Mo, 12:17 Uhr
24.06.2013
Sozialabbau zu Lasten der Schwächsten?
Immer wieder hört man in den verschiedenen Kreistagsausschüssen und -gremien, und nicht zuletzt im vor kurzem erst veröffentlichten Artikel des Fraktionsvorsitzenden, Henry Hunger, die Forderung der CDU- Kreistagsfraktion nach massiven Kürzungen im Sozialbereich des Kyffhäuserkreises. Hioer eine Stellungsnahme der Kreisvorsitzenden der SPD Kyffhäuserkreis, Cornelia Kraffzick.
Dabei wird der Kreisverwaltung unterstellt, dass die Ausgaben im Sozialbereich trotz sinkender Arbeitslosenzahlen steigen. Das Jugend- und Sozialamt des Kyffhäuserkreises hat in einer sehr anschaulichen Präsentation die Entwicklung der letzten 10 Jahre aller Einnahmen und Ausgaben in der gemeinsamen Sitzung des Kreis- sowie Haushalts- und Prüfungsausschusses gezeigt.
Außerdem waren Vertreter des Amtes in der Sitzung des CDU- Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion und haben die Zahlen dort präsentiert. Dort konnte man sehr wohl erkennen, dass die positiven Entwicklungen am Arbeitsmarkt sich auch auf die Kosten im Sozialbereich auswirken. Gab es bis 2010 einen kontinuierlichen Anstieg des Defizits für den Kyffhäuserkreis von jährlich 12 Millionen uro, ist das Defizit in 2011 auf 11,3 Mill. , in 2012 auf 10,9 Mill. bis auf ein geplantes Defizit in 2013 von 10,5 Mill. gesunken. D.h. seit 2011 wurden die Kosten für den Kyffhäuserkreis um 1,5 Mill. gesenkt, trotz zunehmender Fallzahlen im Bereich der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen (Anstieg um 42,7 % seit 2003 deutschlandweit), Kostensteigerungen durch gesetzliche Änderungen z.B. bei der Blindenhilfe, den Kosten der Unterkunft, den Erhöhungen der Regelsätze oder den Verwaltungskosten für das Jobcenter). Das entspricht einer Reduzierung von über 12 % in diesem Zeitraum.
In meiner fast 10 jährigen Tätigkeit als Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses des Kyffhäuserkreises weiß ich, dass erst das Jugend- und jetzt das Jugend- und Sozialamt immer sehr verantwortungsvoll und sparsam mit den zur Verfügung gestellten Steuermitteln umgegangen ist. Hier gab es großes Engagement beim Einwerben von Fördermitteln vom Land Thüringen, vom Bund und aus dem Europäischen Sozialfond. Seit 2001 konnten 10,8 Mill. für Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, der Schulabbrecherrate, für Projekte zur beruflichen und sozialen Integration, zur Schulverweigerung und zur Bekämpfung von Rechtsextremismus in den Kyffhäuserkreis fließen. Dadurch konnten viele Problemlagen angegangen und gelöst werden und nicht zuletzt fanden viele junge Menschen einen Arbeitsplatz und blieben in der Region
.
Im Bereich der Jugendarbeit sowie Jugendverbands- und Jugendsozialarbeit werden im Kyffhäuserkreis jährlich ca. 800.00 ausgegeben. Das sind Ausgaben für die Jugendeinrichtungen, die Jugendvereine, die Häuser der offenen Tür, für Schulsozialarbeit an den Berufsschulen, Maßnahmen und Projekte zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und des Rechtsextremismus, für die Bereichsjugendpfleger, für Ferienfreizeiten, internationale Jugendbegegnungen, Bildungsmaßnahmen und vieles mehr.
Der größte Anteil dieser Ausgaben kommt als Förderungen vom Land, vom Bund oder der Europäischen Union. Der Anteil des Landkreises war 2002 noch ca. 400.000 heute beträgt der Anteil lediglich ca. 190.000 jährlich. Würde man diese Summe reduzieren, kommen natürlich auch entsprechend die anderen Einnahmen nicht in voller Höhe.
Als Jugendhilfeausschuss- Vorsitzende spreche ich mich gegen weiteren Kürzungen im Jugendhilfebereich aus!
Wenn die CDU- Kreistagsfraktion von massiven Einsparungen im Sozialbereich tönt, sollte sie auch genau sagen, wo denn hier eingespart werden soll! Bei allen Leistungen handelt es sich um Pflichtaufgaben. Sollen hier alte und pflegebedürftige Menschen, die ihren Heimaufenthalt nicht selbst finanzieren können, aus den Alten- und Pflegeheimen oder die Kinder aus den Pflegefamilien und Kinderheimen genommen werden, sollen den Menschen mit Behinderungen Leistungen verwährt werden, auf den sie einen Rechtsanspruch haben? Hier sollte man doch klare Aussagen machen, das wird den Wähler sehr interessieren.
Cornelia Kraffzick
SPD-Kreisvorsitzende
Autor: khhDabei wird der Kreisverwaltung unterstellt, dass die Ausgaben im Sozialbereich trotz sinkender Arbeitslosenzahlen steigen. Das Jugend- und Sozialamt des Kyffhäuserkreises hat in einer sehr anschaulichen Präsentation die Entwicklung der letzten 10 Jahre aller Einnahmen und Ausgaben in der gemeinsamen Sitzung des Kreis- sowie Haushalts- und Prüfungsausschusses gezeigt.
Außerdem waren Vertreter des Amtes in der Sitzung des CDU- Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion und haben die Zahlen dort präsentiert. Dort konnte man sehr wohl erkennen, dass die positiven Entwicklungen am Arbeitsmarkt sich auch auf die Kosten im Sozialbereich auswirken. Gab es bis 2010 einen kontinuierlichen Anstieg des Defizits für den Kyffhäuserkreis von jährlich 12 Millionen uro, ist das Defizit in 2011 auf 11,3 Mill. , in 2012 auf 10,9 Mill. bis auf ein geplantes Defizit in 2013 von 10,5 Mill. gesunken. D.h. seit 2011 wurden die Kosten für den Kyffhäuserkreis um 1,5 Mill. gesenkt, trotz zunehmender Fallzahlen im Bereich der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen (Anstieg um 42,7 % seit 2003 deutschlandweit), Kostensteigerungen durch gesetzliche Änderungen z.B. bei der Blindenhilfe, den Kosten der Unterkunft, den Erhöhungen der Regelsätze oder den Verwaltungskosten für das Jobcenter). Das entspricht einer Reduzierung von über 12 % in diesem Zeitraum.
In meiner fast 10 jährigen Tätigkeit als Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses des Kyffhäuserkreises weiß ich, dass erst das Jugend- und jetzt das Jugend- und Sozialamt immer sehr verantwortungsvoll und sparsam mit den zur Verfügung gestellten Steuermitteln umgegangen ist. Hier gab es großes Engagement beim Einwerben von Fördermitteln vom Land Thüringen, vom Bund und aus dem Europäischen Sozialfond. Seit 2001 konnten 10,8 Mill. für Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, der Schulabbrecherrate, für Projekte zur beruflichen und sozialen Integration, zur Schulverweigerung und zur Bekämpfung von Rechtsextremismus in den Kyffhäuserkreis fließen. Dadurch konnten viele Problemlagen angegangen und gelöst werden und nicht zuletzt fanden viele junge Menschen einen Arbeitsplatz und blieben in der Region
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Im Bereich der Jugendarbeit sowie Jugendverbands- und Jugendsozialarbeit werden im Kyffhäuserkreis jährlich ca. 800.00 ausgegeben. Das sind Ausgaben für die Jugendeinrichtungen, die Jugendvereine, die Häuser der offenen Tür, für Schulsozialarbeit an den Berufsschulen, Maßnahmen und Projekte zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und des Rechtsextremismus, für die Bereichsjugendpfleger, für Ferienfreizeiten, internationale Jugendbegegnungen, Bildungsmaßnahmen und vieles mehr.
Der größte Anteil dieser Ausgaben kommt als Förderungen vom Land, vom Bund oder der Europäischen Union. Der Anteil des Landkreises war 2002 noch ca. 400.000 heute beträgt der Anteil lediglich ca. 190.000 jährlich. Würde man diese Summe reduzieren, kommen natürlich auch entsprechend die anderen Einnahmen nicht in voller Höhe.
Als Jugendhilfeausschuss- Vorsitzende spreche ich mich gegen weiteren Kürzungen im Jugendhilfebereich aus!
Wenn die CDU- Kreistagsfraktion von massiven Einsparungen im Sozialbereich tönt, sollte sie auch genau sagen, wo denn hier eingespart werden soll! Bei allen Leistungen handelt es sich um Pflichtaufgaben. Sollen hier alte und pflegebedürftige Menschen, die ihren Heimaufenthalt nicht selbst finanzieren können, aus den Alten- und Pflegeheimen oder die Kinder aus den Pflegefamilien und Kinderheimen genommen werden, sollen den Menschen mit Behinderungen Leistungen verwährt werden, auf den sie einen Rechtsanspruch haben? Hier sollte man doch klare Aussagen machen, das wird den Wähler sehr interessieren.
Cornelia Kraffzick
SPD-Kreisvorsitzende
