Fr, 18:47 Uhr
26.09.2014
Neues aus Berlin (52)
Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Johannes Selle (CDU) zum Thema: „TTIP und CETA" und stellt fest, TTIP und CETA als Brücke zwischen den größten Handelsräumen der westlichen Welt unverzichtbar...
Die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (EU-USA) und CETA (EU-Kanada) haben in dieser Sitzungswoche eine Vielzahl von Debatten im Deutschen Bundestag geprägt. Für den Thüringer Bundestagsabgeordneten Johannes Selle ist es nicht hinnehmbar, dass die Opposition im Deutschen Bundestag eine systematische Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger betreibt. „Aufgabe der Politik ist es, den Bedenken der Bürgerinnen und Bürger in sachgerechter Weise zu begegnen, nicht deren Ängste zu schüren“ führt Johannes Selle aus.
Er reagierte damit auf die Fundamentalkritik der Oppositionsfraktion Die Linke, die einen Abbruch der Verhandlungen zu beiden Abkommen fordert. Die Linke sieht sich durch die Antworten der Bundesregierung auf eine Große Anfrage zum Thema Freihandel bestätigt. Demgegenüber betrachtet Johannes Selle MdB die Argumentationslinie der Freihandelsgegner durch die Antworten der Bundesregierung als entkräftet. Diese formuliert darin unmissverständlich, dass „die hohen in der EU und in Deutschland geltenden Schutzstandards in den Bereichen Umwelt-, Verbraucher-, Arbeitnehmer-, und Sozialschutz sowie die öffentliche Daseinsvorsorge und die Wahrung der kulturellen Vielfalt […] umfassend [gewahrt werden]“ (Drucksache 18/2100 S.6f).
Insbesondere die Behauptung seiner Kollegin Kerstin Steinke (Die Linke), dass Freihandelsabkommen der Mehrheit der Bevölkerung ausschließlich Nachteile bringen, möchte der Bundestagsabgeordnete Johannes Selle nicht unerwidert lassen. „Der Handel zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten hat ein absolutes Volumen von rund 90 Milliarden Euro, also gut eines Drittels des Bundeshaushalts. Dies bedeutet auch, dass bereits heute gut 600.000 Arbeitsplätze in Deutschland mittel- und unmittelbar davon abhängen“ so MdB Selle.
Dabei hat dieser auch die Bedeutung des transatlantischen Handels für Thüringen und seinen eigenen Wahlkreis im Blick. „Die Automobilbranche ist eine von vielen die von dem Abkommen profitieren werden. Und wenn ich beispielsweise an den Motorenhersteller MDC-Power in Kölleda denke, sehe ich bereits jetzt 1700 Arbeitsplätze, die über vertiefte Handelsbeziehungen gesichert bzw. deren Zahl gegebenenfalls noch erhöht werden könnte“ so MdB Selle.
„Ich werde mich im Rahmen meiner Berliner Arbeit daher auch in Zukunft dafür einsetzen, dass wir die mit diesen Abkommen verbundenen Chancen ergreifen können und potenzielle Risiken vermieden werden. Als Exportnation muss es unser Anspruch sein, die Standards des weltweiten Handels aktiv mitzugestalten“.
Wahlkeisbüro Johannes Selle
Autor: khhDie transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (EU-USA) und CETA (EU-Kanada) haben in dieser Sitzungswoche eine Vielzahl von Debatten im Deutschen Bundestag geprägt. Für den Thüringer Bundestagsabgeordneten Johannes Selle ist es nicht hinnehmbar, dass die Opposition im Deutschen Bundestag eine systematische Verunsicherung der Bürgerinnen und Bürger betreibt. „Aufgabe der Politik ist es, den Bedenken der Bürgerinnen und Bürger in sachgerechter Weise zu begegnen, nicht deren Ängste zu schüren“ führt Johannes Selle aus.
Er reagierte damit auf die Fundamentalkritik der Oppositionsfraktion Die Linke, die einen Abbruch der Verhandlungen zu beiden Abkommen fordert. Die Linke sieht sich durch die Antworten der Bundesregierung auf eine Große Anfrage zum Thema Freihandel bestätigt. Demgegenüber betrachtet Johannes Selle MdB die Argumentationslinie der Freihandelsgegner durch die Antworten der Bundesregierung als entkräftet. Diese formuliert darin unmissverständlich, dass „die hohen in der EU und in Deutschland geltenden Schutzstandards in den Bereichen Umwelt-, Verbraucher-, Arbeitnehmer-, und Sozialschutz sowie die öffentliche Daseinsvorsorge und die Wahrung der kulturellen Vielfalt […] umfassend [gewahrt werden]“ (Drucksache 18/2100 S.6f).
Insbesondere die Behauptung seiner Kollegin Kerstin Steinke (Die Linke), dass Freihandelsabkommen der Mehrheit der Bevölkerung ausschließlich Nachteile bringen, möchte der Bundestagsabgeordnete Johannes Selle nicht unerwidert lassen. „Der Handel zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten hat ein absolutes Volumen von rund 90 Milliarden Euro, also gut eines Drittels des Bundeshaushalts. Dies bedeutet auch, dass bereits heute gut 600.000 Arbeitsplätze in Deutschland mittel- und unmittelbar davon abhängen“ so MdB Selle.
Dabei hat dieser auch die Bedeutung des transatlantischen Handels für Thüringen und seinen eigenen Wahlkreis im Blick. „Die Automobilbranche ist eine von vielen die von dem Abkommen profitieren werden. Und wenn ich beispielsweise an den Motorenhersteller MDC-Power in Kölleda denke, sehe ich bereits jetzt 1700 Arbeitsplätze, die über vertiefte Handelsbeziehungen gesichert bzw. deren Zahl gegebenenfalls noch erhöht werden könnte“ so MdB Selle.
„Ich werde mich im Rahmen meiner Berliner Arbeit daher auch in Zukunft dafür einsetzen, dass wir die mit diesen Abkommen verbundenen Chancen ergreifen können und potenzielle Risiken vermieden werden. Als Exportnation muss es unser Anspruch sein, die Standards des weltweiten Handels aktiv mitzugestalten“.
Wahlkeisbüro Johannes Selle