Fr, 17:15 Uhr
26.09.2014
Diskussion um Erlebnisbergwerk
Der Beschluss über die Neufassung des Gesellschftavertrages der Erlebnisbergwerks-Betreibergesellschaft mbH (EBBG) Sondershausen ging gestern doch nicht so glatt durch den Stadtrat...
Eine Änderung hatte sich notwendig gemacht, da der Kyffhäuser Tourismusverband Anteile hatte, aber in Insolvenz gegangen war.
Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschloss mit neun Gegenstimmen und zwei Enthaltungen die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Erlebnisbergwerk-Betreibergesellschaft mbH (EBBG). Der Bürgermeister wird ermächtigt, alle Erklärungen zur Umsetzung des Beschlusses abzugeben.
Aus der Beschlussbegründung:
Die Gesellschaft wurde am 15. September 1998 von den Gesellschaftern Glückauf Sondershausen Entwicklungs- und Sicherungsgesellschaft mbH (GSES - 69,9 % Beteiligung), Kyffhäuser Fremdenverkehrsverband e.V. (TVK - 25,1 % Beteiligung) und der Stadt Sondershausen (5,0 % Beteiligung) errichtet. Durch die Insolvenz des TVK war das Ausscheiden des vorgenannten
Gesellschafters zu organisieren. Die GSES erklärte sich bereit, Geschäftsanteile des TVK zu übernehmen. Auf diesen Sachverhalt hin, war die Satzung der Gesellschaft zu ändern. Im selben Zug erfolgte eine Euro-Umstellung des Stammkapitals und eine Erhöhung (um 870,81 Euro) auf einen runden Betrag von 52.000 Euro, der Aufsichtsrat wurde verkleinert sowie redaktionelle Änderungen vorgenommen.
Um die drohende Handlungsunfähigkeit der Gesellschaft abzuwenden, wurde der geänderte Gesellschaftsvertrag bereits am 18. Juli 2014 beurkundet. Um die erforderliche Genehmigung durch die Kommunalaufsicht zu erlangen, ist der Stadtratsbeschluss erforderlich.
Die Genehmigung ist mit dem Hinweis in Aussicht gestellt, dass die Kapitalerhöhung um ca. 871 Euro bis zur Genehmigung schwebend
unwirksam bleibt.
Besonders die Mitglieder der Fraktion der Volkssolidarität sprachen vor der Abstimmung sich klar gegen diesen Beschluss aus. Tobias Schneegans: "Problem, wir könnten als Stadt über nichts mehr mitentscheiden. Für Sven Schubert kam das Ganze im Stadtrat zu spät. Martin Ludwig befürchtet sogar schlimmeres.
Weil an der untertägigen Kegelbahn schon seit längerer Zeit keine Reparaturen mehr durchgeführt werden, wird befürchtet, dass das Besucherbergwerk bald ganz geschlossen werden könnte. Selbst Mitarbeiter hätten gegenüber Ludwig sogar diese Befürchtungen geäußert. Alle drei waren sich aber einig, wenn das geschehen würde weil mehr Arbeitsplätze bei der GSES entstehen, dann würde das wenigstens einen Ausgleich bringen.
Autor: khhEine Änderung hatte sich notwendig gemacht, da der Kyffhäuser Tourismusverband Anteile hatte, aber in Insolvenz gegangen war.
Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschloss mit neun Gegenstimmen und zwei Enthaltungen die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Erlebnisbergwerk-Betreibergesellschaft mbH (EBBG). Der Bürgermeister wird ermächtigt, alle Erklärungen zur Umsetzung des Beschlusses abzugeben.
Aus der Beschlussbegründung:
Die Gesellschaft wurde am 15. September 1998 von den Gesellschaftern Glückauf Sondershausen Entwicklungs- und Sicherungsgesellschaft mbH (GSES - 69,9 % Beteiligung), Kyffhäuser Fremdenverkehrsverband e.V. (TVK - 25,1 % Beteiligung) und der Stadt Sondershausen (5,0 % Beteiligung) errichtet. Durch die Insolvenz des TVK war das Ausscheiden des vorgenannten
Gesellschafters zu organisieren. Die GSES erklärte sich bereit, Geschäftsanteile des TVK zu übernehmen. Auf diesen Sachverhalt hin, war die Satzung der Gesellschaft zu ändern. Im selben Zug erfolgte eine Euro-Umstellung des Stammkapitals und eine Erhöhung (um 870,81 Euro) auf einen runden Betrag von 52.000 Euro, der Aufsichtsrat wurde verkleinert sowie redaktionelle Änderungen vorgenommen.
Um die drohende Handlungsunfähigkeit der Gesellschaft abzuwenden, wurde der geänderte Gesellschaftsvertrag bereits am 18. Juli 2014 beurkundet. Um die erforderliche Genehmigung durch die Kommunalaufsicht zu erlangen, ist der Stadtratsbeschluss erforderlich.
Die Genehmigung ist mit dem Hinweis in Aussicht gestellt, dass die Kapitalerhöhung um ca. 871 Euro bis zur Genehmigung schwebend
unwirksam bleibt.
Besonders die Mitglieder der Fraktion der Volkssolidarität sprachen vor der Abstimmung sich klar gegen diesen Beschluss aus. Tobias Schneegans: "Problem, wir könnten als Stadt über nichts mehr mitentscheiden. Für Sven Schubert kam das Ganze im Stadtrat zu spät. Martin Ludwig befürchtet sogar schlimmeres.
Weil an der untertägigen Kegelbahn schon seit längerer Zeit keine Reparaturen mehr durchgeführt werden, wird befürchtet, dass das Besucherbergwerk bald ganz geschlossen werden könnte. Selbst Mitarbeiter hätten gegenüber Ludwig sogar diese Befürchtungen geäußert. Alle drei waren sich aber einig, wenn das geschehen würde weil mehr Arbeitsplätze bei der GSES entstehen, dann würde das wenigstens einen Ausgleich bringen.
