Do, 16:17 Uhr
21.11.2013
Spiel mit dem Feuer?
Die Kreistagsmitglieder konnten noch nicht mal in Ruhe ihre Tasse Kaffee trinken, da war die Sitzung des Sonderkreistags Kyffhäuserkreis auch schon wieder vorbei. Und der Kreistag quoll heute regelrecht über. Was war passiert?
Am 6. November hatte der Kreistag, kn berichtete (Haushalt des Kyffhäuserkreises), hatte man den Nachtragshaushalt beschlossen.
Frei nach dem Motto eines Hits, "1.000 Mal berührt, 1.000 Mal ist nichts passiert" hatte man nicht daran gedacht, auch einen Finanzplan dazu aufzustellen und zu beschließen. Sechs Mal in den letzten Jahre hatte das so geklappt und keiner hatte sich daran gestoßen.
Spiel mit dem Feuer? (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Beim "bösen siebten Mal" verlangte jetzt das Landesverwaltungsamt, legt bitte mal schön auch einen beschlossenen Finanzplan vor. Deshalb musste man noch einen Sonderkreistag mit verkürzter Ladungsfrist durchführen. Der war mit gerade Mal 29 Kreistagsmitgliedern und 61 Prozent Teilnahme gerade Mal so beschlussfähig.
Auf einen nächsten planmäßigen Kreistag konnte man aber nicht warten, so Landrätin Antje Hochwind (SPD). Ohne bestätigten Haushalt vom Landesverwaltungsamt, hätte man die notwendige Rückzahlung der Krankenhausgelder (Fälligkeit 11. Dezember) nicht tätigen können. Das hätte aus einer Rückzahlung von 1.037.701,50 Euro eine Rückzahlung von 16.651.949,12 Euro bedingt.
Zwar ging die Abstimmung mit 23 Ja und 6-Nein-Stimmen zu gunsten des Finanzplans aus, aber die Gefahr des Scheiterns war groß.
Spiel mit dem Feuer? (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Wäre man heute nicht beschlussfähig, wäre das mit Sicherheit passiert. Hier ist die CDU-Fraktion mit einem auffällig großen Nichterscheinen ein gewaltiges Risiko eingegangen.
Ob die CDU-Fraktion die dann zusätzlichen 15.614.247.62 Euro aus ihrer Portokasse bezahlt hätte, ist fraglich. Aber die Frage muss man leider als mündiger Steuerzahler so stellen.
Und eine zweite Frage muss man eigentlich stellen: „Wo waren eigentlich die Verwaltungsexperten unter den Kreistagsmitglieder? Sonst ist man immer mit Paragraphen zur Stelle. Und das bis zur Kommastelle, und dieses Mal hat keiner gewusst, dass der Finanzplan eigentlich notwendig ist?
Autor: khhAm 6. November hatte der Kreistag, kn berichtete (Haushalt des Kyffhäuserkreises), hatte man den Nachtragshaushalt beschlossen.
Frei nach dem Motto eines Hits, "1.000 Mal berührt, 1.000 Mal ist nichts passiert" hatte man nicht daran gedacht, auch einen Finanzplan dazu aufzustellen und zu beschließen. Sechs Mal in den letzten Jahre hatte das so geklappt und keiner hatte sich daran gestoßen.
Spiel mit dem Feuer? (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Beim "bösen siebten Mal" verlangte jetzt das Landesverwaltungsamt, legt bitte mal schön auch einen beschlossenen Finanzplan vor. Deshalb musste man noch einen Sonderkreistag mit verkürzter Ladungsfrist durchführen. Der war mit gerade Mal 29 Kreistagsmitgliedern und 61 Prozent Teilnahme gerade Mal so beschlussfähig.
Auf einen nächsten planmäßigen Kreistag konnte man aber nicht warten, so Landrätin Antje Hochwind (SPD). Ohne bestätigten Haushalt vom Landesverwaltungsamt, hätte man die notwendige Rückzahlung der Krankenhausgelder (Fälligkeit 11. Dezember) nicht tätigen können. Das hätte aus einer Rückzahlung von 1.037.701,50 Euro eine Rückzahlung von 16.651.949,12 Euro bedingt.
Zwar ging die Abstimmung mit 23 Ja und 6-Nein-Stimmen zu gunsten des Finanzplans aus, aber die Gefahr des Scheiterns war groß.
Spiel mit dem Feuer? (Foto: Karl-Heinz Herrmann)
Wäre man heute nicht beschlussfähig, wäre das mit Sicherheit passiert. Hier ist die CDU-Fraktion mit einem auffällig großen Nichterscheinen ein gewaltiges Risiko eingegangen.
Ob die CDU-Fraktion die dann zusätzlichen 15.614.247.62 Euro aus ihrer Portokasse bezahlt hätte, ist fraglich. Aber die Frage muss man leider als mündiger Steuerzahler so stellen.
Und eine zweite Frage muss man eigentlich stellen: „Wo waren eigentlich die Verwaltungsexperten unter den Kreistagsmitglieder? Sonst ist man immer mit Paragraphen zur Stelle. Und das bis zur Kommastelle, und dieses Mal hat keiner gewusst, dass der Finanzplan eigentlich notwendig ist?