Eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Frank Kuschel (DIE LINKE) an die Landesregierung dreht sich auch um die Frage des geplanten Wechsels von Niederspier nach Sondershausen. Die Anfrage liegt kn im vollen Wortlaut vor. Eine Antwort soll wohl in sechs Wochen kommen. Hier der Wortlaut im Einzelnen.


Kleine Anfrage

des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE)

„Blockiert“ die Kommunalaufsicht des Kyffhäuserkreises eine freiwillige Gemeindeneugliederung?

In einer Tageszeitung vom 16. September 2013 wird unter der Überschrift „Niederspiers Ortsteilbürgermeister wirft Kommunalaufsicht Untätigkeit vor“ über den geplanten Wechsel des Ortsteils Niederspier von der Stadt Großenehrich nach Sondershausen berichtet. Demnach haben alle beteiligten Seiten diesem Vorhaben zugestimmt. Nunmehr „blockiere“ die Kommunalaufsicht des Kyffhäuserkreises wegen Berechnungen zum sogenannten Auseinandersetzungsbetrag dieses Vorhaben. Die Thüringer Kommunalordnung enthält jedoch keine Regelungen über Vermögensauseinandersetzungen bei Gemeindeneugliederungen.

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie gestaltet sich der aktuelle Stand des Wechsels des Ortsteils Niederspier von der Stadt Großenehrich nach Sondershausen?
2. Aus welchen Gründen „blockiert“ die Kommunalaufsicht des Kyffhäuserkreises diese Gemeindeneugliederung, bei der alle beteiligten Seiten ihre Zustimmung signalisiert haben?
3. Wie bewertet die Landesregierung in diesem Zusammenhang die Vorgehensweise der Kommunalaufsicht des Kyffhäuserkreises?
4. Wird die Landesregierung Maßnahmen ergreifen, um diese geplante freiwillige Gemeindeneugliederung zeitnah zu ermöglichen? Wenn ja, welche und wann? Wenn nein, warum nicht?
5. Unter welchen Voraussetzungen finden bei Gemeindeneugliederungsmaßnahmen so genannte Vermögensauseinandersetzungen zwischen den beteiligten Gemeinden statt?
6. Bei welchen Gemeindeneugliederungsmaßnahme seit 2009 gab es in welcher Höhe sogenannte Vermögensauseinandersetzungen zwischen den beteiligten Gemeinden (bitte Einzelaufstellung)?

Kuschel