In Vorbereitung auf die Sitzung des Kreistages am 06. November 2013 diskutierte die Kreistagsfraktion SPD / Bündnis 90 Die Grünen die Tagesordnung. Zum Punkt Nachtragshaushalt gab es eine Stellungnahme.

So ging es u.a. um die Rückforderung bezüglich des Erweiterungsbaus am Krankenhaus Sondershausen, also um die Baumaßnahme, die in den Jahren 1992 bis 1998 durchgeführt wurde. Alle Fraktionsmitglieder sind sich einig, dass der Rückforderungsbetrag im Rahmen der Anhörung im Verwaltungsverfahren von ursprünglich ca. 16 Millionen Euro auf den jetzt reduzierten Betrag von ca. einer Million Euro anerkannt und Zustimmung erfahren wird. „Wir loben ausdrücklich die gute Verhandlung der Kreisverwaltung unter Leitung der Landrätin Antje Hochwind“, so Fraktionsvorsitzender Klaus Mehle.

Die daraus resultierende Rückforderung von Fördermitteln in Höhe von 488.958,64 Euro und die festgesetzten Zinsen in Höhe von 548.742,87 Euro ist noch im Jahr 2013 an das Land Thüringen zu erstatten und war nicht im Haushalt 2013 veranschlagt. Dem von der Verwaltung erarbeiteten Nachtragshaushaltsplan 2013 wird die Kreistagsfraktion SPD / Bündnis 90 Die Grünen geschlossen zustimmen. Laut Klaus Mehle „ist die Umsetzung der Schulnetzplanung mit der Kreditaufnahme gewährleistet und kann noch in diesem Jahr starten. Damit wäre die lange Zeit des Stillstandes beendet und für unsere Kinder könnten optimale Lernbedingungen dauerhaft sichergestellt werden. Deswegen rufen wir die CDU auf, sich dem nicht zu verschließen.“

SPD-Kreisverband Kyffhäuser