Di, 06:33 Uhr
06.08.2013
Wo ist das Stadt-Wahlbüro?
Nach drei Beschwerden von Bürgern an Stadtrat Matthias Mitteldorf und auf Anfrage an die Nordhäuser Stadtverwaltung erhielt der gestern Auskunft. Fazit: Bürger! Gedulden Sie sich...
Ich erhielt die Auskunft, dass sich Bürgerinnen und Bürger zur Briefwahl noch gedulden müssten. Offenbar ist der durch den Stadtrat gewählte Stadtwahlleiter, Herr Joachimi, im Urlaub und alle anderen haben keine Kenntnis und reagieren mit Schulterzucken.
Mit der Frage ging es mir auch nicht ums Wählen, sondern um die Möglichkeit der Beantragung der Unterlagen. Diese Möglichkeit gibt es derzeit nicht! Der Weg ist umsonst! In nicht einmal sieben Wochen sollen die Bundestagswahlen stattfinden. Die Bürgerinnen und Bürger, die dann auswärtig sind, sollen per Briefwahl die Möglichkeit erhalten, ihr Wahlrecht wahr zu nehmen.
Im Juni wurde offiziell der Wahltermin auf den 22.9.13 festgesetzt. Laut Bundeswahlleiter hat damit jeder Bundesbürger nach der Terminverkündung das Recht, seine Briefwahlunterlagen zu beantragen. Und zwar schnell. Wieso geht das in Nordhausen nicht?
Nochmal. Es geht nicht um das Wählen, weil die Wahlzettel erst gedruckt werden. Mir geht es um das Wahlrecht, Briefwahlunterlagen anzufordern. Sollte auf Grund dieses Formfehlers in unserer Stadt eine Bundestagswahl "platzen", male ich mir die Konsequenzen gar nicht erst aus.
Matthias Mitteldorf
Autor: redIch erhielt die Auskunft, dass sich Bürgerinnen und Bürger zur Briefwahl noch gedulden müssten. Offenbar ist der durch den Stadtrat gewählte Stadtwahlleiter, Herr Joachimi, im Urlaub und alle anderen haben keine Kenntnis und reagieren mit Schulterzucken.
Mit der Frage ging es mir auch nicht ums Wählen, sondern um die Möglichkeit der Beantragung der Unterlagen. Diese Möglichkeit gibt es derzeit nicht! Der Weg ist umsonst! In nicht einmal sieben Wochen sollen die Bundestagswahlen stattfinden. Die Bürgerinnen und Bürger, die dann auswärtig sind, sollen per Briefwahl die Möglichkeit erhalten, ihr Wahlrecht wahr zu nehmen.
Im Juni wurde offiziell der Wahltermin auf den 22.9.13 festgesetzt. Laut Bundeswahlleiter hat damit jeder Bundesbürger nach der Terminverkündung das Recht, seine Briefwahlunterlagen zu beantragen. Und zwar schnell. Wieso geht das in Nordhausen nicht?
Nochmal. Es geht nicht um das Wählen, weil die Wahlzettel erst gedruckt werden. Mir geht es um das Wahlrecht, Briefwahlunterlagen anzufordern. Sollte auf Grund dieses Formfehlers in unserer Stadt eine Bundestagswahl "platzen", male ich mir die Konsequenzen gar nicht erst aus.
Matthias Mitteldorf
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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