Fr, 16:31 Uhr
22.08.2014
Braune Plakatflut in Kurstadt
Der Stadtrat der Kur- und Erholungsstadt Bad Frankenhausen hat unter dem Eindruck der braunen Plakatflut zur Kommunal- und Europawahl 2014 am 15. Juli beschlossen..,
... dass bei künftigen Wahlen Parteien, Wählergruppierungen und Einzelkandidaten jeweils maximal 80 Plakate in der Stadt einschließlich der Ortsteile aufhängen dürfen. Dies ist gleichbedeutend mit 40 Plakatstandorten bei der üblichen Nutzung im Sandwich-Verfahren
Mit Schreiben vom 17. Juli 2017 wurden Antragsteller, die bereits zu einem früheren Zeitpunkt eine Genehmigung zur Plakatierung in Wahlkämpfen beantragt und erhalten hatten, auf die aktuelle Beschlusslage schriftlich hingewiesen.
Am heutigen Freitag mussten zahlreiche Einwohner und Gäste unserer Stadt feststellen, dass Bad Frankenhausen erneut von einer braunen Plakatflut heimgesucht wurde. Es ist zu vermuten, dass im gesamten Stadtgebiet die beschlossene Höchstzahl zu hängender Plakaten sehr deutlich überschritten wurde.
Allein im Bereich der Ortsdurchfahrt Bad Frankenhausen wurden mehr als 150 Plakate gezählt. Somit liegt ein klarer Verstoß gegen den erwähnten Stadtratsbeschluss vor.
In seiner Funktion als Erster Stadtbeigeordneter, Bürgermeister Strejc befindet sich derzeit im Jahresurlaub, hat der erste Beigeordnete Dr. Andreas Räuber veranlasst, dass gemäß des gültigen Ratsbeschlusses gegen diesen Verstoß vorgegangen wird. Der Landesgeschäftsführer der Verursacherpartei wurde soeben per Email und anschließend per Einschreiben aufgefordert, einen beschlusskonformen Zustand herzustellen. Für den Fall der Weigerung wurde ein Ordnungsgeld angedroht.
Autor: red... dass bei künftigen Wahlen Parteien, Wählergruppierungen und Einzelkandidaten jeweils maximal 80 Plakate in der Stadt einschließlich der Ortsteile aufhängen dürfen. Dies ist gleichbedeutend mit 40 Plakatstandorten bei der üblichen Nutzung im Sandwich-Verfahren
Mit Schreiben vom 17. Juli 2017 wurden Antragsteller, die bereits zu einem früheren Zeitpunkt eine Genehmigung zur Plakatierung in Wahlkämpfen beantragt und erhalten hatten, auf die aktuelle Beschlusslage schriftlich hingewiesen.
Am heutigen Freitag mussten zahlreiche Einwohner und Gäste unserer Stadt feststellen, dass Bad Frankenhausen erneut von einer braunen Plakatflut heimgesucht wurde. Es ist zu vermuten, dass im gesamten Stadtgebiet die beschlossene Höchstzahl zu hängender Plakaten sehr deutlich überschritten wurde.
Allein im Bereich der Ortsdurchfahrt Bad Frankenhausen wurden mehr als 150 Plakate gezählt. Somit liegt ein klarer Verstoß gegen den erwähnten Stadtratsbeschluss vor.
In seiner Funktion als Erster Stadtbeigeordneter, Bürgermeister Strejc befindet sich derzeit im Jahresurlaub, hat der erste Beigeordnete Dr. Andreas Räuber veranlasst, dass gemäß des gültigen Ratsbeschlusses gegen diesen Verstoß vorgegangen wird. Der Landesgeschäftsführer der Verursacherpartei wurde soeben per Email und anschließend per Einschreiben aufgefordert, einen beschlusskonformen Zustand herzustellen. Für den Fall der Weigerung wurde ein Ordnungsgeld angedroht.
