Am Nachmittag sprach sich die SPD Kyffhäuserkreis gegen eine Erweiterung der Schweinemastanlage Immenrode aus. Auch wenn es lange ruhig war, das Projekt war nicht vom Tisch...

Der Hintergrund dazu ist, das jüngst etwas unbemerkt von der Öffentlichkeit beim Landesverwaltungsamt in Weimar das sogenannten BImSch - Verfahren eingeleitet wurde (Verordnung über das Genehmigungsverfahren). Ohne einem positiven Ausgang dieses Verfahrens gibt es keine Baugenehmigung.

Das BImSch - Verfahren ergibt sich aus dem entsprechenden Bundesgesetz. Bundes-Immissionsschutzgesetz ist die Kurzbezeichnung für das deutsche Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge.

Die wiedergewählte Kreisvorsitzende der der SPD, und ja auch erste Beigeordnete des Bürgermeisters der Stadt Sondershausen, verwies in der begründeten Ablehnung auf entsprechende Beschlüsse der früherer Gemeinde Schernberg und auf einen Beschluss des Stadtrats der Stadt Sondershausen.

Auch im Jugendhilfeausschuss des Kreistags des Kyffhäuserkreises war die Erweiterung der Schweinmastanlage auf einen ablehnende Beschluss getroffen. Wegen der unmittelbaren Nähe des Ferienparks Feuerkuppe auf dem Straußberg bei Sondershausen nahe Immenrode, wurde auch dort das Projekt abgelehnt.

Auch im Wahlprogramm der SPD für die kommende Kommunalwahl wurde heute verankert, dass sich die SPD gegen dieses Schweinemastanlage ausspricht.