Der Turm der Kirchenruine Unserer Lieben Frauen am Berge (kurz Oberkirche) in Bad Frankenhausen ist ein markanter und weithin sichtbarer Bestandteil der Stadtsilhouette und stellt so auch für manche Frankenhäuser ein identitätsstiftendes Merkmal dar. Dazu eine Wortmeldung der Jungen Union des Kyffhäuserkreises...


Doch das besondere Markenzeichen dieses Turmes, seine Geneigtheit, wird ihm zum Problem. Aufgrund der Untergrundbeschaffenheit neigt sich der Turm immer weiter und droht einzustürzen, sofern keine Sicherungsmaßnahmen ergriffen werden.

Aber genau hier liegt das Problem. Sicherungsmaßnahmen kosten Geld und die Stadt Bad Frankenhausen hat keins. Hieran mögen auch die zugesagten Fördermittel nichts ändern, denn eine hundertprozentige Förderung aus Mitteln des Bundes (oder auch des Landes) wird es nicht geben. Im Umkehrschluss bleibt der Stadthaushalt immer mit einem Teil der veranschlagten eine Million Euro für die Sicherung belastet. Da hilft auch kein optimistisches Denken und Hoffen: Geld ist nun einmal da oder nicht und die Stadt Bad Frankenhausen ist mit der Rettung und ihrer Folgekosten finanziell überfordert.

„Doch was machen, wenn kein Geld für die Eigenmittel vorhanden ist bzw. der aktuelle Haushalt der Stadt ein solches Defizit aufweist, dass öffentlich an die Erhöhung kommunaler Abgaben und Steuern gedacht wird?“ so Rene Wieser, Vorsitzender der Jungen Union Kyffhäuserkreis. „Es muss über Alternativen zu einer bedingungslosen Rettung nachgedacht werden. Ein Haushaltsdefizit kann nicht nur durch Erhöhung der Einnahmen, sondern auch durch Senkung der Ausgaben aufgelöst werden.“

„Das Problem an der aktuellen Diskussion ist jedoch, dass mögliche Lösungsansätze als indiskutabel hingestellt werden, da sie nicht den bedingungslosen Erhalt des Turmes fordern“, ergänzt Leah Kanthack, stellvertretende Vorsitzende der Jungen Union „Warum sollen die Alternativen keine konstruktiven Vorschläge darstellen, nur weil das Leuchtturmprojekt ‚Schiefer Kirchturm’ indiskutabel ist?“

Nun hat der Stadtrat in seiner letzten Sitzung die Eigenmittel für die Rettungsmaßnahmen frei gegeben. Das Pikante daran ist jedoch, dass ein Gutachten, welches dem Bürgermeister vorlag und welches weiterreichende Sanierungsmaßnahmen am Mauerwerk und damit höhere Folgekosten als veranschlagt vorsieht, den Stadträten bewusst nicht bekannt gemacht wurde.

Aus diesem Grund erscheint es uns erforderlich, dass auch die Bevölkerung in Bad Frankenhausen zu Wort kommt und ihr Wort gehört wird. Daher unterstützen wir die Initiative der CDU in Bad Frankenhausen einen Bürgerentscheid zu initiieren.

„Den Kritikern eines Bürgerentscheides gegenüber kann man nur betonen, dass mit diesem Schritt das Recht eines jeden Einwohners auf Mitbestimmung ausgeübt wird und dies in demokratischen und rechtsstaatlichen Bahnen“, bemerkt Wieser. „Es ist schon auffällig, dass Kritik und Demokratie nur dann eingefordert werden, wenn es in das eigene Weltbild passt. In einem demokratischen Rechtstaat ist es auch gestattet Kritik an Entscheidungen zu äußern, solange diese friedlich und in den dafür vorgesehen Wegen erfolgen.“

„Ziel muss es sein, dass wir uns von der aktuellen konfrontativen Haltung lösen und zu einem konstruktiven Dialog über die Zukunft des Turmes, aber auch der finanziellen Situation der gesamten Stadt übergehen, “ fordert Kanthack. „Alternativen dürfen nicht ignoriert und tabuisiert werden, sondern es muss möglich sein über sie vernünftig zu diskutieren.“ Junge Union Kyffhäuserkreis