Mi, 13:33 Uhr
30.04.2014
Aus der Arbeit der CDU-Stadtratfraktion
Rückschau auf die zu Ende gehende Legislaturperiode des Stadtrates Sondershausen machte jetzt die CDU-Fraktion. Hier kn mit den Einzelheiten im Vorfeld der kommenden Sondersitzung des Stadtrates...
Wenngleich die zu Ende gehende Legislaturperiode davon geprägt war, dass die finanziellen Möglichkeiten aufgrund geringer fließender Steuermittel und veränderter Landeszuweisungen sehr eingeschränkt waren, lässt sich ein positives Fazit für Sondershausen ziehen.
Mit einer pro Kopf Verschuldung von rund 480 €/Einwohner liegen wir in Sondershausen weit unter dem Landesdurchschnitt, was Zeichen einer soliden Finanzpolitik ist und zukünftigen Verantwortlichen viele Möglichkeiten für ihre Tätigkeit eröffnet. Trotzdem sind eine Reihe wichtiger Maßnahmen erfolgt.
Beim Bau wurden dabei, in enger Kooperation mit unserer stadteigenen Woh-nungsbaugenossenschaft und den beiden anderen Gesellschaften, wichtige Maßnahmen umgesetzt.
Erinnert sei dabei an Dinge, wie:
- den Neubau altersgerechten Wohnraumes bzw. von Pflegeeinrichtungen
- die Weiterführung der Baumaßnahmen Cruciskirche
- die Wiederentstehung vom Kaffee Pille
- die Schaffung der Landesmusikakademie
- Maßnahmen in den Ortsteilen, wie z. B. die Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses in Immenrode oder das Sportlerheim in Schernberg
- die Errichtung des neuen Kreisels am Franzberg, mit der Unterstützung von Firmen aus unserer Region sowie
- der Erhalt des Bundeswehrstandortes sollen nur stellvertretend als Beispiele genannt werden.
Natürlich gibt es speziell im Bereich des Verkehrswegenetzes erhebliche Defizite sowohl beim Straßenerhalt wie auch beim Gehwegebau. Das sind Dinge, die vorrangig in die Planung der neuen Legislaturperiode aufgenommen werden müssen.
- Bezüglich der Kinderfreundlichkeit ist Sondershausen beispielgebend. Der ständigen Verschönerung und Komplettierung unserer Kindereinrichtungen stehen geringste Gebühren gegenüber, die teilweise nur 30 % von anderen Kommunen betragen. Während in Sondershausen nur 85 € für einen Kindergartenplatz zu zahlen sind, gibt es Kommunen mit Beiträgen, die bis an 600 € heran reichen.
- Auch unsere Feuerwehren haben durch Um- und Ausbauten und den Ankauf neuer Technik verbesserte Möglichkeiten bekommen. Leider ist die Einsatz-bereitschaft am Tage nicht für alle Wehren gesichert, was daran liegt, dass verschiedene Wehrkameraden in weiter entfernten Regionen arbeiten.
- Unsere Stadt kann ebenso auf eine gute und aktive Jugendarbeit zurück-blicken, wobei sich die Übergabe von Jugendeinrichtungen an gemeinnützige Träger positiv ausgewirkt hat. Es sind solche Maßnahmen, wie die Errichtung der Skate-Arena. Diese kann nach einigen Jahren des Betreibens, als voller Erfolg angesehen werden.
- Die Erweiterung der Sport- und Liegemöglichkeit im Bergbad wird im kommenden Jahr für wesentlich verbesserte Bedingungen stehen.
- Gemeinsam mit dem Badesportverein Großfurra konnte der Erhalt des dortigen Bades gesichert werden und durch Einbau einer Folie im vergangenen Jahr die Wasserverbrauchszahlen günstiger gestaltet und die Badetemperatur erhöht werden.
- Nunmehr ist durch die Verpachtung der Bebraer Teiche auch die dritte Badeinrichtung für die Zukunft gesichert.
- Die Förderung von Vereinen wurde im Rahmen der Möglichkeiten festgesetzt, wenngleich uns die Höhe dieser Fördermaßnahmen nicht zufriedenstellt und bei einer verbesserten Finanzausstattung unbedingt angehoben werden sollte.
- Im Bereich der kulturellen Arbeit ist es gelungen, den hohen Standard unserer Stadt zu erhalten und zu stabilisieren. Dieses ist für uns ein wichtiges Allein-stellungsmerkmal und dient der touristischen Erschließung der Region.
- Viele Veranstaltungen, wie z. B. der Thüringentag und die Schlossfestspiele haben eine Vielzahl von Besuchern in unsere Stadt gelockt, die von diesen auch sehr angetan waren.
- Mit unserem Stadion am Göldner hat Sondershausen eine Sportstätte, die gehobenen Ansprüchen genügt. Leider konnten in den letzten Jahren kaum Mittel zum Erhalt und zur Verbesserung dieser Stätte eingesetzt werden. Deshalb erfreut es uns besonders, dass dies für den laufenden Haushalt 2014 gelungen ist.
Wenngleich für die ablaufende Legislaturperiode ein positives Fazit gezogen werden kann, sind natürlich auch Wünsche offen geblieben.
Entgegen vielfach geäußerter Meinungen ist die Belegung unserer Gewerbegebiete mittlerweile sehr gut, so dass es teilweise schon schwierig wäre, wei-terhin neue Firmen dort anzusiedeln.
Die Herausforderungen für die neue Periode sind gegeben. Neben den bereits erwähnten Straßen- und Gehwegebaumaßnahmen steht die weitere Haushalts-konsolidierung an der Spitze der Aufgaben. Aus diesem Grund wurde in einer gemeinsamen Initiative von CDU- und SPD-Fraktion eine AG Personal ins Leben gerufen.
Sie soll überprüfen, mit welcher Personalausstattung in der Stadtverwaltung zukünftig gearbeitet werden muss. Unseres Erachtens sollten die Aufgaben der AG in der neuen Legislaturperiode auch darauf erweitert werden, wie noch mehr Einsparpotential speziell durch Synergieeffekte mit anderen Verwaltungen zu erzielen ist.
Als ganz wichtige Aufgabe sehen wir das Ziel, das Leben in den dörflich geprägten Stadtteilen zu erhalten und zu aktivieren und dem Trend des Sterbens von Verkaufseinrichtungen, Gaststätten und Vereinen entgegengewirkt werden soll.
Am 25.05.2014 stehen nunmehr Neuwahlen an. Wer möchte, dass die erfolgreiche Politik für die Stadt Sondershausen fortgeführt wird, hat die Möglichkeit auf der CDU-Liste zu wählen.
Sie zeichnet sich durch hohe fachliche Kompetenz aus. Vom Mediziner bis zum Lehrer, von Leuten der Wirtschaft/Landwirtschaft bis hin zu Juristen, von Hand-werkern bis zu Ingenieuren bietet die CDU-Liste eine gute Auswahl an Mitbewerbern.
Dies ist unseres Erachtens eine günstige Voraussetzung, um zukünftige Politik zum Wohle unserer Stadt zu gestalten.
Deshalb geben Sie Ihre Stimme, den auf der CDU-Liste vorgeschlagenen Kandidaten.
CDU-Fraktion
im Stadtrat Sondershausen
Autor: khhWenngleich die zu Ende gehende Legislaturperiode davon geprägt war, dass die finanziellen Möglichkeiten aufgrund geringer fließender Steuermittel und veränderter Landeszuweisungen sehr eingeschränkt waren, lässt sich ein positives Fazit für Sondershausen ziehen.
Mit einer pro Kopf Verschuldung von rund 480 €/Einwohner liegen wir in Sondershausen weit unter dem Landesdurchschnitt, was Zeichen einer soliden Finanzpolitik ist und zukünftigen Verantwortlichen viele Möglichkeiten für ihre Tätigkeit eröffnet. Trotzdem sind eine Reihe wichtiger Maßnahmen erfolgt.
Beim Bau wurden dabei, in enger Kooperation mit unserer stadteigenen Woh-nungsbaugenossenschaft und den beiden anderen Gesellschaften, wichtige Maßnahmen umgesetzt.
Erinnert sei dabei an Dinge, wie:
- den Neubau altersgerechten Wohnraumes bzw. von Pflegeeinrichtungen
- die Weiterführung der Baumaßnahmen Cruciskirche
- die Wiederentstehung vom Kaffee Pille
- die Schaffung der Landesmusikakademie
- Maßnahmen in den Ortsteilen, wie z. B. die Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses in Immenrode oder das Sportlerheim in Schernberg
- die Errichtung des neuen Kreisels am Franzberg, mit der Unterstützung von Firmen aus unserer Region sowie
- der Erhalt des Bundeswehrstandortes sollen nur stellvertretend als Beispiele genannt werden.
Natürlich gibt es speziell im Bereich des Verkehrswegenetzes erhebliche Defizite sowohl beim Straßenerhalt wie auch beim Gehwegebau. Das sind Dinge, die vorrangig in die Planung der neuen Legislaturperiode aufgenommen werden müssen.
- Bezüglich der Kinderfreundlichkeit ist Sondershausen beispielgebend. Der ständigen Verschönerung und Komplettierung unserer Kindereinrichtungen stehen geringste Gebühren gegenüber, die teilweise nur 30 % von anderen Kommunen betragen. Während in Sondershausen nur 85 € für einen Kindergartenplatz zu zahlen sind, gibt es Kommunen mit Beiträgen, die bis an 600 € heran reichen.
- Auch unsere Feuerwehren haben durch Um- und Ausbauten und den Ankauf neuer Technik verbesserte Möglichkeiten bekommen. Leider ist die Einsatz-bereitschaft am Tage nicht für alle Wehren gesichert, was daran liegt, dass verschiedene Wehrkameraden in weiter entfernten Regionen arbeiten.
- Unsere Stadt kann ebenso auf eine gute und aktive Jugendarbeit zurück-blicken, wobei sich die Übergabe von Jugendeinrichtungen an gemeinnützige Träger positiv ausgewirkt hat. Es sind solche Maßnahmen, wie die Errichtung der Skate-Arena. Diese kann nach einigen Jahren des Betreibens, als voller Erfolg angesehen werden.
- Die Erweiterung der Sport- und Liegemöglichkeit im Bergbad wird im kommenden Jahr für wesentlich verbesserte Bedingungen stehen.
- Gemeinsam mit dem Badesportverein Großfurra konnte der Erhalt des dortigen Bades gesichert werden und durch Einbau einer Folie im vergangenen Jahr die Wasserverbrauchszahlen günstiger gestaltet und die Badetemperatur erhöht werden.
- Nunmehr ist durch die Verpachtung der Bebraer Teiche auch die dritte Badeinrichtung für die Zukunft gesichert.
- Die Förderung von Vereinen wurde im Rahmen der Möglichkeiten festgesetzt, wenngleich uns die Höhe dieser Fördermaßnahmen nicht zufriedenstellt und bei einer verbesserten Finanzausstattung unbedingt angehoben werden sollte.
- Im Bereich der kulturellen Arbeit ist es gelungen, den hohen Standard unserer Stadt zu erhalten und zu stabilisieren. Dieses ist für uns ein wichtiges Allein-stellungsmerkmal und dient der touristischen Erschließung der Region.
- Viele Veranstaltungen, wie z. B. der Thüringentag und die Schlossfestspiele haben eine Vielzahl von Besuchern in unsere Stadt gelockt, die von diesen auch sehr angetan waren.
- Mit unserem Stadion am Göldner hat Sondershausen eine Sportstätte, die gehobenen Ansprüchen genügt. Leider konnten in den letzten Jahren kaum Mittel zum Erhalt und zur Verbesserung dieser Stätte eingesetzt werden. Deshalb erfreut es uns besonders, dass dies für den laufenden Haushalt 2014 gelungen ist.
Wenngleich für die ablaufende Legislaturperiode ein positives Fazit gezogen werden kann, sind natürlich auch Wünsche offen geblieben.
Entgegen vielfach geäußerter Meinungen ist die Belegung unserer Gewerbegebiete mittlerweile sehr gut, so dass es teilweise schon schwierig wäre, wei-terhin neue Firmen dort anzusiedeln.
Die Herausforderungen für die neue Periode sind gegeben. Neben den bereits erwähnten Straßen- und Gehwegebaumaßnahmen steht die weitere Haushalts-konsolidierung an der Spitze der Aufgaben. Aus diesem Grund wurde in einer gemeinsamen Initiative von CDU- und SPD-Fraktion eine AG Personal ins Leben gerufen.
Sie soll überprüfen, mit welcher Personalausstattung in der Stadtverwaltung zukünftig gearbeitet werden muss. Unseres Erachtens sollten die Aufgaben der AG in der neuen Legislaturperiode auch darauf erweitert werden, wie noch mehr Einsparpotential speziell durch Synergieeffekte mit anderen Verwaltungen zu erzielen ist.
Als ganz wichtige Aufgabe sehen wir das Ziel, das Leben in den dörflich geprägten Stadtteilen zu erhalten und zu aktivieren und dem Trend des Sterbens von Verkaufseinrichtungen, Gaststätten und Vereinen entgegengewirkt werden soll.
Am 25.05.2014 stehen nunmehr Neuwahlen an. Wer möchte, dass die erfolgreiche Politik für die Stadt Sondershausen fortgeführt wird, hat die Möglichkeit auf der CDU-Liste zu wählen.
Sie zeichnet sich durch hohe fachliche Kompetenz aus. Vom Mediziner bis zum Lehrer, von Leuten der Wirtschaft/Landwirtschaft bis hin zu Juristen, von Hand-werkern bis zu Ingenieuren bietet die CDU-Liste eine gute Auswahl an Mitbewerbern.
Dies ist unseres Erachtens eine günstige Voraussetzung, um zukünftige Politik zum Wohle unserer Stadt zu gestalten.
Deshalb geben Sie Ihre Stimme, den auf der CDU-Liste vorgeschlagenen Kandidaten.
CDU-Fraktion
im Stadtrat Sondershausen
