In der Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes der Kyffhäuser-SPD wurde nochmals auf den zurückliegenden Kreistag vom 26.02.2014 geschaut. Dazu erreichte kn folgende aktuelle Meldung...

Trotz der schwierigen und angespannten Haushaltssituation der Kommunen im Freistaat Thüringen ist es der Landrätin Antje Hochwind (SPD) und ihrer Verwaltung gelungen, einen soliden und ausgeglichenen Haushalt vorzulegen und das bereits im Februar. Damit ist das der früheste Haushalt, der jemals im Kreistag des Kyffhäuserkreises eingebracht wurde. Die Verwaltung hat dadurch eine gute Grundlage um für die Bürgerinnen und Bürger des Kreises wichtige Projekte und Maßnahmen einzuleiten und umzusetzen.

Dazu gehören zum Beispiel der Umbau/Sanierung von Schulen um unseren Kindern optimale Lernbedingungen zu schaffen oder die Zuschüsse für Vereine/Verbände in der Jugendarbeit, sowie im Sozialbereich zu gewähren. Aktuelle Studien zeigen, dass der Kyffhäuserkreis sich in einem Aufwärtstrend befindet. Der Haushalt ist ein Beleg dafür, dass unsere Landrätin mit der Verwaltung gemeinsam eine gute fundierte Arbeit geleistet hat.

Verwundert zeigte sich der geschäftsführende Vorstand über die wiederholt ablehnende Haltung der Kreis-CDU zum Haushalt, ohne einen eigenen konstruktiven Änderungsantrag zum Haushalt einbringen zu wollen. Konstruktive Mitarbeit für die Bürgerinnen und Bürger des Kyffhäuserkreises sieht zumindest anders aus. Das lässt vermuten, dass es sich bei der Blockadehaltung der CDU schon um Wahlkampfgeplänkel handelt.

Auch der Antrag der CDU zur Personalstruktur zielt in diese Richtung, denn einen Antrag ohne jeglichen Finanzierungvorschlag deutet auf schlechtes Handwerk hin. Daraufhin wurde der CDU-Antrag von der SPD nicht abgelehnt, sondern zur weiteren Behandlung in den zuständigen Finanz- und Haushaltsausschuss verwiesen. Bleibt die Hoffnung, dass die CDU auf den Weg zu einer gemeinsamen Zusammenarbeit im Kreistag zurückfindet.

SPD-Kreisverband Kyffhäuser