Do, 23:06 Uhr
04.07.2013
Aus dem Kreistag (1)
Ohne größere Diskussionen gingen einige Beschlüsse durch den Kreistag. Hier eine Übersicht.
Jeweils einstimmig gingen die Beschlussfassungen über die Jahresrechnung 2008 und 2009 und die Entlastung des früheren Landrats überdiebühne. Laut Rechnungsprüfungsamt lagen keine Bedenken vor. Deshalb wurde auch nicht lange diskutiert.
Auch der Beschluss über die Mitgliedschaft des Kyffhäuserkreises im Verein "Hohe Schrecke - Alter Wald mit Zukunft" e.V. wurde einstimmig beschlossen.
Im späteren Punkt Anfragen mahnte Rainer Scheerschmidt (VIBT) die Kreisverwaltung an, endlich mal die gewünschte Übersicht über die Mitgliedschaft des Kreises in den vielen Vereinen herauszugeben. Den Antrag hatte Scheerschmidt schon im vorigen Kreistag gestellt.
Wenig Diskussion gab es um den Entwurf der neuen Hortbenutzungssatzung und der Hortgebührensatzung. Hier war eine Anpassung an die Regelung des Landes Thüringen notwendig. Allerdings gab es keine gravierenden Änderungen.
Bei einer Stimmenthaltung ging die Hortbenutzungssatzung über die Bühne und eine Gegenstimme und eine Stimmenhaltung gab es Hortgebührensatzung. In Kraft treten werden die Satzungen am 1. August 2013.
Über die Änderungen hatte kn bereits im Rahmen der Kreisausschusssitzung berichtet.
Hortgebührensatzung
Hortbenutzungssatzung
Der Antrag des Kreistagsmitgliedes Rainer Scheerschmidt: Kündigung des Gesellschaftervertrages mit BIC (Business an Innovation Centre) Nordthüringen GmbH wurde von der Tagesordnung genommen.
Autor: khhJeweils einstimmig gingen die Beschlussfassungen über die Jahresrechnung 2008 und 2009 und die Entlastung des früheren Landrats überdiebühne. Laut Rechnungsprüfungsamt lagen keine Bedenken vor. Deshalb wurde auch nicht lange diskutiert.
Auch der Beschluss über die Mitgliedschaft des Kyffhäuserkreises im Verein "Hohe Schrecke - Alter Wald mit Zukunft" e.V. wurde einstimmig beschlossen.
Im späteren Punkt Anfragen mahnte Rainer Scheerschmidt (VIBT) die Kreisverwaltung an, endlich mal die gewünschte Übersicht über die Mitgliedschaft des Kreises in den vielen Vereinen herauszugeben. Den Antrag hatte Scheerschmidt schon im vorigen Kreistag gestellt.
Wenig Diskussion gab es um den Entwurf der neuen Hortbenutzungssatzung und der Hortgebührensatzung. Hier war eine Anpassung an die Regelung des Landes Thüringen notwendig. Allerdings gab es keine gravierenden Änderungen.
Bei einer Stimmenthaltung ging die Hortbenutzungssatzung über die Bühne und eine Gegenstimme und eine Stimmenhaltung gab es Hortgebührensatzung. In Kraft treten werden die Satzungen am 1. August 2013.
Über die Änderungen hatte kn bereits im Rahmen der Kreisausschusssitzung berichtet.
Hortgebührensatzung
Hortbenutzungssatzung
Der Antrag des Kreistagsmitgliedes Rainer Scheerschmidt: Kündigung des Gesellschaftervertrages mit BIC (Business an Innovation Centre) Nordthüringen GmbH wurde von der Tagesordnung genommen.
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