Mi, 08:24 Uhr
30.10.2013
Kn-Forum: Demokratische Entscheidung?
Mit den Vorgängen rund um den Tourismusverband Kyffhäuser dreht sich dieser Leserbrief der mit einer Forderung an die Kreistagsmitglieder endet...
Ob die die rein wirtschaftliche Entscheidung richtig war, den Tourismusverband Kyffhäuser (TVK) in die Insolvenz zu schicken kann man ohne Kenntnis der Zahlen schwer beurteilen.
Fragwürdig war in jedem Falle aber das blauäugige Vorgehen von Kreisverwaltung und Kreistagsmitgliedern. Obwohl man dem Kyffhäuser jahrelang schwerste Bauarbeiten aufgebrummt hat, zuletzt mit der monatelangen Verhüllung des Denkmals, blieb man gierig und verlangte vom TKV die gleich hohe Pacht ab. Hier war einfach Gier nach Geld die Triebfeder, oder?
Und dann die eigentliche Entscheidung. Um diese Geldgier zu verschleiern wurde die Entscheidung darüber im Kreisausschuss unter extra Ausschluss der Öffentlichkeit herbeigeführt?
Warum hat die Landrätin von Anfang an das Thema nicht in den öffentlichen Teil gebracht? Hier ging es um eine ganz normale Entscheidung aus haushaltsrechtlicher Sicht. Dieser Punkt unterschied sich nicht von dem, ob die SGB II Empfänger für Unterkünfte welche Abgeltung erhalten sollte.
Was sollte also verschleiert werden? Warum haben die Kreistagsmitglieder dieses Spiel mitgemacht, oder steckt man selbst mit dahinter? Bei aller angeblichen wirtschaftlichen Eile, warum durfte nicht der Kreistag über diese Frage des Haushalts entscheiden? Denn die angebliche wirtschaftliche Eile resultiert doch mal nur aus der Ignoranz der Kreisverwaltung, denn die wirtschaftliche „Schieflage“ war doch seit Wochen schon ein Thema. Also war die Verweigerung des Kredits und die nicht gewährte Senkung der Pacht doch nur eine politische Entscheidung?
Fragen über Fragen. Im Bundestag würde man einen Untersuchungsausschuss fordern und im Kreistag? Hat ein Kreistagsmitglied den „Arsch in der Hose“ hier mal die Öffentlichkeit Aufklärung zu fordern. Zumindest die im Kreisausschuss sitzenden Mitglieder sollten öffentlich begründen, warum diese Entscheidung so nötig war. Hier ging es um Steuergelder der Einwohner, falls das einige Politiker vergessen haben.
Gespannt sein darf man auch, wenn sich ein neuer Tourismusverband gründet, ob er auch die gleiche Pacht in voller Höhe zahlen muss? Eigentlich ja, denn wenn man so darauf pocht, muss die Höhe ja wohl wirtschaftlich begründet gewesen sein, oder? Man darf gespannt sein
Hans-Peter Grobelnick
Autor: khhOb die die rein wirtschaftliche Entscheidung richtig war, den Tourismusverband Kyffhäuser (TVK) in die Insolvenz zu schicken kann man ohne Kenntnis der Zahlen schwer beurteilen.
Fragwürdig war in jedem Falle aber das blauäugige Vorgehen von Kreisverwaltung und Kreistagsmitgliedern. Obwohl man dem Kyffhäuser jahrelang schwerste Bauarbeiten aufgebrummt hat, zuletzt mit der monatelangen Verhüllung des Denkmals, blieb man gierig und verlangte vom TKV die gleich hohe Pacht ab. Hier war einfach Gier nach Geld die Triebfeder, oder?
Und dann die eigentliche Entscheidung. Um diese Geldgier zu verschleiern wurde die Entscheidung darüber im Kreisausschuss unter extra Ausschluss der Öffentlichkeit herbeigeführt?
Warum hat die Landrätin von Anfang an das Thema nicht in den öffentlichen Teil gebracht? Hier ging es um eine ganz normale Entscheidung aus haushaltsrechtlicher Sicht. Dieser Punkt unterschied sich nicht von dem, ob die SGB II Empfänger für Unterkünfte welche Abgeltung erhalten sollte.
Was sollte also verschleiert werden? Warum haben die Kreistagsmitglieder dieses Spiel mitgemacht, oder steckt man selbst mit dahinter? Bei aller angeblichen wirtschaftlichen Eile, warum durfte nicht der Kreistag über diese Frage des Haushalts entscheiden? Denn die angebliche wirtschaftliche Eile resultiert doch mal nur aus der Ignoranz der Kreisverwaltung, denn die wirtschaftliche „Schieflage“ war doch seit Wochen schon ein Thema. Also war die Verweigerung des Kredits und die nicht gewährte Senkung der Pacht doch nur eine politische Entscheidung?
Fragen über Fragen. Im Bundestag würde man einen Untersuchungsausschuss fordern und im Kreistag? Hat ein Kreistagsmitglied den „Arsch in der Hose“ hier mal die Öffentlichkeit Aufklärung zu fordern. Zumindest die im Kreisausschuss sitzenden Mitglieder sollten öffentlich begründen, warum diese Entscheidung so nötig war. Hier ging es um Steuergelder der Einwohner, falls das einige Politiker vergessen haben.
Gespannt sein darf man auch, wenn sich ein neuer Tourismusverband gründet, ob er auch die gleiche Pacht in voller Höhe zahlen muss? Eigentlich ja, denn wenn man so darauf pocht, muss die Höhe ja wohl wirtschaftlich begründet gewesen sein, oder? Man darf gespannt sein
Hans-Peter Grobelnick
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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