Thüringens Verkehrsminister Christian Carius meldet den Bedarf an Verkehrsinfrastruktur für Bundesverkehrswegeplan 2015 nach Berlin und hofft, das zumindest ein Teil davon realisiert werden wird...


„Was bringt es uns, eine große Wunschliste in Berlin anzumelden? Wir benötigen stattdessen realistische Perspektiven für den Bundesverkehrswegeplan 2015 und eine Entscheidung der künftigen Bundesregierung, mit welchem finanziellen Volumen sie im Zeitraum bis 2030 den Bedarf an Infrastrukturmaßnahmen im Verkehrsbereich finanzieren will. Hierzu müssen im Bund die Stellschrauben des Haushalts auch in den kommenden Jahren weiter in Richtung ‚Ausbau der Verkehrsinfrastruktur‘ gedreht werden. Denn eine leistungsfähige Infrastruktur ist die Grundlage für eine starke wirtschaftliche Entwicklung in der Region“, sagte heute (Freitag) in Erfurt der Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, Christian Carius, zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Bundesverkehrswegeplan 2015 im Thüringer Landtag.

„Deshalb haben wir uns entschieden auf Neuanmeldungen von Straßenbauprojekten zu verzichten“, so Carius weiter. „Wir werden nur den bereits von Bundestag und Bundesrat anerkannten Bedarf an Straßenbauinvestitionen aus dem Bundesverkehrswegeplan 2003 erneut nach Berlin melden. Unser vorrangiges Ziel ist dabei, diejenigen Menschen zu entlasten, die heute noch akut unter dem hohen Verkehrsaufkommen in ihren Orten leiden. Wenn Ortsumfahrungen am Naturschutz scheitern, geht das zu Lasten der Anwohner. Die Lebensqualität von Menschen muss aber auch ein schutzwürdiges Gut sein. Deshalb ist es so wichtig, dass die künftige Bundesregierung ausreichend Mittel für Verkehrsinvestitionen zur Verfügung stellt.“

„Beim Schienenverkehr hingegen haben wir auch Neuanmeldungen vorgenommen“, erklärte der Minister. „So haben wir neben dem zweigleisigen Ausbau und der Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung zwischen Weimar, Gera und Gößnitz/Lehndorf auch den Lückenschluss zwischen Südthüringen und Coburg und den Ausbau der Strecke Erfurt-Großheringen neu angemeldet. Ferner wollen wir durch die Schließung der 65 Kilometer langen Elektrifizierungslücke zwischen Gotha, Mühlhausen und Leinefelde die Voraussetzung für eine interessante, neue Fernverkehrsrelation vom Ruhrgebiet quer durch Thüringen bis nach Sachsen schaffen. Auch für den Schienengüterverkehr würden so neue Verbindungen entstehen, die auch zur Entlastung stark frequentierter Strecken beitragen können.“

In Thüringen wurden seit 1990 rund elf Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur investiert. Damit wurden im Freistaat von Bund und Land mit rund 5.000 Euro die höchsten Pro-Kopf-Investitionen in Verkehrsmaßnahmen vorgenommen. Dadurch entstanden neben einer Verdopplung des Autobahnnetzes auf gut 500 Kilometer auch über 150 Ortsumgehungen (72 an Bundesstraßen und 81 an Landesstraßen). Durch die Thüringer Straßenbauverwaltung wurde darüber hinaus bereits Baurecht für weitere Projekte in Volumen von 350 Millionen Euro geschaffen.

„Diese Projekte wollen wir in den nächsten Jahren mit Hochdruck umsetzen“, so Carius weiter. „Hierzu brauchen wir einen tragfähigen Bundesverkehrswegeplan. Deshalb wollen wir eine bundesweite Bestandsaufnahme, d.h. eine standardisierte Bewertung aller bisher noch nicht realisierten Projekte. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Vorhaben bundesweit einheitlich bewertet und priorisiert werden. Der Bund erarbeitet hierzu derzeit eine Grundkonzeption und Kriterien zur Priorisierung der Verkehrsinvestitionen. Der Bund plant auch die Dossiers zu den gemeldeten Verkehrsprojekten im nächsten Jahr zu veröffentlichen und anschließend den öffentlichen Diskurs über den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans zu führen.“