SPD-Justizpolitikerin Marx begrüßt Vorgehen gegen rechtswidrige NPD-Plakate. Dazu erreichte kn folgende Meldung.

Die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, begrüßt ausdrücklich, dass die Landesregierung ordnungsrechtliche Maßnahmen gegen die unsägliche „Sinti-und Roma-Wahlwerbung“ der NPD ergriffen hat, indem sie die Stadt Nordhausen unmittelbar angewiesen hat, die entsprechenden Plakate abhängen zu lassen.

„Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wenn Rechtsextreme beginnen, mit pietätlosen Plakaten wieder Stimmung gegen Bevölkerungsgruppen zu machen, die schon von den Nazis verfolgt wurden. Für mich erfüllen die Sinti-und-Roma-Plakate der NPD den Tatbestand der Verunglimpfung der Opfer des Nationalsozialismus. Das dürfen und werden wir nicht hinnehmen – und zwar in ganz Thüringen“, so Marx.

Die SPD-Politikerin forderte den Innenminister deshalb auf, dafür zu sorgen, dass die entsprechenden Plakate in ganz Thüringen und nicht nur im Umfeld der Gedenkstätten – wie Mittelbau-Dora und Buchenwald – abgehängt werden.

Wahlkreisbüro Dorothea Marx