Mi, 11:20 Uhr
26.03.2014
Klagen auf hohem Niveau?
Das statistische Landesamt hat soeben die Zahlen der kommunalen Kassenstatistik 2013 bekannt gegeben. Danach haben die Thüringer Kommunen 2013 einen Gesamtüberschuss von 81 Millionen Euro erzielt...
Finanzminister Wolfgang Voß hierzu: „Das sind erfreuliche Zahlen. Die Thüringer Kommunen haben ihren Überschuss gegenüber 2012 um 47 Millionen Euro auf 81 Millionen Euro mehr als verdoppelt. Alle kommunalen Ebenen, also kreisfreie Städte, kreisangehörige Gemeinden und Landkreise, verzeichnen ein Plus. Dies ist auch ein Beleg dafür, dass der kommunale Finanzausgleich angemessen war, die Reform voll greift und zudem wohl austariert ist.“
Der Überschuss ist insbesondere auf steigende Steuereinnahmen (+70 Millionen Euro) gegenüber 2012 zurückzuführen: „Das Steuerplus der Kommunen liegt mit 5,6 Prozent über der Entwicklung des Landes. Die Kommunen profitieren von der bundesweit guten Steuerentwicklung überdurchschnittlich“, so Voß.
Weiterhin profitieren die Kommunen auch von steigenden Zuweisungen des Landes (+86 Millionen Euro): „Der immer wieder vorgebrachte Vorwurf, das Land spart auf Kosten seiner Kommunen, ist damit eindeutig widerlegt. Die Kommunen verzeichnen den neunten Überschuss in der vergangenen zehn Jahren“, so Voß weiter. Der Minister verwies darauf, dass der Überschuss allein in den Verwaltungshaushalten der Kommunen rund 280 Millionen Euro betrage.
Voß betonte, dass die Kommunen auch durch eine moderate Ausgabesteigerung selbst Anteil an dem guten Ergebnis haben. „Besonders erfreulich ist außerdem, dass der kommunale Schuldenstand um rund 92 Millionen Euro weiter reduziert werden konnte. Die Thüringer Kommunen liegen hier bundesweit am unteren Ende der Verschuldungsskala“, so der Minister weiter.
Mit Blick auf das gerade beschlossene Hilfspaket in Höhe von 136 Mio. Euro für die Jahre 2014 und 2015 sagt Voß: „Es war richtig, ein Hilfspaket außerhalb des KFA zu schneidern, dass auf spezifische Problemlagen eingeht und nicht nach Gießkanne verteilt. Die vorgelegten Zahlen zeigen, dass eine Aufstockung des KFA die falsche Strategie gewesen wäre“, so Voß und weiter: „Jüngst formulierte Forderungen nach zusätzlichen Hilfen halte ich angesichts der veröffentlichten Zahlen für unverständlich.“
Hintergrund: Vom Überschuss 2013 profitieren die kreisangehörigen Gemeinden (inkl. Verwaltungsgemeinschaften) mit einem Plus von rund 53 Millionen Euro, die Landkreise und die kreisfreien Städte erwirtschaften einen Überschuss von 17 bzw. 11 Millionen Euro.
Autor: redFinanzminister Wolfgang Voß hierzu: „Das sind erfreuliche Zahlen. Die Thüringer Kommunen haben ihren Überschuss gegenüber 2012 um 47 Millionen Euro auf 81 Millionen Euro mehr als verdoppelt. Alle kommunalen Ebenen, also kreisfreie Städte, kreisangehörige Gemeinden und Landkreise, verzeichnen ein Plus. Dies ist auch ein Beleg dafür, dass der kommunale Finanzausgleich angemessen war, die Reform voll greift und zudem wohl austariert ist.“
Der Überschuss ist insbesondere auf steigende Steuereinnahmen (+70 Millionen Euro) gegenüber 2012 zurückzuführen: „Das Steuerplus der Kommunen liegt mit 5,6 Prozent über der Entwicklung des Landes. Die Kommunen profitieren von der bundesweit guten Steuerentwicklung überdurchschnittlich“, so Voß.
Weiterhin profitieren die Kommunen auch von steigenden Zuweisungen des Landes (+86 Millionen Euro): „Der immer wieder vorgebrachte Vorwurf, das Land spart auf Kosten seiner Kommunen, ist damit eindeutig widerlegt. Die Kommunen verzeichnen den neunten Überschuss in der vergangenen zehn Jahren“, so Voß weiter. Der Minister verwies darauf, dass der Überschuss allein in den Verwaltungshaushalten der Kommunen rund 280 Millionen Euro betrage.
Voß betonte, dass die Kommunen auch durch eine moderate Ausgabesteigerung selbst Anteil an dem guten Ergebnis haben. „Besonders erfreulich ist außerdem, dass der kommunale Schuldenstand um rund 92 Millionen Euro weiter reduziert werden konnte. Die Thüringer Kommunen liegen hier bundesweit am unteren Ende der Verschuldungsskala“, so der Minister weiter.
Mit Blick auf das gerade beschlossene Hilfspaket in Höhe von 136 Mio. Euro für die Jahre 2014 und 2015 sagt Voß: „Es war richtig, ein Hilfspaket außerhalb des KFA zu schneidern, dass auf spezifische Problemlagen eingeht und nicht nach Gießkanne verteilt. Die vorgelegten Zahlen zeigen, dass eine Aufstockung des KFA die falsche Strategie gewesen wäre“, so Voß und weiter: „Jüngst formulierte Forderungen nach zusätzlichen Hilfen halte ich angesichts der veröffentlichten Zahlen für unverständlich.“
Hintergrund: Vom Überschuss 2013 profitieren die kreisangehörigen Gemeinden (inkl. Verwaltungsgemeinschaften) mit einem Plus von rund 53 Millionen Euro, die Landkreise und die kreisfreien Städte erwirtschaften einen Überschuss von 17 bzw. 11 Millionen Euro.