Die Sondershäuser SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx: Europa auf neuen Kurs bringen. Dazu erreichte kn folgende Meldung...

„Im Kleinen anfangen, um Großes zu verändern“, sei das Credo der SPD-Fraktion in Hinblick auf die Europapolitik, sagt Dorothea Marx, Sprecherin für Europaangelegenheiten stellvertretend für ihre Fraktion. „Die SPD-Fraktion möchte mit ihrer Politik dazu beitragen, die Sozialstrukturen in Europa so zu gestalten, dass die EU nicht länger als rein wirtschaftliches Projekt wahrgenommen wird. Viele Menschen haben ihr Vertrauen in die EU seit der Finanzmarktkrise verloren und würden zunehmend dubiosen Populisten folgen, die sich scheinbar mehr für ihre Bedürfnisse interessieren als die ferne EU-Bürokratie“, kritisiert Marx.

Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete fordert deshalb ein soziales Europa, das gegen Jugendarbeitslosigkeit vorgeht, faire Arbeitsbedingungen und Chancengleichheit garantiert. Die Tarifautonomie im Europäischen Recht müsse zudem umfassend gesichert und die Interessen der Betriebsräte gestärkt sowie ausgebaut werden. „Wir konnten in Thüringen erste Schritte in diese Richtung gehen und haben unter anderem geregelt, dass die Lohnkostenzuschüsse aus dem Europäischen Sozialfonds für Arbeitsplätze nur bei Entlohnung nach Tarif oder eines Mindestlohnes ausgezahlt werden“, hebt Marx hervor. Doch es bedürfe weiterer Anstrengungen, um die Tarifbindung deutschlandweit zu erhöhen.

Dorothea Marx zeigt sich hinsichtlich der sozialen Gestaltung Europas optimistisch: „Wir haben uns im Landtag durchsetzen können und werden nun dank eines eingeführten Frühwarnsystems schneller über geplante EU-Vorhaben informiert. Auch unterliegt die Landesregierung gegenüber dem Landtag erhöhten Informationspflichten, wenn es um EU-Regelungen geht. Das hilft uns dabei, unsere Arbeit europapolitisch besser auszurichten.

Auch über den neu eingerichteten Europa-Ausschuss des Landtages bekommen wir Abgeordneten mehr Kompetenzen zur rechtzeitigen Mitsprache in EU-Angelegenheiten. Durch die erhöhten Mitwirkungsmöglichkeiten auf regionaler Ebene, können wir europapolitische Entscheidungen auf Bundesebene oder im Ausschuss der Regionen in Brüssel beeinflussen und so unseren Beitrag zu einem sozialen Europa leisten.“