So, 09:32 Uhr
10.08.2014
Förderprogramm für Abwasserinvestitionen
Primas: Förderprogramm für Abwasserinvestitionen hilft den Menschen im ländlichem Raum. Dazu gibt es ein Meldung der Thüringer CDU-Fraktion im Landtag
Als „gute und notwendige Idee“ bezeichnete CDU-Umweltexperte Egon Primas heute den Vorschlag, ein Landesprogramm zur Förderung von Abwasserinfrastrukturmaßnahmen in Thüringen aufzulegen, wie es Fraktionschef Mike Mohring am Freitag im aktuellen Video-Podcast der Fraktion und im Gespräch mit der „Thüringischen Landeszeitung“ vorgeschlagen hat.
Primas heute dazu in Nordhausen: „Seit 1990 konnte der Anschlussgrad an kommunale Kläranlagen in Thüringen um 31 % gesteigert werden. Dennoch wollen wir, dass auch künftig weitere Teile der Thüringer Bevölkerung an kommunale Kläranlagen angeschlossen werden sollen. Dabei wollen und müssen wir die Grundstückseigentümer finanziell unterstützen.“
Primas: „Dass hier Bedarf ist, will ich nicht verhehlen. Die Problematik ist eine der Folgen der deutschen Teilung, die in Thüringen noch nicht beseitigt sind. Es sind die Nachwehen schlechter Abwasserinvestitionen zu DDR-Zeiten.“ Von einem Scheitern einer CDU-Abwasserpolitik könne indes keine Rede sein, verwies Primas Kritik des Linken-Abgeordneten Kummer ins Reich der Legenden.
Primas: „Thüringen hat in den vergangenen Jahren enorme Investitionen im Bereich der Abwasserentsorgung geleistet. Diese haben es ermöglicht, die Qualität der Gewässer erheblich zu verbessern. Begonnen haben wir in den Neunzigern mit den Städten, mit den Ballungsräumen. Jetzt sind auch die kleineren Orte dran, der ländliche Raum. Der ländliche Raum darf nicht benachteiligt und schon gar nicht abgehängt werden. Dafür müssen wir etwas tun: Das Thema umweltgerechte, wirtschaftliche und bezahlbare Abwasserentsorgung muss stärker in den Fokus rücken und die CDU-Fraktion nimmt sich dieses Themas an.“
Der Umweltexperte der CDU-Fraktion betont: „Wir müssen besonders darauf achten, dass die weiteren Maßnahmen – die inzwischen nur noch den ländlichen Raum betreffen – mit Augenmaß und mit der richtigen Prioritätensetzung umgesetzt werden.“
Ziel der CDU-Fraktion ist, die Gewässerpolitik im Einklang mit der Leistungsfähigkeit der Hauseigentümer, Mieter und Steuerzahler auszugestalten. Dies bedeutet, die noch erforderlichen Investitionen auf das unbedingt Notwendige zu begrenzen und zeitlich zu strecken.
Mit einem „Positionspapier zur Abwasserentsorgung“ hat die Fraktion im November 2011 vorgeschlagen, alle möglichen Fristen auszunutzen und die notwendigen Investitionen zeitlich zu strecken. Primas bilanziert: „Ein Großteil unserer Vorschläge ist umgesetzt.“
Autor: khhAls „gute und notwendige Idee“ bezeichnete CDU-Umweltexperte Egon Primas heute den Vorschlag, ein Landesprogramm zur Förderung von Abwasserinfrastrukturmaßnahmen in Thüringen aufzulegen, wie es Fraktionschef Mike Mohring am Freitag im aktuellen Video-Podcast der Fraktion und im Gespräch mit der „Thüringischen Landeszeitung“ vorgeschlagen hat.
Primas heute dazu in Nordhausen: „Seit 1990 konnte der Anschlussgrad an kommunale Kläranlagen in Thüringen um 31 % gesteigert werden. Dennoch wollen wir, dass auch künftig weitere Teile der Thüringer Bevölkerung an kommunale Kläranlagen angeschlossen werden sollen. Dabei wollen und müssen wir die Grundstückseigentümer finanziell unterstützen.“
Primas: „Dass hier Bedarf ist, will ich nicht verhehlen. Die Problematik ist eine der Folgen der deutschen Teilung, die in Thüringen noch nicht beseitigt sind. Es sind die Nachwehen schlechter Abwasserinvestitionen zu DDR-Zeiten.“ Von einem Scheitern einer CDU-Abwasserpolitik könne indes keine Rede sein, verwies Primas Kritik des Linken-Abgeordneten Kummer ins Reich der Legenden.
Primas: „Thüringen hat in den vergangenen Jahren enorme Investitionen im Bereich der Abwasserentsorgung geleistet. Diese haben es ermöglicht, die Qualität der Gewässer erheblich zu verbessern. Begonnen haben wir in den Neunzigern mit den Städten, mit den Ballungsräumen. Jetzt sind auch die kleineren Orte dran, der ländliche Raum. Der ländliche Raum darf nicht benachteiligt und schon gar nicht abgehängt werden. Dafür müssen wir etwas tun: Das Thema umweltgerechte, wirtschaftliche und bezahlbare Abwasserentsorgung muss stärker in den Fokus rücken und die CDU-Fraktion nimmt sich dieses Themas an.“
Der Umweltexperte der CDU-Fraktion betont: „Wir müssen besonders darauf achten, dass die weiteren Maßnahmen – die inzwischen nur noch den ländlichen Raum betreffen – mit Augenmaß und mit der richtigen Prioritätensetzung umgesetzt werden.“
Ziel der CDU-Fraktion ist, die Gewässerpolitik im Einklang mit der Leistungsfähigkeit der Hauseigentümer, Mieter und Steuerzahler auszugestalten. Dies bedeutet, die noch erforderlichen Investitionen auf das unbedingt Notwendige zu begrenzen und zeitlich zu strecken.
Mit einem „Positionspapier zur Abwasserentsorgung“ hat die Fraktion im November 2011 vorgeschlagen, alle möglichen Fristen auszunutzen und die notwendigen Investitionen zeitlich zu strecken. Primas bilanziert: „Ein Großteil unserer Vorschläge ist umgesetzt.“
