Mi, 13:43 Uhr
12.03.2014
Neues aus Berlin (08)
Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Steffen-Claudio Lemme zum Thema: "Haushalt 2014" und informiert, Städtebauförderung wird deutlich aufgestockt !
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Bundeshaushalts 2014 beschlossen. Hierzu erklärt der für den Einzelplan 16 (Umwelt, Naturschutz, Bauen und Reaktorsicherheit) zuständige Thüringer Haushaltspolitiker Steffen-Claudio Lemme (SPD):
"Die Koalition tätigt mit dem Haushalt 2014 wichtige Zukunftsinvestitionen. Das wird gerade beim Etat des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit deutlich: Mit einer Erhöhung der Städtebaufördermittel auf 700 Millionen Euro setzen wir mit dem Haushalt 2014 eine jahrelange sozialdemokratische Forderung um, die wir im Koalitionsvertrag verankern konnten. Das ist ein großer Erfolg, da die letzten Bundeshaushalte mit lediglich 455 Millionen weit hinter dem eigentlichen Bedarf der Städtebauförderung zurücklagen. Das Programm "Soziale Stadt" werten wir zum Leitprogramm auf: Hierfür werden zukünftig 150 Mio. Euro zur Verfügung stehen."
Das Programm, das Investitionen zur Stadterneuerung mit Maßnahmen zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts in benachteiligten Stadt- und Ortsteilen verknüpft, war zuletzt durch Schwarz-Gelb auf 40 Mio. Euro zusammengekürzt worden. Nun sei der Nachholbedarf in vielen Quartieren, die vor der Herausforderung einer sozialen Spaltung stehen, besonders groß, so Lemme.
Als weiteres positives Signal sei zu werten, dass Kommunen in Haushaltsnotlage künftig nicht mehr von der Städtebauförderung ausgeschlossen bleiben. So werde für die Kommunen, deren Bedarf am höchsten ist, ein Anteil der Förderprogramme vorbehalten und ihr zu erbringender Eigenanteil gesenkt.
"Von den Investitionen im Bereich Wohnungswesen und Städtebau wird auch Thüringen profitieren. Die Bau- und Umweltpolitik ist bei Ministerin Barbara Hendricks damit in guten Händen", so der SPD-Haushaltspolitiker.
Der Haushaltsentwurf des Bundeskabinetts geht nun in die parlamentarische Beratung und kann nach Bestätigung des Bundestags bereits in diesem Jahr umgesetzt werden.
Wahlkeisbüro Steffen-Claudio Lemme
Autor: khhDas Bundeskabinett hat heute den Entwurf des Bundeshaushalts 2014 beschlossen. Hierzu erklärt der für den Einzelplan 16 (Umwelt, Naturschutz, Bauen und Reaktorsicherheit) zuständige Thüringer Haushaltspolitiker Steffen-Claudio Lemme (SPD):
"Die Koalition tätigt mit dem Haushalt 2014 wichtige Zukunftsinvestitionen. Das wird gerade beim Etat des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit deutlich: Mit einer Erhöhung der Städtebaufördermittel auf 700 Millionen Euro setzen wir mit dem Haushalt 2014 eine jahrelange sozialdemokratische Forderung um, die wir im Koalitionsvertrag verankern konnten. Das ist ein großer Erfolg, da die letzten Bundeshaushalte mit lediglich 455 Millionen weit hinter dem eigentlichen Bedarf der Städtebauförderung zurücklagen. Das Programm "Soziale Stadt" werten wir zum Leitprogramm auf: Hierfür werden zukünftig 150 Mio. Euro zur Verfügung stehen."
Das Programm, das Investitionen zur Stadterneuerung mit Maßnahmen zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts in benachteiligten Stadt- und Ortsteilen verknüpft, war zuletzt durch Schwarz-Gelb auf 40 Mio. Euro zusammengekürzt worden. Nun sei der Nachholbedarf in vielen Quartieren, die vor der Herausforderung einer sozialen Spaltung stehen, besonders groß, so Lemme.
Als weiteres positives Signal sei zu werten, dass Kommunen in Haushaltsnotlage künftig nicht mehr von der Städtebauförderung ausgeschlossen bleiben. So werde für die Kommunen, deren Bedarf am höchsten ist, ein Anteil der Förderprogramme vorbehalten und ihr zu erbringender Eigenanteil gesenkt.
"Von den Investitionen im Bereich Wohnungswesen und Städtebau wird auch Thüringen profitieren. Die Bau- und Umweltpolitik ist bei Ministerin Barbara Hendricks damit in guten Händen", so der SPD-Haushaltspolitiker.
Der Haushaltsentwurf des Bundeskabinetts geht nun in die parlamentarische Beratung und kann nach Bestätigung des Bundestags bereits in diesem Jahr umgesetzt werden.
Wahlkeisbüro Steffen-Claudio Lemme
