Diese Forderung macht Doris Weber, Vorsitzende von Haus & Grund Heldrungen u. Umgebung e. V., in einem Leserbrief auf.

Manche Gemeinden werden sich sicherlich fragen, warum die eine Gemeinde sehr hohe Schulden hat, die andere dagegen „Schuldenfrei“ ist, denn seit 1991 wurden doch fast in jeder Gemeinde Straßen und Kanäle erneuert . Um überhaupt das alles finanzieren zu können, griff Vater Staat bei der Fördermittelvergabe sehr tief in die Tasche.

Dörfer, sowie auch deren Bürger konnten hierbei sehr gut davon profitieren, wenn die Förderrichtlinie des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt genau eingehalten wurde. Die Gemeinde Oberheldrungen war ebenfalls mehrmals Förderschwerpunkt dieses Programmes. Leider nahm man die Förderrichtlinie bis 2003 nicht so genau. „Fördermittel (FÖM) kommen nur dem Gemeindeanteil zu Gute!“ hieß es ständig.

In den Beitragsbescheiden konnte nie nachvollzogen werden, dass diese FÖM von den Gesamtbaukosten abgezogen wurden, wie das diese Richtlinie vorsieht. „ Beitragspflichtige kommunaler Maßnahmen werden gemäß Ziffer 5.4.3.1 mit bis zu 70 % v. H. gefördert. Die Gemeinden können nach Abzug der Förderung nur den verbleibenden Eigenanteil zur Umlage auf Beitragspflichtige in Höhe der örtlich geltenden Satzung in Ansatz bringen“, heißt das weiter. Demnächst sollen Bürger der Gemeinde Oberheldrungen wieder Straßenausbaubeiträge zahlen.

Als Haus & Grund Vorsitzende möchte ich nicht nur unsere Mitglieder bitten, sich diese Berechnungen ganz genau anzusehen. Mit Sicherheit waren auch Straßen dabei, die über die Dorferneuerung gefördert wurden. Zu nennen ist hierbei die gesamte Hauterodaer Straße, die über die Dorferneuerung gefördert, aber nicht so berechnet wurde und keiner von der Kommunalaufsicht bemerkte diesen gravierenden Fehler!
Doris Weber
Vorsitzende von Haus & Grund Heldrungen u. Umgebung e. V.