Die Abstimmung über die Schulnetzplanung für den Kyffhäuserkreis rückt näher. Ein wichtiges Zünglein an der Abstimmungswaage könnte die Linksfraktion im Kreistag werden. Vorab hat kn schon mal angefragt.

Der Entwurf für die Schulnetzplanung steht ja nun schon einige Zeit zur Diskussion im Internet. In der letzten Kreisausschusssitzung hatte die CDU-Fraktion einen neuen Vorschlag zur Schulnetzplanung eingebracht. Bei diesem Vorschlag soll es zum Beispiel (kn berichtete) keine Schulschließungen im Grundschulbereich im Kyffhäuserkreis gegeben. Mit diesem Vorschlag läuft ja jetzt eigentlich die CDU-Fraktion mit früheren Forderungen der Linken konform:


Als Landratskandidat hatte Torsten Blümel (Die Linke) klar versprochen, keine Schulschließungen ohne wenn und aber, wie sie dem Auszug aus dem Wahlflyer entnehmen können.
Am Ende des Jahres hatte die Kreissprecherin der Linkspartei, Beatrice Ritzke, schon zurückgerudert. Jetzt hieß es nur noch, keine Schulschließungen aus finanziellen Gründen.

Der Gegenvorschlag der CDU zur Schulnetzplanung liegt seit einigen Tagen auf dem Tisch. Das war Anlass für kn, bei den Linken nachzufragen, wie man dazu steht. In einem Gespräch mit Beatrice Ritzke sagte sie, wir in größerer Runde (zum Beispiel Mitgliederversammlung) über den Vorschlag der CDU noch nicht diskutiert. Erst in der Fraktionssitzung am Dienstag will man sich mit dem Papier der CDU beschäftigen, einen Tag vor der Abstimmung.

Auch offizielle Gespräche zwischen Kreis-Linke und Kreis-CDU hat es noch nicht gegeben, so Ritzke gegenüber kn. Zum Thema Abstimmungsverhalten befragt sagte Ritzke, es wird keinen Fraktionszwang geben. Jedes Kreistagsmitglied der Linksfraktion muss das mit sich ausmachen. Aber wir werden das Thema nochmals intensiv diskutieren.