Do, 20:12 Uhr
06.02.2014
kn-Live: Stadtratsitzung Sondershausen
Am Abend trat der Stadtrat der Stadt Sondershausen zu seiner 32. Sitzung zusammen. Für Sie vor Ort dabei auch kn...
20.12 Uhr
Über den Punkt Sonstiges wird kn getrennt berichten. Jetzt endet die Live-Berichterstattung.
20.09 Uhr
Jetzt geht es um den Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr.: SR 389-31/2013 und Neubeschluss über die Widmung der Flurstücke 783/1, 783/2, 785/1, 785/4, 789/0 sowie des Flurstückes 782/14, Gemarkung Sondershausen, Flur 41 als Gemeindestraße (Straße „Possen“ – Possenauffahrt)
Der Beschluss erfolgte bei zwei Stimmenthaltungen.
20.09 Uhr
Jetzt ging es um den Beschluss über die 1. Änderung des Wirtschaftsplanes 2014 des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS)
Der musste geändert werden, weil die Touristinformation in die Stadtmarketing GmbH integriert werden muss.
Der Beschluss erfolgte bei 4 Gegenstimmen und einer Enthaltungen.
19.54 Uhr
Jetzt geht es um den Beschluss über die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtmarketing Sondershausen GmbH.
Mit der Insolvenz des Tourismusverbandes Kyffhäuser (TVK) musste auch über die Weiterbetreibung der Tourismusinformation entschieden werden. Die Betreibung der Touristinformation soll Gegenstand der Stadtmarketing Sondershausen GmbH.sein, mit Vorbehalt Zustimmung der Kommunalaufsicht.
Bei 6 Gegenstimmen gab es Zustimmung für die Änderung des Gesellschaftervertrages.
Mit dem Beschluss sind erst mal die drei Arbeitsplätze der Mitarbeiter der Touristinformation gesichert.
19.52 Uhr
Antrag Axt. Die Betreibung der Bebraer Teiche in die Stadtmarketing GmbH einzuordnen wurde bei fünf Enthaltungen abgelehnt.
19.46 Uhr
Jetzt geht um den Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr.: SR 369-30/2013 vom 29. November 2013 über den Verkauf von Geschäftsanteilen der Stadtmarketing Sondershausen GmbH.
Der Beschluss wurde bestätigt, es gab aber fünf Gegenstimmen.
19.44 Uhr
Antrag Thormann erreicht nur 6 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen.
19.38 Uhr
Abstimmung zum Vorschlag Thormann die drei Tagesordnungspunkte zu vertagen, um Zeit zu gewinnen, wird immer noch heftig diskutiert.
19.23 Uhr
Gerhard Axt (Nubi); Touristinformation steht nicht zur Disposition. Stadtmarketing GmbH sollte nicht nur die Touristinformation betreiben, sondern mit zusätzlichen Mitarbeiter das Naturbad Bebraer Teiche.
19.17 Uhr
Ohne die Beschlussfassung über die nächsten drei Tagesordnungspunkte ist eine Übernahme der Mitarbeiter der Touristinformation und der Weiterbetrieb der Touristinformation laut Kreyer nicht möglich.
19.13 Uhr
Kreyer lehnt Vertagung ab. Wenn das heute nicht entschieden wird, wird es wohl keine Touristinformation mehr geben. Wir haben eine enge Zeitschiene.
19.10 Uhr
Frank Schmitz (Die Link) : Fraktion lehnt die drei Beschlüsse ab.
Hartmut Thiele (CDU) signalisiert für die Fraktion Zustimmung.
Bärbel Thormann (VS) hat Vertagung beantragt.
18.41 Uhr
Jetzt geht es in gleich drei Tagesordnungspunkten um die Stadtmarketing GmbH Sondershausen.
Ursprünglich sollte die Stadtmarketing Sondershausen GmbH an die Wippertal Wohnungsgesellschaft verkauft und danach aufgelöst werden.
18.38 Uhr
Jetzt geht es um den Beschluss über die Änderung des Gesellschaftsvertrages der BIC Nordthüringen GmbH
Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU): Wenn wir das BIC nicht hätten, müssten wir es erfinden.
Hintergrund ist die gewünschte Streichung der Nachschusspflicht durch die Kreisverwaltung Kyffhäuserkreis.
Sigrid Rößner (Die Linke) beklagte die mangelnde Information durch die Stadt.
Selbst Kreyer bestätigte, dass er nicht mehr den Überblick hat, welcher Gesellschafter bereits zugestimmt hat und wer nicht.
Wie die unendliche Geschichte BIC Nordthüringen weiter geht bleibt recht spannend.
Cornelia Kraffzick (SPD) , dass BIC wird ein Instrument der Wirtschaftsförderung.
Gerhard Axt (NUBI): Wir können eigentlich den Gesellschaftervertrag nicht ändern, dem Kreyer klar widersprach.
Der Beschluss erfolgte bei drei Gegenstimmen und vier Enthaltungen.
18.37 Uhr
Jetzt geht es um den Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr.: SR 367-30/2013 vom 29. November 2013 über die Neufassung des Gesellschaftervertrages der BIC Nordthüringen GmbH
Der damalige Beschluss ist in dieser Form nicht mehr durchsetzbar.
Der Beschluss erfolgte bei zwei Stimmenthaltungen.
18.32 Uhr
Jetzt geht es in zwei Tagesordungspunkten um das BIC Nordthüringen.
18.19 Uhr
Jetzt geht es um den Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr.: SR 306-27/2013 vom 06. Mai 2013 über die Aufnahme des Gebietes von Niederspier in die Stadt Sondershausen gemäß § 9 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Damit ist die mögliche Eingemeindung von Niederspier endgültig für längere Zeit vom Tisch. Die Stadt Großenehrich hatte den Wechsel von Niederspier nach Sondershausen verhindert.
18.18 Uhr
Jetzt geht es um den Beschluss über die Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen am 25. Mai 2014
Wahlleiter wird Stefan Aschenbrenner und Stefan Schard sein Stellvertreter.
Der Beschluss erfolgte einstimmig.
18.17 Uhr
Jetzt geht es um den Beschluss über die Satzung der Stadt Sondershausen über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen bei allgemeinen Wahlen, Bürger- und Volksentscheiden (Wahlhelferentschädigungssatzung)-
Die Mitglieder des Wahlausschusses und die Mitglieder der Wahlvorstände erhalten eine Entschädigung:
- die Mitglieder des Wahlausschusses jeweils 10,00 Euro pro Sitzung
die Wahlvorsteher jeweils 40,00 Euro pro Wahltag
- die weiteren Mitglieder der Vorstände jeweils 30,00 pro Wahltag
- die Briefwahlvorsteher jeweils 40,00 Euro pro Wahltag
- die weiteren Mitglieder der Wahlvorstände jeweils 30,00 Euro pro Wahltag.
Bei verbundenen Wahlenerhöhen sich diese Entschädigungen um jeweils 5,00 Euro
Der Beschluss erfolgte einstimmig.
18.15 Uhr
Jetzt geht es um den Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Sondershausen vom 27. August 2009.
Der bisherige Absatz 4 Satz 3 des § 4- Ortsteile – der Hauptsatzung erhält die neue Fassung:
(4) Die Zahl der weiteren Mitglieder des jeweiligen Ortsteilrats in den Ortsteilen richtet sich nach §45 Abs, ThürKO.
Hintergrund, durch die sinkenden Einwohnerzahlen müssen die Ortsteilräte teils verkleinert werden.
So muss der Ortsteilrat Oberspier bereits verkleinert werden(von 5 auf 4). Jetzt betrifft es nur Oberspier.
Der Beschluss erfolgte einstimmig.
18.09 Uhr
Weiter geht es mit der Feststellung der Tagesordnung und Abstimmung – öffentlicher Teil – und der Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05. Dezember 2013
18.05 Uhr
Los geht es mit den üblichen organisatorischen Fragen. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit durch die Stadtratsvorsitzende Dr. Christine Kietzer. Der Stadtrat ist mit 30 Teilnehmern beschlussfähig.
18.05 Uhr
Autor: khh20.12 Uhr
Über den Punkt Sonstiges wird kn getrennt berichten. Jetzt endet die Live-Berichterstattung.
20.09 Uhr
Jetzt geht es um den Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr.: SR 389-31/2013 und Neubeschluss über die Widmung der Flurstücke 783/1, 783/2, 785/1, 785/4, 789/0 sowie des Flurstückes 782/14, Gemarkung Sondershausen, Flur 41 als Gemeindestraße (Straße „Possen“ – Possenauffahrt)
Der Beschluss erfolgte bei zwei Stimmenthaltungen.
20.09 Uhr
Jetzt ging es um den Beschluss über die 1. Änderung des Wirtschaftsplanes 2014 des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen (VBS)
Der musste geändert werden, weil die Touristinformation in die Stadtmarketing GmbH integriert werden muss.
Der Beschluss erfolgte bei 4 Gegenstimmen und einer Enthaltungen.
19.54 Uhr
Jetzt geht es um den Beschluss über die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtmarketing Sondershausen GmbH.
Mit der Insolvenz des Tourismusverbandes Kyffhäuser (TVK) musste auch über die Weiterbetreibung der Tourismusinformation entschieden werden. Die Betreibung der Touristinformation soll Gegenstand der Stadtmarketing Sondershausen GmbH.sein, mit Vorbehalt Zustimmung der Kommunalaufsicht.
Bei 6 Gegenstimmen gab es Zustimmung für die Änderung des Gesellschaftervertrages.
Mit dem Beschluss sind erst mal die drei Arbeitsplätze der Mitarbeiter der Touristinformation gesichert.
19.52 Uhr
Antrag Axt. Die Betreibung der Bebraer Teiche in die Stadtmarketing GmbH einzuordnen wurde bei fünf Enthaltungen abgelehnt.
19.46 Uhr
Jetzt geht um den Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr.: SR 369-30/2013 vom 29. November 2013 über den Verkauf von Geschäftsanteilen der Stadtmarketing Sondershausen GmbH.
Der Beschluss wurde bestätigt, es gab aber fünf Gegenstimmen.
19.44 Uhr
Antrag Thormann erreicht nur 6 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen.
19.38 Uhr
Abstimmung zum Vorschlag Thormann die drei Tagesordnungspunkte zu vertagen, um Zeit zu gewinnen, wird immer noch heftig diskutiert.
19.23 Uhr
Gerhard Axt (Nubi); Touristinformation steht nicht zur Disposition. Stadtmarketing GmbH sollte nicht nur die Touristinformation betreiben, sondern mit zusätzlichen Mitarbeiter das Naturbad Bebraer Teiche.
19.17 Uhr
Ohne die Beschlussfassung über die nächsten drei Tagesordnungspunkte ist eine Übernahme der Mitarbeiter der Touristinformation und der Weiterbetrieb der Touristinformation laut Kreyer nicht möglich.
19.13 Uhr
Kreyer lehnt Vertagung ab. Wenn das heute nicht entschieden wird, wird es wohl keine Touristinformation mehr geben. Wir haben eine enge Zeitschiene.
19.10 Uhr
Frank Schmitz (Die Link) : Fraktion lehnt die drei Beschlüsse ab.
Hartmut Thiele (CDU) signalisiert für die Fraktion Zustimmung.
Bärbel Thormann (VS) hat Vertagung beantragt.
18.41 Uhr
Jetzt geht es in gleich drei Tagesordnungspunkten um die Stadtmarketing GmbH Sondershausen.
Ursprünglich sollte die Stadtmarketing Sondershausen GmbH an die Wippertal Wohnungsgesellschaft verkauft und danach aufgelöst werden.
18.38 Uhr
Jetzt geht es um den Beschluss über die Änderung des Gesellschaftsvertrages der BIC Nordthüringen GmbH
Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU): Wenn wir das BIC nicht hätten, müssten wir es erfinden.
Hintergrund ist die gewünschte Streichung der Nachschusspflicht durch die Kreisverwaltung Kyffhäuserkreis.
Sigrid Rößner (Die Linke) beklagte die mangelnde Information durch die Stadt.
Selbst Kreyer bestätigte, dass er nicht mehr den Überblick hat, welcher Gesellschafter bereits zugestimmt hat und wer nicht.
Wie die unendliche Geschichte BIC Nordthüringen weiter geht bleibt recht spannend.
Cornelia Kraffzick (SPD) , dass BIC wird ein Instrument der Wirtschaftsförderung.
Gerhard Axt (NUBI): Wir können eigentlich den Gesellschaftervertrag nicht ändern, dem Kreyer klar widersprach.
Der Beschluss erfolgte bei drei Gegenstimmen und vier Enthaltungen.
18.37 Uhr
Jetzt geht es um den Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr.: SR 367-30/2013 vom 29. November 2013 über die Neufassung des Gesellschaftervertrages der BIC Nordthüringen GmbH
Der damalige Beschluss ist in dieser Form nicht mehr durchsetzbar.
Der Beschluss erfolgte bei zwei Stimmenthaltungen.
18.32 Uhr
Jetzt geht es in zwei Tagesordungspunkten um das BIC Nordthüringen.
18.19 Uhr
Jetzt geht es um den Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr.: SR 306-27/2013 vom 06. Mai 2013 über die Aufnahme des Gebietes von Niederspier in die Stadt Sondershausen gemäß § 9 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung.
Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Damit ist die mögliche Eingemeindung von Niederspier endgültig für längere Zeit vom Tisch. Die Stadt Großenehrich hatte den Wechsel von Niederspier nach Sondershausen verhindert.
18.18 Uhr
Jetzt geht es um den Beschluss über die Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen am 25. Mai 2014
Wahlleiter wird Stefan Aschenbrenner und Stefan Schard sein Stellvertreter.
Der Beschluss erfolgte einstimmig.
18.17 Uhr
Jetzt geht es um den Beschluss über die Satzung der Stadt Sondershausen über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder von Wahlausschüssen und Wahlvorständen bei allgemeinen Wahlen, Bürger- und Volksentscheiden (Wahlhelferentschädigungssatzung)-
Die Mitglieder des Wahlausschusses und die Mitglieder der Wahlvorstände erhalten eine Entschädigung:
- die Mitglieder des Wahlausschusses jeweils 10,00 Euro pro Sitzung
die Wahlvorsteher jeweils 40,00 Euro pro Wahltag
- die weiteren Mitglieder der Vorstände jeweils 30,00 pro Wahltag
- die Briefwahlvorsteher jeweils 40,00 Euro pro Wahltag
- die weiteren Mitglieder der Wahlvorstände jeweils 30,00 Euro pro Wahltag.
Bei verbundenen Wahlenerhöhen sich diese Entschädigungen um jeweils 5,00 Euro
Der Beschluss erfolgte einstimmig.
18.15 Uhr
Jetzt geht es um den Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Sondershausen vom 27. August 2009.
Der bisherige Absatz 4 Satz 3 des § 4- Ortsteile – der Hauptsatzung erhält die neue Fassung:
(4) Die Zahl der weiteren Mitglieder des jeweiligen Ortsteilrats in den Ortsteilen richtet sich nach §45 Abs, ThürKO.
Hintergrund, durch die sinkenden Einwohnerzahlen müssen die Ortsteilräte teils verkleinert werden.
So muss der Ortsteilrat Oberspier bereits verkleinert werden(von 5 auf 4). Jetzt betrifft es nur Oberspier.
Der Beschluss erfolgte einstimmig.
18.09 Uhr
Weiter geht es mit der Feststellung der Tagesordnung und Abstimmung – öffentlicher Teil – und der Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05. Dezember 2013
18.05 Uhr
Los geht es mit den üblichen organisatorischen Fragen. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit durch die Stadtratsvorsitzende Dr. Christine Kietzer. Der Stadtrat ist mit 30 Teilnehmern beschlussfähig.
18.05 Uhr
