Die Nordthüringer Online-Zeitungen hatten Vorschläge von Verbraucherschützern veröffentlicht, die statt einer Maut nun eine Erhöhung der Mineralölsteuer vorschlagen. Dazu die Anmerkungen einer Leserin...


…bei dem Satz: „Ist mit dem EU-Recht nicht vereinbar, dreht sich mir der Magen um.“


Wie bescheuert sind wir Deutschen denn eigentlich? Vor dem Gesetz sind angeblich alle gleich. Da sind wir nun schon benachteiligt, in dem wir die größten Beitragszahler der EU-Gemeinschaft sind und müssen wir uns in die inneren Angelegenheiten auch noch von den EU-Krisenstaaten Vorschriften machen lassen. Haben die uns mal gefragt ob sie eine Maut einführen dürfen und haben sie uns schon mal offengelegt wie viel Kfz-Steuern zahlen denn ihre Autobesitzer?

Sollen wir jetzt für das Unvermögen der Väter der EU büßen, dass sie vor der Währungsunion vergessen haben die Steuer- u. Sozialunion einzuführen? Oder kann es vielleicht sein, dass so eine Europäische Union gar nicht funktioniert, weil man mit Macht die Interessen einiger ahnungsloser Politiker durchpeitschen will. Seit der Einführung des Euro/Teuro suche ich vergeblich nach dem Vorteil dieser fiktiven Währung.

Da ich noch zu der Generation gehöre, die in der Schule das Rechnen gelehrt bekam, kann ich die Wechselkurse anderer Währungen durchaus noch selbst errechnen und habe deshalb nie Probleme damit gehabt. Doch nun scheint mir, dass das einzige Argument der Politiker zum Euro nur das “bequeme“ Zahlen im Ausland sein soll. Für meine Begriffe war dafür der finanzielle Aufwand zu hoch!!

Ach ja – erst gestern traten Pippi Langstrumpf (A. Nahles) und Herr Dr. T. de Maiziere vor die Presse, um dem gemeinen Volk nun doch verklickern, dass uns die unkontrollierte Zuwanderung einen Batzen Geld kosten wird. (Herr Seehofer hat sich bestimmt vor Lachen in die Hosen gepinkelt) Die Krankenkassen sollen den Impfschutz gratis finanzieren und das Kindergeld soll nicht höher sein als im Herkunftsland des Antragsstellers. (wohlgemerkt für die Kinder, die der Antragsteller in seinem Heimatland zurückgelassen hat! Ich erlaube mir einmal hier von Phantomkindern zu reden)

Und hier kommt er wieder der Satz: „Das könnte aber mit dem EU-Recht nicht vereinbar sein.“ Warum gelten denn dann innerhalb der EU unterschiedliche Kindergeldbeträge könnte man ja fragen? Oder, weshalb zahlt Deutschland nicht einen Pauschalbetrag z. B. nach Bulgarien, Rumänien usw. für die dort zurückgelassenen Kinder. Davon hätten diese Kinder vielleicht noch etwas, nur das Geld, welches wir für Phantomkinder hier in Deutschland an die vermeintlichen Eltern auszahlen, ist in meinen Augen verbranntes Geld!

Kommen wir zurück zur Maut. Haben wir Deutschen mit dem Beitritt zur EU unser Selbstbestimmungsrecht und Souveränität völlig aufgegeben? Mit diesem Geld wollen wir „Löcher“ stopfen, ich frage mich nur welche? Brauchen wir eigentlich die Maut, denn hatten nicht die „Grünen“ dafür gesorgt, dass wir durch die in drei Stufen erhöhte Mineralölsteuer/Ökosteuer sowohl die Rentenkasse und die Kassen zur Erhaltung unserer Straßen aufbessern können?

Wo ist denn nun der Mehrerlös durch diese Steuer hingeflossen? Man kann ja mal fragen, oder? Die CDU, mit ihrem damaligen Generalsekretär Laurenz Mayer, der an den blauen Tankstellen 5 Literkanister samt Inhalt verschenkt hat, könnte die Frage bestimmt beantworten. Als Angie an die Macht kam, wurde sie von einem Journalisten gefragt, ob sie diese Ökosteuer jetzt rückgängig machen würde, sagte sie nur kurz: „Im Moment kann ich dazu noch nichts sagen, nur eine Weile brauchen wir sie sicher noch.“ Wie lange regiert sie nun schon? Für mich ist es eher schon eine lange Weile geworden um nicht zu sagen langweilig.

Ja die EU – in meinen Augen ist sie die größte Geldverbrennungsmaschine, die in Europa je geschaffen wurde. Deshalb bin auch ich für den Ausstieg aus diesem Club. Ich habe mal so drei private Fotos aus Straßbourg, die zeigen, in was für Villen und Wohnungen unser EU-Abgeordneten „hausen“ müssen. Offen bleibt die Frage für mich hier, zur Miete, oder mietfrei?
Paulinchen, Name von der Redaktion geändert