Im Kreisausschuss gab es schwere Diskussionen zwischen Vertretern der SPD/Die Linke und den Vertretern der CDU wie es bei der Auflösung des Investitionsstaus in den Schulen weitergehen soll.

Bei der Analyse des Ist-Zustandes war zu sehen, dass es noch erhebliche Probleme bei den Investitionen gebe.


Besonders kritisch sieht es bei den rot markierten Standorten aus, aber auch die grün markierten Standort bieten noch jede Menge Diskussionsmaterial.

Auslöser der ganze Diskussion war die Entscheidung der Landesregierung, ein Förderprogramm des Landes aufzulegen, bei dem für Schulbauten in den kommenden fünf Jahren mindestens 25 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt werden sollen. Diese Millionen sind allerdings an einige Bedingungen geknüpft:
- Bestätigte Schulnetzplanung
- 25 Jahre Bestand der entsprechenden Schulen.
Hier wähnt man sich im Kyffhäuserkreis im Vorteil, ob der erst vor kurzem vom Kultusministerium bestätigten Schulnetzplanung. Auch Landrätin Antje Hochwind (SPD) hat bereits erste Gespräche in Erfurt geführt und kam mit viel Optimismus zurück, wie sie im Kreisausschuss informierte.

Und man will in der Kreisverwaltung kräftig investieren. Der Kyffhäuserkreis will 36 Millionen für Schulsanierungen ausgeben. Das ist deutlich mehr, als die bisher laut Schulnetzplanung vorgesehenen 22 Millionen Euro. Wir wollen mit den zusätzlichen Fördermittel in der Fläche investieren und so den Investitionsstau bei den Schulen auflösen, so Hochwind. Bei den Investitionen erhofft man sich, in den fünf Förderjahren 18 Millionen Euro zu erhalten. So geht es dabei auch um die Schulneubauten in Sondershausen (RS Franzberg), in Bad Frankenhausen (Gymnasium) und Greußen Thüringer Ganztagsschule (GS, RS, Gymnasium).

Die Realisierbarkeit dieser Förderung zweifelten die beiden Vertreter der CDU-Fraktion in der Diskussion an. Andere Kreis haben auch Schulnetzplanungen und werden nicht tatenlos zusehen wie allein der Kreis 18 Millionen der insgesamt für Thüringen bereitstehenden 125 Millionen (auf fünf Jahre bezogen) beziehen wird.

CDU- Fraktionschef Jens Krautwurst machte aber auch Bedenken in anderer Hinsicht auf. Bei den Krediten bekommt man in den nächsten 10 Jahren einen sehr niedrigen Kreditzins (0,1 Prozent) und was kommt danach? Wenn der Zins die weitere 15 Jahre nur auf 1,0 Prozent steigt, bringt das bei einer Kreditsumme von 15 Millionen das Finanzierungskonzept zum Einstürzen, so Krautwurst. Wir müssen investieren, so Krautwurst, aber nicht mit diesen finanziellen Risiken, besonders dann kritisch, wenn die Fördermittel kleiner ausfallen, und das auch noch über Kredite finanziert werden soll. Die CDU bietet weiter die Mitarbeit an, obwohl man diese Finanzierung ablehnt.

Matthias Strejc (SPD) bezeichnete das Konzept als sehr gut. Mit Blick auf die CDU-Vertreter sagte er, keine Diskussion über die Schulnetzplanung, um auf diesem Weg wieder über die Grundschulen zu diskutieren. Anlass war die Meinung von Jörg Steinmetz (CDU) dass mit den Einsparungen die durch das Betreiben der Schulsanierungen erzielt werden man hätte auch die beiden Grundschulen erhalten können.

Noch einen Schritt weiter ging Torsten Blümel (Die Linke). Er spekuliert glich in Richtung neuer Regierung und erhofft sich gar statt der 25 Millionen pro Jahr 50 Millionen Euro pro Jahr für die Schulen.

Über die Neuverwendung von Haushaltsresten, kn berichtete bereits, stimmten SPD und Linke für den Beschluss, die CDU war dagegen.