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Mo, 20:17 Uhr
20.01.2014

Hebesatz der Kreisumlage bleibt

Am Nachmittag stellte Landrätin den Entwurf des Haushaltsplan für den Kyffhäuserkreis im Kreisausschuss vor.

In dem 592 Seitigen Entwurf wurde der Haushaltsentwurf vorgestellt. Wer keinen PC zu Hause hat und den Entwurf in Papierform bekam, hatte heute ganz schön zu tragen. Aber auch so war es eine schweres Haushaltsinstrument.

Für die Städte und Gemeinden wird es wohl ein leichtes Aufatmen geben, denn wegen der permanenten Unterfinanzierung der Städte und Gemeinden verzichtete die Verwaltung um Landrätin Antje Hochwind (SPD) auf eine Erhöhung der Kreisumlage.

Gemäß § 28 Thüringer Finanzausgleichsgesetz wird der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) wie folgt
Umlagesoll Hebesatz im Jahr 2014 auf 24.065.817 € 45,5 v.H. festgesetzt.
§ 5

Der Gesamtbetrag der Einnahmen und Ausgaben 2014 wird hiermit wie folgt festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 100.603.945 EUR
und
im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 12.363.255 EUR

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Die Erstellung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Jahr 2014 stellte sich wiederum äußerst schwierig dar und birgt viele Risiken, so die Landrätin. Es wurden drastische Streichungen bei einzelnen Ausgabepositionen vorgenommen. Höchste Risiken und Unsicherheiten in den Ausgaben und bei den Einnahmen bestehen gerade dort, wo uns der Bund und das Land Aufgaben übertragen haben, heißt es in dem Papier.

Trotzdem soll investiert werden, so in die Schulen rund fünf Millionen, in den Straßenbau rund eine Million und in in den Unstrut-Werra-Radweg über 1,5 Millionen Euro. Zu letzterem gibt es bereits mündliche Zusagen für die Förderung durch das Land Thüringen.
Autor: khh

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