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So, 09:45 Uhr
27.07.2014

Unterstützung auf wenige Bildungsbereiche

Die Initiative der Bundesregierung umfasst nicht allen Bildungsbereiche, so die Meinuing von "Lernen vor Ort im Kyffhäuserkreis"

Ende Mai 2014 einigte sich die schwarz-rote Bundesregierung auf milliardenschwere Investitionen im Bildungsbereich. Für Betreuung und Bildung stehen finanzielle Mittel in Höhe von insgesamt 6 Mrd. Euro zur Verfügung. Davon sollen 5 Mrd. Euro für den Bereich Wissenschaft, Schule und Hochschulen und 1 Mrd. Euro für den Bereich Kita und Krippen eingesetzt werden. Woher kommt das Geld?

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Durch finanzielle Entlastungen – z.B. übernimmt der Bund künftig die komplette Finanzierung des Bafög – sollen in den Bundesländern jährlich bis zum Jahr 2017 rund 1,17 Mrd. Euro für marode Schulen, fehlende Kindergartenplätze oder überlastete Universitäten frei werden (insg. 6 Mrd. Euro bis 2017).

Bereits im Koalitionsvertrag waren den Ländern sechs Mrd. Euro für den Bildungssektor versprochen worden, jedoch war die Form der Entlastung umstritten. Während die Länder gern zusätzliches Geld in ihren Kassen gesehen hätten, greift ihnen die Bundesregierung bei laufenden Ausgaben unter die Arme. In Zusammenhang mit der Bildungsinitiative steht auch das sogenannte Kooperationsverbot auf dem Prüfstand. Es untersagt dem Bund, in Bereiche zu investieren, für die allein die Länder zuständig sind. Dies gilt vor allem für die Schulen, aber auch für dauerhafte Vorhaben an Hochschulen. Bislang liegen keine Informationen über die konkrete Verteilung der Unterstützungsleistungen vor.

Lernen vor Ort im Kyffhäuserkreis wertet die Initiative als Schritt in die richtige Richtung. Die Beschränkung der finanziellen Unterstützung auf wenige Bildungsbereiche ist jedoch aus unserer Sicht unzureichend. Investitionen in den kommunalen, ländlichen, außeruniversitären bzw. non-formalen Bildungssektor wären ebenfalls notwendig.

Alexander Lorenz
Lernen vor Ort
Autor: khh

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