In dieser Sitzung am gestrigen Dienstag wurde das Ergebnis der Bundestagswahl ausgewertet. Dazu erreichte kn folgende Meldung


Die Mitglieder zeigten sich enttäuscht und ernüchtert über das Abschneiden der SPD auf Landes- und Kreisebene, da man für ein besseres Ergebnis gekämpft und gestritten hatte. Steffen-Claudio Lemme gratulierte man für den erneuten Einzug in den Deutschen Bundestag. Der Kreisvorstand dankte ausdrücklich allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für den unermüdlichen und engagierten Einsatz im zurückliegenden Bundestagswahlkampf.


Zu der Diskussion, welche Koalition nun in Berlin regieren sollte sprachen sich die Vorstandsmitglieder mehrheitlich gegen eine Zusammenarbeit mit der CDU aus, da die inhaltlichen Diskrepanzen zu groß sind. „Wir haben im Wahlkampf für die Einführung eines gesetzlichen und flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro die Stunde, für die Abschaffung des Betreuungsgeldes, für unser Rentenkonzept mit Solidarrente und Angleichung der Ost-West-Renten, sowie die Einführung der Bürgerversicherung gestritten. Das sind alles Punkte, welche die CDU nicht will. Wie soll es da eine vertrauensvolle und glaubwürdige Zusammenarbeit geben?“, so die Kreisvorsitzende Cornelia Kraffzick.


Die SPD-Landtagsabgeordnete und Thüringer Delegierte im Parteikonvent Dorothea Marx, welcher am Freitag im Willy-Brandt-Haus das weiter Vorgehen besprechen soll, wurde beauftragt, diese Zweifel und das ablehnende Votum der Kyffhäuser-SPD in Berlin vorzutragen.

Weitere Punkte der Diskussion waren die anstehenden Wahlen im nächsten Jahr. Im Frühjahr werden der Kreistag, die Stadt- und Gemeinderäte, sowie das Europäische Parlament neu gewählt. Im Herbst folgt dann die Landtagswahl in Thüringen. Man besprach den Zeitplan und die folgenden Schritte, um sich auf diese Wahlen optimal vorzubereiten.

SPD-Kreisverband Kyffhäuser