Do, 11:56 Uhr
07.11.2013
Gentechnik im Kyffhäuserkreis
Im Kreistag ging es auch um einen Antrag der Kreistagsfraktion SPD/ DIE GRÜNEN: Kein Einsatz von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) auf landwirtschaftlich und forstwirtschaftlich genutzten Flächen im Kyffhäuserkreis...
So einig war man sich da im Kreistag nicht. Aber mit einer Gegenstimme und zwei Stimmenthaltungen ging der Antrag der Kreistagsfraktion SPD/ DIE GRÜNEN durch.
1. Für land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen, die sich in der Verwaltung des Landkreises befinden (sog. Weiße Flächen), wird in neu abzuschließende Pacht- oder Nutzungsverträge ein Passus eingearbeitet, der die Nutzung von gentechnisch veränderten Organismen auf diesen Flächen untersagt
2. Der Landkreis wird seiner Vorbildfunktion gerecht und tritt dem „Aktionsbündnis für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in Thüringen“ bei.
3. Der Kreistag richtet mit seinem Beschluss einen Appell an alle Städte und Gemein den im Landkreis, sich gegen den Einsatz von GVO auf ihren land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen auszusprechen. Ferner fordert er die Städte und Gemeinden auf seinem Beispiel zu folgen und dem „Aktionsbündnis für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in Thüringen“ beizutreten.
Wesentliche Diskussionen gab es nicht.
Aus der Begründung von Klaus Mehle, Fraktionsvorsitzender SPD/ GRÜNE
Die 2009 im Koalitionsvertrag von CDU und SPD verankerte gentechnikfreie Bewirtschaftung der Flächen, die sich im Eigentum des Landes befinden, wurde mit dem Beschluss des Thüringer Landtages vom 17.06.2010 (Drucksache 5/1152) bestätigt. Mit dem Beitritt des Freistaates zum Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen Ende 2010 hat die Landesregierung darüber hinaus ein deutliches Zeichen für eine naturgemäße Land- und Forstwirtschaft gesetzt. Sie entspricht damit dem Wunsch der übergroßen Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher der Bundesrepublik Deutschland, die sich für gentechnikfreie Lebensmittel aussprechen.
In den letzten Jahren hat eine Vielzahl von Kommunen und Landkreise auf die drohenden Gefahren durch die Agrogentechnik für Umwelt und Gesundheit reagiert und die gentechnikfreie Bewirtschaftung ihrer Flächen in den Pachtverträgen verankert, darunter auch Thüringer Städte wie Weimar, Suhl, Waltershausen, Landkreis Gotha, Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und Schmölln (siehe www.gentechnikfreie-regionen.de). Die politischen Entscheidungsträger in diesen Städten und Gemeinden sind damit ihrer Verantwortung gegenüber dem ihnen übertragenen Grund und Boden (Verschlechterungsverbot) gerecht geworden.
Autor: khhSo einig war man sich da im Kreistag nicht. Aber mit einer Gegenstimme und zwei Stimmenthaltungen ging der Antrag der Kreistagsfraktion SPD/ DIE GRÜNEN durch.
1. Für land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen, die sich in der Verwaltung des Landkreises befinden (sog. Weiße Flächen), wird in neu abzuschließende Pacht- oder Nutzungsverträge ein Passus eingearbeitet, der die Nutzung von gentechnisch veränderten Organismen auf diesen Flächen untersagt
2. Der Landkreis wird seiner Vorbildfunktion gerecht und tritt dem „Aktionsbündnis für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in Thüringen“ bei.
3. Der Kreistag richtet mit seinem Beschluss einen Appell an alle Städte und Gemein den im Landkreis, sich gegen den Einsatz von GVO auf ihren land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen auszusprechen. Ferner fordert er die Städte und Gemeinden auf seinem Beispiel zu folgen und dem „Aktionsbündnis für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in Thüringen“ beizutreten.
Wesentliche Diskussionen gab es nicht.
Aus der Begründung von Klaus Mehle, Fraktionsvorsitzender SPD/ GRÜNE
Die 2009 im Koalitionsvertrag von CDU und SPD verankerte gentechnikfreie Bewirtschaftung der Flächen, die sich im Eigentum des Landes befinden, wurde mit dem Beschluss des Thüringer Landtages vom 17.06.2010 (Drucksache 5/1152) bestätigt. Mit dem Beitritt des Freistaates zum Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen Ende 2010 hat die Landesregierung darüber hinaus ein deutliches Zeichen für eine naturgemäße Land- und Forstwirtschaft gesetzt. Sie entspricht damit dem Wunsch der übergroßen Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher der Bundesrepublik Deutschland, die sich für gentechnikfreie Lebensmittel aussprechen.
In den letzten Jahren hat eine Vielzahl von Kommunen und Landkreise auf die drohenden Gefahren durch die Agrogentechnik für Umwelt und Gesundheit reagiert und die gentechnikfreie Bewirtschaftung ihrer Flächen in den Pachtverträgen verankert, darunter auch Thüringer Städte wie Weimar, Suhl, Waltershausen, Landkreis Gotha, Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und Schmölln (siehe www.gentechnikfreie-regionen.de). Die politischen Entscheidungsträger in diesen Städten und Gemeinden sind damit ihrer Verantwortung gegenüber dem ihnen übertragenen Grund und Boden (Verschlechterungsverbot) gerecht geworden.