Gestern hatten der Sondershäuser Wirtschafts- und Gewerbeverein (SGW) und der Rotary-Club Sondershausen zwei Landtags-Politiker zu Gast...

Zahlreich waren die Mitglieder erschienen, die von Monika Lambrecht, Vorsitzende des SGW, begrüßt worden waren.


An ihrer Seite hatte sie die Landtagsmitglieder Dorothea Marx (SPD) und Manfred Scherer (CDU). Beide Politiker hatten die Gelegenheit sich kurz vorzustellen, und so erfuhren die Gäste, dass man nicht nur hier sehr eng beieinander saß, sondern im Justizausschuss des Landtages sogar nebeneinander saß.

Jeder Politiker hatte dann rund 10 Minuten Zeit, um in kurzen Worten dazustellen, wie und was man im neuen Landtag politisch bewirken wolle, denn beide bewerben sich ja bei der kommenden Landtagswahl um den Altkreis Sondershausen als Wahlkreis.

Zuerst wollten sich keine so deutlichen Unterschiede zeigen, aber beim Thema Kommunal- und Verwaltungsreform taten sich dann doch gravierende Unterschiede auf.

Während Marx sich recht deutlich für eine Gebietsreform aussprach, war Scherer strkt dagegen.
- Marx: Bei der Verwaltung sehe ich in Fusionen das größte Einsparpotential.
- Scherer: Verwaltungsreform ja, Gebietsreform nein.

Scherer sieht die Aufgabe klar darin, dass Aufgaben des Staates zu streichen sind um die Bürokratie einzudämmen.

Hier einige Kernsätze der Kandidaten:

Marx:

- Wichtigkeit der Einrichtung der Industriegroßfläche mit Hilfe des ehemaligen Wirtschaftsministers Machnig unterstrichen
- B4 muss auf Grund hoher Belastung ausgebaut werden.
- Arbeitslosenzahlen sinken, weil die Wirtschaft in Thüringen floriert. Rückgang resultiert nicht nur wegen Wegzugs
- Billiglohnland Thüringen funktioniert nicht und führt nur zum Wegzug guter Arbeitskräfte.
- Junge Leute müssen wieder in den Landkreis geholt werden.
- Das oft diskutierte "Nullte" Arbeitsjahr (schlechte Kenntnisse nach verlassen Schule) hilft nicht wirklich.
- Propagierte Kreativwirtschaft. Kultur ist erheblicher Wirtschaftsfaktor und nicht eine "Geldfressmaschine", wie es manche bezeichnen. Lohorchster als ein Alleinstellungsmerkmal nutzen.

Scherer:

Bildungspolitik
- Schließung der Grundschulen auf dem ländlichen Raum vermeiden. Kita und Schule müssen eng beienander sein.
- Keine Gemeinschaftsschule im ländlichen Raum, weil zu große Einheiten entstehen und oft GS schließen müssen.
- Getrennte Schulteile (GS, RS) hat sich in Thüringen als auch im süddeutschen Raum bewährt. Funktionierendes System belassen.
- Kopfnoten, wi Betragen, Mitarbeit usw. belassen.

Kommunalpolitik
- Ländlichen raum erhalten.
- Nicht zu große Einheiten bilden, Schlechtes Beispiel Kommunen in Sachsen-Anhalt mit teils 20 Ortsteilen. Das behindert auch ehrenamtliche Tätigkeit.
- Fusionen nur auf freiwilliger Basis bei Gemeindezusammenschlüssen.

Infrastruktur
- Ausbau der B4 ist wichtig. Sie ist eine Hindernis
- Noch wichtiger der Ausbau der B4 in den Sundhäuser Bergen.
- Bürokratie senken.

Sehr dicht lag man bei den Meinungen über den Ausbau der B4. Hier geht es eher um Nuancen, wie man dem Bund den Ausbau klar machen will. Marx, man sollte Planungsleistungen vorziehen, um so beim Bund besser argumentieren zu können. Aber in den nächsten zwei Jahren, so Scherer ist kaum etwas zu machen.

In der Diskussion warf Wilhelm Schreier ein, das Land hätte nicht genügend für die B4 getan. Marx: Die Bürger wollen längeres gemeinschaftliches lernen und brach eine Lanze für die Ausweitung von Gemeinschaftsschulen.

Monika Lambrecht in der Diskussion: Image Verbesserung ist zentrales Thema des SGW. Scherer dazu, Kultur ist mehr als weicher Standortfaktor.

Klar der Standpunkt von Scherer zum Tourismus: Man darf kein negatives Image produzieren, wie es mit der Insolvenz des Tourismusverbandes getan worden war.

Beide Landtagsmitglieder erhielten "die Aufgabe" sich um die Kriterien des Planes der Innovationsstandpunkte anzusehen. Es kann nicht sein, das dort für den ganzen Norden ein leerer Fleck gezeigt wird. Wir haben im Norden hoch innovative Firmen, teils mit Alleinstellungsmerkmalen, ob WAGO, Schneider electric, Isoplus- K-UTEC oder Thermik.

Kontrovers ging es zum Thema Pumpspeicherwerk zu, da hier auch für und wider heftig zwischen durch diskutiert wird. Hier kann kn allerdings nur raten, gemeinsam mit der Leitung des Pumpspeicherwerkes sollte sich der SGW in einer gemeinsamen Veranstaltung mit diesem Thema beschäftigen, da war gestern am Schacht V die Zeit schon zu weit fortgeschritten.