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Do, 13:42 Uhr
06.03.2014

Forum: Einwohnerversammlung

Einblicke in die Einwohnerversammlung der Gemeinde Oberheldrungen - Februar 2014 gewährt Ratsmitglied Doris Weber...

Wie jedes Jahr, so auch in diesem, las die Bürgermeisterin Karin Klimek CDU ihr Bericht, der ca. 40 Minuten dauerte, ohne Punkt und Komma, vor.

Überwiegend handelte ihr Wortschatz von Anzeigen, Verleumdungen und vieles mehr, also von dem, der monatlich in dem Info-Blatt der Gemeinde uns Bürgern vorgelegt wird. Sie verlangte hauptsächlich, dass die Aussagen, die seit Monaten kursieren, nämlich die Fördermittelzweckentfremdung, unterlassen werden solle, wenn keine Beweise vorgelegt werden würden.

Sie bereitete sich sicherlich nur auf diesen langgezogenen Bericht vor, denn mit Zahlen aus dem Haushaltsplan konnte sie nicht dienen und Fragen, die das Schwimmbad betrafen, wurden gar nicht beantwortet. Aber eine Aussage, die vor zwei Jahren bei der Zusammenkunft von einem Vereinsvorsitzenden getätigt wurde, konnte sie wiederholen. Selbst in der Einwohnerversammlung, wo es wirklich um die Probleme der Bürger gehen sollte, konnte es Ratsmitglied Reinhard Klimek (CDU) nicht lassen, gegen die LSG zu schießen.

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Er vergisst anscheinend, dass die Turnhalle ebenso wie das Sportlerheim ein Gemeindeobjekt unter vielen ist. Fragen zu der Verteilung von Förderungen der einzelnen Vereine, die durch Vorschlag von Susann Weber durch Errechnung eines Schlüssels ausgegeben werden sollten, missbilligte Ratsmitglied Gerald Begehold (CDU) sehr. Er nannte das ein Gießkannenprinzip, mit dem er gar nicht einverstanden sei, denn was er und sein Verein bis heute alles für das Sportlerheim unentgeltlich geleistet hätte, ….andere Vereine, wie der Badeverein z. B. müsse sich erst einmal die Anerkennung im Dorf erarbeiten, meinte er, nachdem ich der Gemeinde als Mitglied des Badevereins Fragen nach dem Verbleib von Pinseln, Verdünnung und vieles andere, was wir von zu Hause für unsere Arbeitsstunden im Bad mitbringen mussten, stellte.

Darunter fielen auch Rasenmäher-, traktor, Sensen, Heckenscheren, Benzin und vieles andere. 6000 € wurden im letzten Jahr nur alleine für Chemie ausgegeben, hinzu kommt noch die Farbe. Alles in Allen wurden anstatt wie jedes Jahr ca. 3500 €, über 12000 € für dieses Sachen verausgabt – Für ein Bad, dessen Erhaltung in Zukunft sehr unsicher ist - Ich denke ganz einfach, dass man die Ausgaben des Freibades somit in die Höhe treiben will, damit die Kommunalaufsicht ein Grund mehr findet, es schließen zu müssen. Die Feststellung von Susann Weber, die Fördermittel in zurückliegenden Jahren nicht nach der Förderrichtlinie (Staatsanzeiger 1999) bei den Straßenausbaubeiträgen berücksichtigt zu haben, bestritt Ratsmitglied Reinhard Klimek immens.

Die Reaktion daraufhin vom VG Vorsitzenden Herrn Nöthlich, dass bei zukünftigen Berechnungen von Straßenausbaubeiträgen die Förderrichtlinie zum Tragen kommen wird, sagte für mich alles aus – und Herr Häßler, so betonte Frau Klimek, sei sowie so Schuld an der jetzigen Verteilung der Fördermittel bei Vereinen.

Fünf geladene Gäste waren nicht erschienen - ich denke, auch das heißt etwas!!!!!

Ratsmitglied Doris Weber
Autor: khh

Anmerkung der Redaktion:
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