attraktivität maßgeblich steigern.
Um die Erreichbarkeit des Denkmals zu verbessern, soll eine attraktive, erlebnisorientierte Liftanlage errichtet werden, die den Burghof mit dem etwa 50 m höheren Denkmalsbereich verbindet. Die touristische Nachfrage, die touristische Leistungsfähigkeit des Kyffhäuserdenkmals und die wirtschaftliche Entwicklung des Burghofes kann auf diesem Weg spürbar verbessert und gesteigert werden. Um das Erscheinungsbild des Denkmals nicht zu beeinträchtigen, Naturschutzbelange angemessen berücksichtigen zu können und mögliche Gefährdungen durch Gesteinsabgänge und Windlasten auszuschließen, ist der Einbau des Liftes in den Berg vorgesehen. Zudem wird durch einen Lift die barrierefreie Erreichbarkeit des Denkmals erheblich erleichtert und die Möglichkeit einer ganzjährigen Nutzung des Denkmals verbessert.
Die Möglichkeit, einen Lift in den Berg einzubauen, bietet sich auch deshalb an, weil sich das Gesamtareal im GeoPark Kyffhäuser befindet und somit die Geologie des Kyffhäusergebirges durch eine Fahrt durch den Berg erlebnisorientiert veranschaulicht werden kann. Durch multimediale Effekte soll die Fahrt durch den Berg zu einem nachhaltig wirkenden Erlebnis mit Bezug zur Geologie und Archäologie werden. Hierzu soll im westlichen Bereich des Kyffhäusers ein ca. 70 m langer Stollen in den Berg getrieben und von da aus eine vertikale Auffahrt vorgesehen werden, die einen Höhenunterschied von ca. 50 m überbrückt.
Zur Vorbereitung der Maßnahme und als Grundlage für die Fördermittelbeantragung wurden im Jahr 2011 Planungsunterlagen bis zur Planungsphase 3 (Entwurfsplanung) erarbeitet. Mit Schreiben vom 02.03.2012 hat die Thüringer Aufbaubank dem Kyffhäuserkreis mitgeteilt, das der Förderausschuss vom Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie (TMWAT) das Vorhaben als förderwürdig im Rahmen der geltenden Bestimmungen zur GRW-Richtlinie bestätigt hat.
Die Maßnahme kann im Förderprogramm: Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur’’ (GRW) – Förderung des Ausbaus der wirtschaftsnahen Infrastruktur/Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert werden.
Autor: khhMit dem Antrag:
Der Kreisausschuss empfehle dem Kreistag, dass die Kreisverwaltung mit der Durchführung der Planungsphase 4 und aller für die Genehmigungsplanung erforderlichen Planungsschritte zum Bauvorhaben „Geolift“ auf dem Kyffhäuser beauftragt wird. Verbunden mit diesem Beschluss wird auch der Sperrvermerk auf die Haushaltsstelle 02.3652.94021 aufgehoben.
ging Landrätin Antje Hochwind (SPD) in diesen Tagesordnungspunkt. So stand es auch in der Einladung. Aber schon der Wirtschaftsausschuss hatte "kalte" Füße bekommen und empfohlen, die Durchführung der Planungsphase 4 um zwei Jahre zu verschieben. Noch einen Schritt weiter ging ein Antrag von Kreistagsmitglied Rainer Scheerschmidt (VIBT) das Projekt ganz zu begraben.
Von der CDU-Fraktion betonte Henry Hunger, der Kyffhäuser müsse das Highlight in der Region sein, sieht aber zurzeit keine Mehrheit, im Kreistag dieses Projekt über die Bühne zu bekommen. Noch einen Schritt weiter ging Jörg Steinmetz ebenfalls CDU). Das Risiko sei viel zu hoch,weil es unkalkulierbare Kosten bringen könnte. Die 80.000 Euro solle man lieber in die Schulsanierung stecken.
Auch Torsten Blümel (Die Linke) will das Geld lieber in die Schulen stecken. Zur Verschiebung um zwei Jahre sagte er, da sähe es auch nicht besser aus. Da Scheerschmidt kein Fraktionsstatus hat, wollte Blümel dessen Vorschlag in die Abstimmung bringen.
Außer Hochwind bekräftigte nur Cornelia Kraffzick (SPD) die Weiterführung des Projekts Geolift vorbehaltlos. Das Denkmal sei ein Besuchermagnet und es müsse behindertengerecht ausgebaut werden. Klaus Mehle (SPD) mahnte an, entweder jetzt durchboxen oder ganz sterben lassen. Zwei Jahre Verschiebung bringen nichts.
Nicht viel rosiges konnte von der Verwaltung Matthias Deichstetter berichten. Am Kyffhäuser gäbe es unter den Betreibern immer noch einen Kleinkrieg gegeneinander. Die Gemeinde Kyffhäuserland müsse eine Gestaltungssatzung für den Kyffhäuser auf den Weg bringen.
Auch wenn Hochwind für das Projekt warb und mit vorhandenen Fördermitteln lockte, in der Abstimmung gab es drei Ja- und drei Nein-Stimmen bei einer Stimmenthaltung. Damit hieß es nicht unentschieden sondern der Antrag wurde nicht dem Kreistag empfohlen! Voran gegangen war noch eine Diskussion worüber man eigentlich abstimmen sollte. Nur über diesen Antrag, auch über die Empfehlung des Wirtschaftsausschusses oder den Ablehnungsantrag von Scheerschmidt.
Man darf gespannt sein, welche Debatte das im Kreistag noch bringen wird, denn noch ist es nur eine Empfehlung.
Aus der Begründung der Landrätin
Stellungnahme der Kreiskämmerei:
Die freizugebenden Mittel für die Planungsphase 4 – Bauvorhaben Geolift in Höhe von 80,0 TEuro sind im Haushaltsplan 2013 / Vermögenshaushalt veranschlagt.
Nach Aussagen des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie ist diese Summe für die Planungsphase 4 förderfähig und wird bei Realisierung des Vorhabens übernommen.
Der Bau soll nach derzeitigem Kenntnisstand mit Hilfe von Fördermitteln des Freistaates durchgeführt werden. Aus haushaltstechnischer Sicht stellt sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt die zur Finanzierung notwendige Bereitstellung von Eigenmitteln für den Landkreis äußerst problematisch dar. Diese Eigenmittel können durch den Landkreis nur zu Lasten anderer Baumaßnahmen aufgebracht werden.
Sachverhalt:
Als besondere Attraktion im GeoPark Kyffhäuser verfolgt das Regionalmanagement und das Amt für Wirtschaftsförderung seit 2003 die Strategie, eines der bedeutendsten Einzeldenkmäler Thüringens, das Kyffhäuserdenkmal, durch eine zusätzliche Attraktion zu bereichern.
Der Bau eines „Geolifts“ zur behindertengerechten Beförderung von Besuchern vom Parkplatz Burghof zum Denkmalsgelände des Kyffhäusers soll nicht nur die Erreichbarkeit des Geländes deutlich verbessern, sondern auch die Attraktivität maßgeblich steigern.
Um die Erreichbarkeit des Denkmals zu verbessern, soll eine attraktive, erlebnisorientierte Liftanlage errichtet werden, die den Burghof mit dem etwa 50 m höheren Denkmalsbereich verbindet. Die touristische Nachfrage, die touristische Leistungsfähigkeit des Kyffhäuserdenkmals und die wirtschaftliche Entwicklung des Burghofes kann auf diesem Weg spürbar verbessert und gesteigert werden. Um das Erscheinungsbild des Denkmals nicht zu beeinträchtigen, Naturschutzbelange angemessen berücksichtigen zu können und mögliche Gefährdungen durch Gesteinsabgänge und Windlasten auszuschließen, ist der Einbau des Liftes in den Berg vorgesehen. Zudem wird durch einen Lift die barrierefreie Erreichbarkeit des Denkmals erheblich erleichtert und die Möglichkeit einer ganzjährigen Nutzung des Denkmals verbessert.
Die Möglichkeit, einen Lift in den Berg einzubauen, bietet sich auch deshalb an, weil sich das Gesamtareal im GeoPark Kyffhäuser befindet und somit die Geologie des Kyffhäusergebirges durch eine Fahrt durch den Berg erlebnisorientiert veranschaulicht werden kann. Durch multimediale Effekte soll die Fahrt durch den Berg zu einem nachhaltig wirkenden Erlebnis mit Bezug zur Geologie und Archäologie werden. Hierzu soll im westlichen Bereich des Kyffhäusers ein ca. 70 m langer Stollen in den Berg getrieben und von da aus eine vertikale Auffahrt vorgesehen werden, die einen Höhenunterschied von ca. 50 m überbrückt.
Zur Vorbereitung der Maßnahme und als Grundlage für die Fördermittelbeantragung wurden im Jahr 2011 Planungsunterlagen bis zur Planungsphase 3 (Entwurfsplanung) erarbeitet. Mit Schreiben vom 02.03.2012 hat die Thüringer Aufbaubank dem Kyffhäuserkreis mitgeteilt, das der Förderausschuss vom Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie (TMWAT) das Vorhaben als förderwürdig im Rahmen der geltenden Bestimmungen zur GRW-Richtlinie bestätigt hat.
Die Maßnahme kann im Förderprogramm: Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur’’ (GRW) – Förderung des Ausbaus der wirtschaftsnahen Infrastruktur/Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert werden.
