Di, 09:42 Uhr
17.12.2013
Jahresausklang bei der Ebelebener SPD
Zu ihrer letzten Mitgliederversammlung des Jahres 2013 trafen sich die Mitglieder des SPD- Ortsvereins Ebeleben im Ratskeller der Stadt. Von der Veranstaltung mit Gästen aus der Kreisstadt erreichte kn folgender Bericht mit dem Termin des kommenden Kreisparteitags...
Gäste der gut besuchten Veranstaltung waren u.a. die Kreisvorsitzende Cornelia Kraffzick und die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx.
Der Ortsvereinsvorsitzende Thomas Gehlhaar, der gleichzeitig stellvertretender Kreisvorsitzender ist, wies auf wichtige Termine des kommenden Jahres hin. So wird am 22.März ein Kreisparteitag stattfinden, wo auch der Kreisvorstand neu gewählt werden wird. Dieser Termin läutet die drei Wahlen auf kommunaler Ebene, dem Europaparlament und dem Landtag ein. Die SPD des Kreises wird die begonnene Ehrung für ehrenamtlich engagierte Frauen fortsetzen, am 8. März wird wieder ein Frauenpreis vergeben, so die Kreisvorsitzende Frau Kraffzick.
Dorothea Marx berichtete über aktuelle Tendenzen auf Landesebene, so soll der Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 31. Januar gekürt werden. Nach dem Wechsel des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Uwe Höhn in das Thüringer Wirtschaftsministerium hat sie selbst ihre Kandidatur für den Fraktionsvorsitz der Landtagsfraktion angemeldet. Sie kritisierte, dass der Koalitionspartner CDU die notwendige Kommunalgebietsreform gebremst habe, selbst die Ergebnisse einer im Vorfeld groß gepriesenen Sachverständigenkommission landeten in den Schubladen. Der Zeitpunkt des Vorstellens eines „kommunalen Rettungspaketes“ seitens des Koalitionspartners wenige Monate vor der Landtagswahl sei wieder „ein Griff in die Geschenkekiste“, so Frau Marx. Sie hätte lieber einen Nachtragshaushalt zur finanziellen Unterstützung der Kommunen gesehen.
Der Ortsvereinsvorsitzende gab einen Abriss der diesjährigen SPD- Arbeit auf kommunaler Ebene. Mit 27 Mitgliedern ist der Ortsverein gut aufgestellt. Neben den Mitgliederversammlungen finden auch regelmäßig Vorstandssitzungen statt. In diesem Jahr hatten drei SPD- Mitglieder des Ortsvereins runde Geburtstagsjubiläen, wo eine entsprechende Gratulation erfolgte. Die Bundes- SPD feierte in diesem Jahr ihr 150- jähriges Jubiläum, dazu fand in der Feuerwehr eine Festveranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten Steffen Claudio Lemme statt. Dabei konnte ein Lottomittelbescheid von Frau Marx an die Kameraden der Feuerwehr zur Erneuerung ihrer Funkgeräte übergeben werden.
Mit Harry Dickmeis aus Ebeleben wurde ein weiteres Mitglied in den Vorstand der Ebelebener SPD kooptiert, der damit sieben Mitglieder hat.
Thomas Gehlhaar analysierte die letzte Bundestagswahl und begrüßte noch einmal den Weg des Mitgliedervotums zur Koalition mit der CDU. Die hohe Wahlbeteiligung und das eindeutige Befürworten der Koalition zeigen gelebte Demokratie. Nun müsse man gemeinsam Deutschland in den kommenden Jahren voranbringen.
Danach gab Bürgermeister Uwe Vogt einige Informationen zu Dingen des städtischen Haushalts. Zunächst dankte er Frau Marx für die Zurverfügungstellung von Lottomitteln für das Ebelebener Schwimmbad. Mit diesen Mitteln konnte der Verein wichtige Arbeiten am Sprungturm erledigen. Ohne die Unterstützung mittels Lottomitteln wäre diese Verbesserung der Sicherheit und die Verschönerung der Anlage nicht möglich gewesen. In der kommenden Badsaison wird das allen Badbesuchern zugute kommen. Herr Vogt kritisierte, dass die unzureichende Finanzausstattung seitens des Landes bei steigenden Kreisumlagen in den letzten Jahren zu immer schwierigeren Bedingungen der Kommunen führt.
Über ein Drittel der Kommunen des Kyffhäuserkreises haben keine Haushalte oder müssen die Zahlung der Kreisumlagen aussetzen. Im Raum Ebeleben musste erstmals auch die Zahlung der Verwaltungsumlage an die Stadt von einer übertragenden Gemeinde ausgesetzt werden. Ebeleben selbst muss jährlich Raten von gut 130 000 Euro bis 2017 an das Land für eine 2007 in Anspruch genommene Überbrückungshilfe zahlen, obwohl seinerzeit in Aussicht gestellt worden war, dass nach Zahlung der Hälfte des Betrages der Rest erlassen werde. Leider haben sich die Zeiten auf Landesebene verändert und von dem Erlass will niemand mehr etwas wissen. Diese Zahlung an das Land verhindere wichtige notwendige Investitionen im Stadtgebiet. Frau Marx versprach, diesen Sachverhalt mit in die entsprechenden Gremien des Landes mitzunehmen.
Mit einer gemütlichen Adventsfeier bei der auch die Landrätin Antje Hochwind zur Runde stieß, klang die Veranstaltung gemütlich aus.
Uwe Vogt
Autor: khhGäste der gut besuchten Veranstaltung waren u.a. die Kreisvorsitzende Cornelia Kraffzick und die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx.
Der Ortsvereinsvorsitzende Thomas Gehlhaar, der gleichzeitig stellvertretender Kreisvorsitzender ist, wies auf wichtige Termine des kommenden Jahres hin. So wird am 22.März ein Kreisparteitag stattfinden, wo auch der Kreisvorstand neu gewählt werden wird. Dieser Termin läutet die drei Wahlen auf kommunaler Ebene, dem Europaparlament und dem Landtag ein. Die SPD des Kreises wird die begonnene Ehrung für ehrenamtlich engagierte Frauen fortsetzen, am 8. März wird wieder ein Frauenpreis vergeben, so die Kreisvorsitzende Frau Kraffzick.
Dorothea Marx berichtete über aktuelle Tendenzen auf Landesebene, so soll der Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 31. Januar gekürt werden. Nach dem Wechsel des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Uwe Höhn in das Thüringer Wirtschaftsministerium hat sie selbst ihre Kandidatur für den Fraktionsvorsitz der Landtagsfraktion angemeldet. Sie kritisierte, dass der Koalitionspartner CDU die notwendige Kommunalgebietsreform gebremst habe, selbst die Ergebnisse einer im Vorfeld groß gepriesenen Sachverständigenkommission landeten in den Schubladen. Der Zeitpunkt des Vorstellens eines „kommunalen Rettungspaketes“ seitens des Koalitionspartners wenige Monate vor der Landtagswahl sei wieder „ein Griff in die Geschenkekiste“, so Frau Marx. Sie hätte lieber einen Nachtragshaushalt zur finanziellen Unterstützung der Kommunen gesehen.
Der Ortsvereinsvorsitzende gab einen Abriss der diesjährigen SPD- Arbeit auf kommunaler Ebene. Mit 27 Mitgliedern ist der Ortsverein gut aufgestellt. Neben den Mitgliederversammlungen finden auch regelmäßig Vorstandssitzungen statt. In diesem Jahr hatten drei SPD- Mitglieder des Ortsvereins runde Geburtstagsjubiläen, wo eine entsprechende Gratulation erfolgte. Die Bundes- SPD feierte in diesem Jahr ihr 150- jähriges Jubiläum, dazu fand in der Feuerwehr eine Festveranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten Steffen Claudio Lemme statt. Dabei konnte ein Lottomittelbescheid von Frau Marx an die Kameraden der Feuerwehr zur Erneuerung ihrer Funkgeräte übergeben werden.
Mit Harry Dickmeis aus Ebeleben wurde ein weiteres Mitglied in den Vorstand der Ebelebener SPD kooptiert, der damit sieben Mitglieder hat.
Thomas Gehlhaar analysierte die letzte Bundestagswahl und begrüßte noch einmal den Weg des Mitgliedervotums zur Koalition mit der CDU. Die hohe Wahlbeteiligung und das eindeutige Befürworten der Koalition zeigen gelebte Demokratie. Nun müsse man gemeinsam Deutschland in den kommenden Jahren voranbringen.
Danach gab Bürgermeister Uwe Vogt einige Informationen zu Dingen des städtischen Haushalts. Zunächst dankte er Frau Marx für die Zurverfügungstellung von Lottomitteln für das Ebelebener Schwimmbad. Mit diesen Mitteln konnte der Verein wichtige Arbeiten am Sprungturm erledigen. Ohne die Unterstützung mittels Lottomitteln wäre diese Verbesserung der Sicherheit und die Verschönerung der Anlage nicht möglich gewesen. In der kommenden Badsaison wird das allen Badbesuchern zugute kommen. Herr Vogt kritisierte, dass die unzureichende Finanzausstattung seitens des Landes bei steigenden Kreisumlagen in den letzten Jahren zu immer schwierigeren Bedingungen der Kommunen führt.
Über ein Drittel der Kommunen des Kyffhäuserkreises haben keine Haushalte oder müssen die Zahlung der Kreisumlagen aussetzen. Im Raum Ebeleben musste erstmals auch die Zahlung der Verwaltungsumlage an die Stadt von einer übertragenden Gemeinde ausgesetzt werden. Ebeleben selbst muss jährlich Raten von gut 130 000 Euro bis 2017 an das Land für eine 2007 in Anspruch genommene Überbrückungshilfe zahlen, obwohl seinerzeit in Aussicht gestellt worden war, dass nach Zahlung der Hälfte des Betrages der Rest erlassen werde. Leider haben sich die Zeiten auf Landesebene verändert und von dem Erlass will niemand mehr etwas wissen. Diese Zahlung an das Land verhindere wichtige notwendige Investitionen im Stadtgebiet. Frau Marx versprach, diesen Sachverhalt mit in die entsprechenden Gremien des Landes mitzunehmen.
Mit einer gemütlichen Adventsfeier bei der auch die Landrätin Antje Hochwind zur Runde stieß, klang die Veranstaltung gemütlich aus.
Uwe Vogt