Mi, 23:30 Uhr
28.08.2013
Bald zentrale Leitstelle
Im Kreisausschuss in Sondershausen ging es heute um den Betrieb der Zentralen Leitstelle Landkreis Nordhausen und Kyffhäuserkreis. Hier kn mit den Informationen aus der Sitzung.
Der Kreisausschuss beschloss einstimmig, die Landrätin zu beauftragen, die Zweckvereinbarung zum Betrieb der Zentralen Leitstelle Landkreis Nordhausen und Kyffhäuserkreis abzuschließen.
Aus der Begründung des Antrags
Die Verwaltungen der Landkreise Nordhausen und Kyffhäuserkreis folgen mit der vorliegenden Zweckvereinbarung der gesetzlichen Verpflichtung, die Aufgaben des Leitstellenbetriebes nach dem Thüringer Rettungsdienstgesetz gesetzkonform und zugleich effizient zu erledigen, um für die Bevölkerung der Landkreise dauerhaft eine unter der Telefonnummer 112 stets erreichbare, funktionsfähige und vor allem mit ausreichendem Personal (§ 14 Abs. 4 Thüringer Rettungsdienstgesetz) besetzte Leitstelle vorzuhalten.
Durch die Zusammenlegung der Leitstellen, welche gemäß § 14 Abs. 1 Thüringer Rettungsdienstgesetz zum Zwecke der wirtschaftlichen Aufgabenerledigung ausdrücklich möglich ist, entsteht nach der Zusammenlegung der Leitstellen ein Effizienzgewinn von 205.000,00 €
(102.500,00 € pro Landkreis) jährlich ausgehend von den Leitstellenkosten des Jahres 2012.
Eine effiziente und um personelle Risiken bereinigte Interkommunale Kooperation zum Zwecke der dauerhaften Absicherung der Aufgabenerledigung in den Landkreisen unter Beschäftigung der gegenwärtigen Mitarbeiter schließt sich damit nicht aus, sondern ist aufgrund der größeren räumlichen Strukturen äußerst effizient.
Die hohen personellen Risiken bei der Rekrutierung von qualifiziertem Feuerwehrpersonal werden über eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis Nordhausen und der Berufsfeuerwehr der Stadt Nordhausen dauerhaft abgeschirmt.
Die rechtliche und tatsächliche Machbarkeit der Leitstellenfusion ist durch positive Stellungnahmen der Kommunalaufsicht und des Fachreferates 230 - Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst - des Landesverwaltungsamtes unterlegt.
Für den Kyffhäuserkreis entstehen zudem keinerlei Informationsdefizite zu jeglichen Schadenslagen. Anders als in der Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit vom 08.12.2010 wird mit dieser Aufgabenübertragung auch ein Personalübergang erfolgen.
Wie Landrätin Antje Hochwind (SPD) mitteilte, gab es gerade in der Leitstelle Kyffhäuserkreis immer wieder Besetzungsprobleme, weil nicht immer Feuerwehrleute mit der entsprechenden Qualifizierungsstufe bereit standen. Für die Veränderung der Struktur erhofft man sich weiter Fördermittel, die bereits beantragt sind.
Das Ganze soll am 1. Oktober starten. In der Übergangsphase von einem Jahr wird es noch die beiden Leitstellen geben, danach wird es nur noch eine gemeinsame Leitstelle in Nordhausen geben. Mit dem größten Teil der Sondershäuser Mitarbeiter wurde schon über den späteren neuen Arbeitsort Nordhausen gesprochen und es liegen schon Einverständniserklärungen vor. Auch der Personalrat hat schon zugestimmt.
Die bisher in Sondershausen installierte Technik wird trotzdem verbleiben, um Entwicklungen beobachten zu können, ohne aber einzugreifen. Die Übergangsphase wird ein Jahr lang von einem Steuerungsausschuss begleitet.
Autor: khhDer Kreisausschuss beschloss einstimmig, die Landrätin zu beauftragen, die Zweckvereinbarung zum Betrieb der Zentralen Leitstelle Landkreis Nordhausen und Kyffhäuserkreis abzuschließen.
Aus der Begründung des Antrags
Die Verwaltungen der Landkreise Nordhausen und Kyffhäuserkreis folgen mit der vorliegenden Zweckvereinbarung der gesetzlichen Verpflichtung, die Aufgaben des Leitstellenbetriebes nach dem Thüringer Rettungsdienstgesetz gesetzkonform und zugleich effizient zu erledigen, um für die Bevölkerung der Landkreise dauerhaft eine unter der Telefonnummer 112 stets erreichbare, funktionsfähige und vor allem mit ausreichendem Personal (§ 14 Abs. 4 Thüringer Rettungsdienstgesetz) besetzte Leitstelle vorzuhalten.
Durch die Zusammenlegung der Leitstellen, welche gemäß § 14 Abs. 1 Thüringer Rettungsdienstgesetz zum Zwecke der wirtschaftlichen Aufgabenerledigung ausdrücklich möglich ist, entsteht nach der Zusammenlegung der Leitstellen ein Effizienzgewinn von 205.000,00 €
(102.500,00 € pro Landkreis) jährlich ausgehend von den Leitstellenkosten des Jahres 2012.
Eine effiziente und um personelle Risiken bereinigte Interkommunale Kooperation zum Zwecke der dauerhaften Absicherung der Aufgabenerledigung in den Landkreisen unter Beschäftigung der gegenwärtigen Mitarbeiter schließt sich damit nicht aus, sondern ist aufgrund der größeren räumlichen Strukturen äußerst effizient.
Die hohen personellen Risiken bei der Rekrutierung von qualifiziertem Feuerwehrpersonal werden über eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis Nordhausen und der Berufsfeuerwehr der Stadt Nordhausen dauerhaft abgeschirmt.
Die rechtliche und tatsächliche Machbarkeit der Leitstellenfusion ist durch positive Stellungnahmen der Kommunalaufsicht und des Fachreferates 230 - Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst - des Landesverwaltungsamtes unterlegt.
Für den Kyffhäuserkreis entstehen zudem keinerlei Informationsdefizite zu jeglichen Schadenslagen. Anders als in der Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit vom 08.12.2010 wird mit dieser Aufgabenübertragung auch ein Personalübergang erfolgen.
Wie Landrätin Antje Hochwind (SPD) mitteilte, gab es gerade in der Leitstelle Kyffhäuserkreis immer wieder Besetzungsprobleme, weil nicht immer Feuerwehrleute mit der entsprechenden Qualifizierungsstufe bereit standen. Für die Veränderung der Struktur erhofft man sich weiter Fördermittel, die bereits beantragt sind.
Das Ganze soll am 1. Oktober starten. In der Übergangsphase von einem Jahr wird es noch die beiden Leitstellen geben, danach wird es nur noch eine gemeinsame Leitstelle in Nordhausen geben. Mit dem größten Teil der Sondershäuser Mitarbeiter wurde schon über den späteren neuen Arbeitsort Nordhausen gesprochen und es liegen schon Einverständniserklärungen vor. Auch der Personalrat hat schon zugestimmt.
Die bisher in Sondershausen installierte Technik wird trotzdem verbleiben, um Entwicklungen beobachten zu können, ohne aber einzugreifen. Die Übergangsphase wird ein Jahr lang von einem Steuerungsausschuss begleitet.
