Do, 11:04 Uhr
21.11.2013
Es geht nochmals um Gebietsänderung
In der 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Großenehrich am kommenden Mittwoch geht es u.a. nochmals um alte Beschlüsse zur nun nicht mehr staatfindenden Gebietsänderung Niederspier..
Der Stadtrat der Stadt Großenehrich führt am 27.11.2013 um 19:00 Uhr im Sitzungssaaal des Rathauses in Großenehrich seine 25. Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzungsbestandteilen durch.
Vorläufige Tagesordnung - öffentlicher Teil -
TOP 1: Sitzungseröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Beschlussfassung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils
TOP 3: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 23. Sitzung des Stadtrates
der Stadt Großenehrich vom 24.09.2013 nach § 42 Abs. 2 ThürKO
TOP 4: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 24. Sitzung des Stadtrates
der Stadt Großenehrich vom 15.10.2013 nach § 42 Abs. 2 ThürKO
TOP 5: Anfragen Einwohner
TOP 6: Anfragen Stadtratsmitglieder
TOP 7: Beschlussfassung über den Antrag der Bürgerinitiative Kirchengel, des Bauernverbandes e. V. Großenehrich sowie der Partei DIE LINKE. zur Gebietsänderung zwischen der Stadt Großenehrich und der Stadt Sondershausen nach § 9 Abs. 2 Satz 2 ThürKO (Wechsel der gemeindlichen Zugehörigkeit des Ortsteiles Niederspier von der Stadt Großenehrich in die der Stadt Sondershausen) hier: Aufhebung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Großenehrich Nr. 45-06/2010 vom 28.10.2010 und Nr. 115-19/2012 vom 04.12.2012
TOP 8: Beschlussfassung über das Angebot an die Kommunale Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG (KEBT AG) über den Verkauf von der Stadt Großenehrich gehaltenen Stückaktien
TOP 9: Beschlussfassung über die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Großenehrich
TOP 10: Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Ehrenordnung der Stadt Großenehrich vom 17.04.2008 in der Fassung der Satzung zur Anpassung der sich aus dem Gesetz zur W iterentwicklung der gemeindlichen
Strukturen im Freistaat Thüringen ergebenden Änderungen (ThürWGSGÄndS) vom 20.01.2009 Ehrenordnungssatzungs-Änderungssatzung – 1. EOÄndS)
TOP 11: Beschlussfassung über die 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Großenehrich vom 26.08.2004 in der Fassung der 6. Hauptsatzungsänderungssatzung vom 08.01.2013 (7. Hauptsatzungsänderungssatzung – 7. HauptSÄndS)
TOP 12: Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Großenehrich (Geschäftsordnung –GeschO)
TOP 13: Beschlussfassung über die Berufung des Wahlleiters sowie des stellvertretenden Wahlleiters der Stadt Großenehrich für die Kommunalwahl am 25.05.2014
TOP 14: Informationen des Bürgermeisters
Autor: khhDer Stadtrat der Stadt Großenehrich führt am 27.11.2013 um 19:00 Uhr im Sitzungssaaal des Rathauses in Großenehrich seine 25. Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzungsbestandteilen durch.
Vorläufige Tagesordnung - öffentlicher Teil -
TOP 1: Sitzungseröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Beschlussfassung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils
TOP 3: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 23. Sitzung des Stadtrates
der Stadt Großenehrich vom 24.09.2013 nach § 42 Abs. 2 ThürKO
TOP 4: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 24. Sitzung des Stadtrates
der Stadt Großenehrich vom 15.10.2013 nach § 42 Abs. 2 ThürKO
TOP 5: Anfragen Einwohner
TOP 6: Anfragen Stadtratsmitglieder
TOP 7: Beschlussfassung über den Antrag der Bürgerinitiative Kirchengel, des Bauernverbandes e. V. Großenehrich sowie der Partei DIE LINKE. zur Gebietsänderung zwischen der Stadt Großenehrich und der Stadt Sondershausen nach § 9 Abs. 2 Satz 2 ThürKO (Wechsel der gemeindlichen Zugehörigkeit des Ortsteiles Niederspier von der Stadt Großenehrich in die der Stadt Sondershausen) hier: Aufhebung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Großenehrich Nr. 45-06/2010 vom 28.10.2010 und Nr. 115-19/2012 vom 04.12.2012
TOP 8: Beschlussfassung über das Angebot an die Kommunale Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG (KEBT AG) über den Verkauf von der Stadt Großenehrich gehaltenen Stückaktien
TOP 9: Beschlussfassung über die Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Großenehrich
TOP 10: Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Ehrenordnung der Stadt Großenehrich vom 17.04.2008 in der Fassung der Satzung zur Anpassung der sich aus dem Gesetz zur W iterentwicklung der gemeindlichen
Strukturen im Freistaat Thüringen ergebenden Änderungen (ThürWGSGÄndS) vom 20.01.2009 Ehrenordnungssatzungs-Änderungssatzung – 1. EOÄndS)
TOP 11: Beschlussfassung über die 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Großenehrich vom 26.08.2004 in der Fassung der 6. Hauptsatzungsänderungssatzung vom 08.01.2013 (7. Hauptsatzungsänderungssatzung – 7. HauptSÄndS)
TOP 12: Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Stadt Großenehrich (Geschäftsordnung –GeschO)
TOP 13: Beschlussfassung über die Berufung des Wahlleiters sowie des stellvertretenden Wahlleiters der Stadt Großenehrich für die Kommunalwahl am 25.05.2014
TOP 14: Informationen des Bürgermeisters