Reaktion auf den Leserbrief von Herrn Goerke (Pro Frankenhausen) im Bezug auf Fraktionszusammenschluss der kn erreicht hatte (KN-FORUM: POLITIK IN FRANKENHAUSEN (2))

Sehr geehrter Herr Goerke, es war eigentlich nicht meine Absicht zum Fraktionszusammenschluss von Pro Frankenhausen und der SPD einen öffentlichen Kommentar abzugeben. Ihr Statement hat mich nun aber doch dazu veranlasst.

Auszug der Homepage von ProFrankenhausen (vor der Stadtratswahl 2014)
http://www.pro-frankenhausen.de/index/aktuelles/index.html

heute im Briefkasten gefunden, ein Wahlflyer der SPD
"Klare Verhältnisse für Bad Frankenhausen" steht geschrieben, das hört sich an wie stört uns, nicht wir brauchen keine Mitdenker und Widerrede schon gar nicht.

Diese erwünschten klaren Verhältnisse sind gefährlich und die gilt es zu verhindern.
Schon heute gehen Beschlüsse durch den Rat, die von den maßgebenden Ausschüssen nicht empfohlen wurden, das gilt es in Zukunft auch zu verhindern!

Wenn Mehrheiten errungen werden müssen, sind die Ergebnisse klarer.
Darum, lieber klare Ergebnisse als "klare Verhältnisse" ala SPD!“

Nun lieber Herr Goerke, können Sie Ihren Wählern erklären, warum für ProFrankenhausen nach der Wahl nicht mehr das gilt, was man vor der Wahl angekündigt hat?

Eine weitere Frage stellt sich mir außerdem im Bezug auf Punkt 3 der Optionen die die „Freie Wählergemeinschaft“ nach der Wahl hatte. Wie kommen Sie darauf, dass sich die CDU in Bad Frankenhausen lediglich mit sich selbst beschäftigt? Wenn Sie eine objektive Wahlanalyse machen, dann werden Sie feststellen, dass die CDU mit 6 % Stimmenzuwachs ein sehr gutes Ergebnis eingefahren hat. Wenn die CDU im Kartenspiel der Stadtpolitk ein Pik ist, lieber Herr Goerke, was ist dann Pro Frankenhausen?

Und genau diese Frage ist entscheidend, wenn man überlegt warum es zu diesem Zusammenschluss gekommen ist. Was haben die Fraktionen im Stadtrat von einem Zusammenschluss mit Ihrer Wählergemeinschaft? Grundsätzlich, was die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat und den Ausschüssen angeht nämlich rein Garnichts. Bleiben die Inhalte!

Schaut man in die Vergangenheit, muss man Herrn Zeidler Recht geben und feststellen, dass eine Zusammenarbeit zwischen ProF und der CDU am ehesten vorstellbar gewesen wäre. Und der CDU Stadtverband war grundsätzlich nicht abgeneigt. Denn inhaltlich liegen ProF und die CDU sehr nah bei einander. Allerdings hätten wir Ihr Stadtratsmitglied, Herrn Richter, wie jeden gewählten Vertreter aus unseren eigenen Reihen behandelt. Ähnliche Perspektiven werden die Linken Ihnen aufgezeigt haben.
Die SPD hat das durchdachteste Angebot gemacht, heißt jetzt letztendlich die Begründung, dafür dass ProF die politischen Schnittstellen mit anderen Parteien hinten anstellt. Die äußerst kritische Auseinandersetzung der letzten Jahre von Herrn Richter mit Herrn Strejc und der SPD in den Stadtratssitzungen, im Bürgermeister- und im Kommunalwahlkampf sind vergessen.
Man darf gespannt sein wenn die Ausschüsse durch die SPD besetzt werden. Dann zeigt sich was das „durchdachteste Angebot“ bedeutet.
Man ahnt, dass man ProF wohl einfach von Seiten der Sozialdemokraten die meisten Sitze in den Ausschüssen angeboten hat.
Was bringt es der SPD, dass nun einer der größten Kritiker des Bürgermeisters und dessen Partei, in die roten Fraktionsreihen wechselt? Man könnte auf die Idee kommen, dass man sich so einen Stolperstein aus dem Weg geräumt und dafür einen „guten Preis“ gezahlt hat.
Der CDU Stadtverband Bad Frankenhausen ist jedenfalls kein Basar auf dem man mit Ausschusssitzen schachert um politische Verhältnisse zu beeinflussen oder noch deutlicher zu gestalten.

Die Wähler der „freien Wählergemeinschaft“ Pro Frankenhausen können nun in Ruhe selbst entscheiden, wie sie mit dieser Herangehensweise umgehen.

Steffen Kobrow
stellv. Vorsitzender
CDU Stadtverband Bad Frankenhausen