Mit dieser etwas seltsamen Frage wurde am Wochenende kn konfrontiert. Und auch der mögliche Ministerpräsident Thüringens, Bodo Ramelow, spielte in das Thema hinein. Wie das zusammenhängt erfahren Sie hier...

Am 1. Oktober war Torsten Blümel (Die Linke) im Kreistag zum ehrenamtlichen Beigeordneten der Landrätin gewählt worden. Damit ist Herr Blümel vom „Protokoll“ die Nr. 3 im Landkreis. Somit ist der in der Thüringer Kommunalordnung geregelte Fall der urlaubs- und krankheitsbedingten Abwesenheit von Landrätin und 1. Kreisbeigeordneten rechtlich abgesichert.

So hieß es auch in der oben gezeigten Ausschnitt der entsprechenden Pressemeldung des Landratsamtes, die kn am 7. Oktober veröffentlichte. Gerade das Wort Protokoll stieß einem Bürger auf und fragte kn:

"Öffentliche Vereidigungen sind wichtige protokollarische Veranstaltungen der Bundeswehr. Da kommen Bundestagsmitglieder Landtagsmitglieder vieler Fraktionen, wie am letzen Freitag in Oberspier, und der Landkreis hat, wenn die Landrätin dienstlich unterwegs ist, nicht mal einen Beigeordneten, den Sie bei so einer Veranstaltung vorbeischicken kann?. Deshalb wurde doch extra eine weiterer Beigeordneter gewählt."

Und in der Tat, Landrätin Antje Hochwind (SPD) schickte Verwaltungsleiter Dr. Heinz-Ulrich Thiele ins Rennen, sprich zur Vereidigung. Und jetzt kam die entscheidende Frage des Bürgers:
"War der 3. Beigeordnete Torsten Blümel auch verhindert oder hatte das eher politische Ursachen?" Und der Bürger begründete es klar. Bisher habe er nicht bemerkt, dass ab der Ebene Kreistagsmitglieder aufwärts bis hin zu Bundestagsmitgliedern, Vertreter der Linkspartei bei solchen Anlässen (Vereidigungen, Verabschiedung von Soldaten) dabei waren, weil es nicht ins politische Leitbild passe, sich mit der Bundeswehr zu zeigen. Und der Bürger fragte, brauchen wir für solche Zwecke einen weiteren Beigeordneten?

Und was hat Bodo Ramelow damit zu tun? Der gleiche Bürger hatte vor gut zwei Wochen in einem Gespräch mit kn bereits eine ähnliche Frage gestellt. Falls es zu einer Koalition Rot-Rot-Grün kommt wird dann ein Ministerpräsident der Linkspartei offizielle Veranstaltungen der Bundeswehr besuchen, oder wird er sich von seinen Ministern vertreten lassen?

Eine interessante Frage, die kn nicht beantworten kann, oder noch nicht beantworten kann. Aber eine politische Diskussion ist es allemal wert, kann sich die Linkspartei weiter wie bisher von der Bundeswehr fernhalten?

Eine Demokratie braucht Schutz und damit auch eine Bundeswehr zur Verteidigung der Demokratie. Und so sind die Fragen dieses Bürgers, der nicht öffentlich genannt werden möchte, nach einem 4. Beigeordneten und der möglichen Stellung eines Linkspolitikers als Thüringer Ministerpräsident zur Bundeswehr recht interessant. Oder kommt es gar zur Besonderheit, nur der Ministerpräsident wird bei der Bundeswehr erscheinen?

Interessante Fragen und vielleicht können ja Politiker von Rot-Rot-Grün mal auf die Problematik eingehgen, welche Stellung zur Bundeswehr werden die Politiker der Links-Partei eingehen. Auf interessante Antworten wartet kn.