Mi, 22:44 Uhr
20.11.2013
Warnung ausgesprochen
Vorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Thüringen warnt vor dramatischen finanziellen Auswirkungen durch den ZENSUS. Dazu erreichte kn von der Vorsitzenden, Antje Hochwind, folgende Meldung...
Der Vorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Thüringen warnt vor erheblichen finanziellen Härten für die Kommunen und Landkreise, die ab 2014 durch die im Rahmen des ZENSUS erhobenen Einwohnerdaten und die daraus resultierenden geringeren Landeszuweisungen erwartet werden.
Darauf weist die Vorsitzende der SGK
Thüringen, Antje Hochwind, Landrätin des Kyffhäuserkreises hin. „Es ist dringend erforderlich,
eine gesetzliche Regelung im Thüringer Finanzausgleichgesetz zu schaffen. Damit zumindest für
2014 die Verlässlichkeit der Planung erhalten bleibt, dürfen die Zahlen des ZENSUS noch nicht
zur Basis herangezogen werden.“ so Antje Hochwind.
Nach Feststellung der im Rahmen des ZENSUS erhobenen Einwohnerdaten wurden viele Kommunen mit zum Teil erheblich abweichenden Angaben in Bezug zu den ursprünglichen Daten des Thüringer Landesamtes für Statistik bzw. dem eigenen Einwohnermelderegister
konfrontiert.
Da im Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) für die Berechnung der Schlüsselzuweisung ein Betrag pro Einwohner festgesetzt ist, auf deren Basis der Zuweisungsbedarf ermittelt wird, würde das Land die den Kommunen zustehenden Gelder vollständig einsparen. Für die Kommunen bedeutet dies weitere Ausfälle von mehreren Millionen Euro. Der Vorstand der SGK
sieht hier das Land in der Verantwortung, da die Kommunen ihren Anteil zur Sanierung des
Landeshaushaltes bereits mehr als erbracht haben.
Wird auf die veränderten Einwohnerzahlen nicht reagiert und bleibt eine gesetzliche Anpassung aus, so treten die finanziellen Folgen mit voller Härte bereits im Jahr 2014 ein.
Der SGK Vorstand sieht darüber hinaus auch die Notwendigkeit von grundlegenden Nachbesserungen im KFA. Betrachtet man die Zahl der Thüringer Kommunen die in diesem Jahr noch keinen Haushalt haben, wird deutlich, dass die grundsätzliche Erhöhung der Mittel erforderlich ist. „Wir unterstützen daher ausdrücklich die Forderung der kommunalen Spitzenverbände nach einer weitergehenden Aufstockung der Mittel im kommunalen Finanzausgleich durch das Land Thüringen und den entsprechenden Appell der Thüringer Kommunen vom 05.11.2013“ so Hochwind weiter.
Die Leistungsfähigkeit der kommunalen
Familie darf nicht noch weiter geschwächt werden.
Antje Hochwind
Vorsitzende des SGK Thüringen e.V.
Landrätin des Kyffhäuserkreises
Autor: khhDer Vorstand der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in Thüringen warnt vor erheblichen finanziellen Härten für die Kommunen und Landkreise, die ab 2014 durch die im Rahmen des ZENSUS erhobenen Einwohnerdaten und die daraus resultierenden geringeren Landeszuweisungen erwartet werden.
Darauf weist die Vorsitzende der SGK
Thüringen, Antje Hochwind, Landrätin des Kyffhäuserkreises hin. „Es ist dringend erforderlich,
eine gesetzliche Regelung im Thüringer Finanzausgleichgesetz zu schaffen. Damit zumindest für
2014 die Verlässlichkeit der Planung erhalten bleibt, dürfen die Zahlen des ZENSUS noch nicht
zur Basis herangezogen werden.“ so Antje Hochwind.
Nach Feststellung der im Rahmen des ZENSUS erhobenen Einwohnerdaten wurden viele Kommunen mit zum Teil erheblich abweichenden Angaben in Bezug zu den ursprünglichen Daten des Thüringer Landesamtes für Statistik bzw. dem eigenen Einwohnermelderegister
konfrontiert.
Da im Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) für die Berechnung der Schlüsselzuweisung ein Betrag pro Einwohner festgesetzt ist, auf deren Basis der Zuweisungsbedarf ermittelt wird, würde das Land die den Kommunen zustehenden Gelder vollständig einsparen. Für die Kommunen bedeutet dies weitere Ausfälle von mehreren Millionen Euro. Der Vorstand der SGK
sieht hier das Land in der Verantwortung, da die Kommunen ihren Anteil zur Sanierung des
Landeshaushaltes bereits mehr als erbracht haben.
Wird auf die veränderten Einwohnerzahlen nicht reagiert und bleibt eine gesetzliche Anpassung aus, so treten die finanziellen Folgen mit voller Härte bereits im Jahr 2014 ein.
Der SGK Vorstand sieht darüber hinaus auch die Notwendigkeit von grundlegenden Nachbesserungen im KFA. Betrachtet man die Zahl der Thüringer Kommunen die in diesem Jahr noch keinen Haushalt haben, wird deutlich, dass die grundsätzliche Erhöhung der Mittel erforderlich ist. „Wir unterstützen daher ausdrücklich die Forderung der kommunalen Spitzenverbände nach einer weitergehenden Aufstockung der Mittel im kommunalen Finanzausgleich durch das Land Thüringen und den entsprechenden Appell der Thüringer Kommunen vom 05.11.2013“ so Hochwind weiter.
Die Leistungsfähigkeit der kommunalen
Familie darf nicht noch weiter geschwächt werden.
Antje Hochwind
Vorsitzende des SGK Thüringen e.V.
Landrätin des Kyffhäuserkreises