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Fr, 12:34 Uhr
17.10.2014

Zivildienstschule wird nicht geschlossen

Das Bildungszentrum (ehemalige Zivildienstschule) in Sondershausen ist gerettet, so das SPD-Bundestagsmitglied Steffen-Claudio Lemme in einer Meldung...

Das Bildungszentrum für Bundesfreiwillige in Sondershausen sollte 2016 geschlossen werden. Das ging aus einem Bericht, der dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vorlag, hervor. Steffen-Claudio Lemme, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kyffhäuserkreis und Mitglied des Haushaltsausschusses, hat nun dafür gesorgt, die eigentlich schon beschlossene Aufgabe des Standorts abzuwenden.

Dem Beschluss, die Einrichtung in seinem Wahlkreis aufzugeben, verweigerte er im Ausschuss die Zustimmung. Es müsse ausgeschrieben und ein neuer Betreiber gefunden werden, wenn der derzeitige es nicht unter den veränderten Bedingungen zu leisten im Stande ist. Von diesem Vorschlag waren die Regierungskoalitionen letztlich überzeugt und am Mittwochabend kam es zu entsprechendem Beschluss. Dass Sondershausen als einziger Standort und als eines von nur drei Bildungszentren im Osten Deutschland geschlossen werden soll, wollte er nicht akzeptieren, denn gerade strukturschwache Regionen brauchen solchen Einrichtungen.

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„Die Bildungszentren leisten eine hervorragende politische Bildungsarbeit für die Bundesfreiwilligen. Die engagierte Arbeit der Lehrkräfte und Beschäftigen in den Zentren müssen unterstützt werden. Jungen Menschen in ihrem Demokratiebewusstsein und bürgerschaftlichen Engagement zu stärken muss Aufgabe des Staates sein“, so Lemme.

In Deutschland gibt es derzeit 17 sogenannte Bildungszentren. Sie gehen hervor aus den ehemaligen Zivildienstschulen. Nachdem sich der Bundesrechnungshof kritisch zur Wirtschaftlichkeit der Bildungszentren (BIZ) äußerte, wurde das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgefordert, ein externes Institut mit der Evaluierung der Bildungszentren zu beauftragen. Aus dem Konzept gehen Kosteneinsparungen von rund 25 Prozent sowie Kapazitätsanpassungen hervor. Da der derzeitige Betreiber die Kosteneinsparungen nicht leisten kann, kündigte er den Vertrag zu Ende 2015. Anstatt den Standort aufzugeben, wird nun neu ausgeschrieben.

Wahlkreisbüro Steffen-Claudio Lemme
Autor: khh

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