Do, 09:43 Uhr
06.03.2014
Forum: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben
Jahrelang wurde unser Landkreis von dem Landrat Herrn Peter Hengstermann CDU regiert. Über ihre Kommunalprobleme berichtet Doris Weber...
Wie man in den letzten Tagen lesen konnte, verlief unter seinem Regime doch nicht alles so sauber, wie sich manch Bürger das so vorstellte. Als ich noch kein Ratsmitglied war, mich aber für die Kommunalpolitik interessierte, nahm ich beim Gemeinde- und Städtebund privat an Schulungen teil. Hier lernte ich unter unteranderem kennen, wie Straßenausbaubeiträge und Haushaltspläne erstellt werden und wie man Korruption in der eigenen Kommune erkennt.
Trotzdem, dass Reinhard Klimek (CDU) 2001 kein Bürgermeister mehr war, leitete er immer noch die Amtsgeschäfte in unserer Gemeinde Oberheldrungen. Daraufhin folgte von mir der erste Leserbrief, der veröffentlicht wurde. Nach diesem Leserbrief erhielt ich von seinen Anwälten aus Sangerhausen ein Schreiben mit Auflagen, mich öffentlich in der Presse zu meinen Beschuldigungen, die in dem damaligen Leserbrief standen, zu entschuldigen, ansonsten sollte ich 4000 DM Schadensersatz berappen. Vorausgegangen war eine Bürgermeistersprechstunde, in der alle Bürger der Hauterodaer Straße Fragen zum Straßenausbau hatten und diese trotz massiven Protestes der Bürger, nur von Reinhard Klimek beantwortet wurden und nicht wie verlangt, von der Bürgermeisterin Karin Klimek selbst.
Diese Situation wurde mit sämtlichen Unterschriften der Anlieger seinen Rechtsanwälten mitgeteilt – weder musste ich 4000 DM zahlen, noch musste ich mich für den Artikel öffentlich entschuldigen. Dem Prüfbericht 1999, war zu entnehmen, dass die Prüfer den Verdacht auf Veruntreuung öffentlicher Gelder festgestellt hatten.
Nach der Euroumstellung waren die Zahlen in unserem Haushaltsplan dieselben geblieben, nur aus der DM Währung wurde das Euro Zeichen. Da standen eben erst 60TDM Abriss kosten für die Kantine und jetzt 75T€, oder 225000 DM Bau des Feuerwehrgerätehauses und später waren es 225000€ und so könnte ich fortfahren. Zu guter Letzt hatte der Oberbach trotz Bau dieser Straße gar keine Baukosten – all diese Kosten, es waren 225000€, wurden nur alleine bei den Planungskosten im Haushalt unserer Gemeinde ausgewiesen. Mit diesen ganzen Unterlagen fuhr ich 2003 zur Staatsanwaltschaft Mühlhausen, und später noch einmal nach Nordhausen.
Leider erreichte ich hier, unter der damaligen Leitung des Herrn Peter Hengstermann und der verstorbenen Leiterin der Kommunalaufsicht Frau Johanna Neukamm, gar nichts. Im Gegenteil, diese Leiterin hatte, ich denke sogar, im Auftrag des Parteifreundes Herrn Peter Hengstermann zu Reinhard Klimek, beide CDU alles unter den Tisch kehren lassen, sogar zum Schreiben der Rechnungsprüfer wurde eine Gegendarstellung von der Verstorbenen bei der Staatsanwaltschaft eingereicht, so dass das Verfahren keine Aussicht auf Erfolg haben konnte.
Heute haben wir eine andere Regierung. Ich hoffe ganz einfach, dass bei „Verdacht“ nicht nur im Landratsamt tatsächlich ermittelt und gehandelt wird.
Unterlagen hierzu können bei mir nach terminlicher Absprache eingesehen werden, da ich zu diesem Zeitpunkt noch keine Gemeinderätin war.
Doris Weber
Autor: khhWie man in den letzten Tagen lesen konnte, verlief unter seinem Regime doch nicht alles so sauber, wie sich manch Bürger das so vorstellte. Als ich noch kein Ratsmitglied war, mich aber für die Kommunalpolitik interessierte, nahm ich beim Gemeinde- und Städtebund privat an Schulungen teil. Hier lernte ich unter unteranderem kennen, wie Straßenausbaubeiträge und Haushaltspläne erstellt werden und wie man Korruption in der eigenen Kommune erkennt.
Trotzdem, dass Reinhard Klimek (CDU) 2001 kein Bürgermeister mehr war, leitete er immer noch die Amtsgeschäfte in unserer Gemeinde Oberheldrungen. Daraufhin folgte von mir der erste Leserbrief, der veröffentlicht wurde. Nach diesem Leserbrief erhielt ich von seinen Anwälten aus Sangerhausen ein Schreiben mit Auflagen, mich öffentlich in der Presse zu meinen Beschuldigungen, die in dem damaligen Leserbrief standen, zu entschuldigen, ansonsten sollte ich 4000 DM Schadensersatz berappen. Vorausgegangen war eine Bürgermeistersprechstunde, in der alle Bürger der Hauterodaer Straße Fragen zum Straßenausbau hatten und diese trotz massiven Protestes der Bürger, nur von Reinhard Klimek beantwortet wurden und nicht wie verlangt, von der Bürgermeisterin Karin Klimek selbst.
Diese Situation wurde mit sämtlichen Unterschriften der Anlieger seinen Rechtsanwälten mitgeteilt – weder musste ich 4000 DM zahlen, noch musste ich mich für den Artikel öffentlich entschuldigen. Dem Prüfbericht 1999, war zu entnehmen, dass die Prüfer den Verdacht auf Veruntreuung öffentlicher Gelder festgestellt hatten.
Nach der Euroumstellung waren die Zahlen in unserem Haushaltsplan dieselben geblieben, nur aus der DM Währung wurde das Euro Zeichen. Da standen eben erst 60TDM Abriss kosten für die Kantine und jetzt 75T€, oder 225000 DM Bau des Feuerwehrgerätehauses und später waren es 225000€ und so könnte ich fortfahren. Zu guter Letzt hatte der Oberbach trotz Bau dieser Straße gar keine Baukosten – all diese Kosten, es waren 225000€, wurden nur alleine bei den Planungskosten im Haushalt unserer Gemeinde ausgewiesen. Mit diesen ganzen Unterlagen fuhr ich 2003 zur Staatsanwaltschaft Mühlhausen, und später noch einmal nach Nordhausen.
Leider erreichte ich hier, unter der damaligen Leitung des Herrn Peter Hengstermann und der verstorbenen Leiterin der Kommunalaufsicht Frau Johanna Neukamm, gar nichts. Im Gegenteil, diese Leiterin hatte, ich denke sogar, im Auftrag des Parteifreundes Herrn Peter Hengstermann zu Reinhard Klimek, beide CDU alles unter den Tisch kehren lassen, sogar zum Schreiben der Rechnungsprüfer wurde eine Gegendarstellung von der Verstorbenen bei der Staatsanwaltschaft eingereicht, so dass das Verfahren keine Aussicht auf Erfolg haben konnte.
Heute haben wir eine andere Regierung. Ich hoffe ganz einfach, dass bei „Verdacht“ nicht nur im Landratsamt tatsächlich ermittelt und gehandelt wird.
Unterlagen hierzu können bei mir nach terminlicher Absprache eingesehen werden, da ich zu diesem Zeitpunkt noch keine Gemeinderätin war.
Doris Weber
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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