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Fr, 07:28 Uhr
20.03.2015

kn-Forum: Ratssitzung Oberheldrungen

Mit der Ratssitzung in der Gemeinde Oberheldrungen hat ein Ratsmitmitglied so einige Probleme, wie im Leserbrief geschildert wird...

Restliche Unterlagen hierzu flatterten am 16.03. dazu ein. Gut genug zur Vorbereitung dieser Sitzung, die am 18.03.2015 stattfand. Gleich am Anfang wurde durch eine Gemeinderätin der Antrag zur GO gestellt, die Tagesordnung dahingehend zu ändern, dass der eingebrachte Beschluss der Bürgermeisterin Karin Klimek CDU von der Tagesordnung zu nehmen ist und andere von der Bürgermeisterin betitelten „Anträge“ an Stelle des Ihrigen zu setzen, die aber als „Beratung und Beschlussfassung“ zu werten sind, da diese Anträge von verschiedenen Fraktionen rechtzeitig eingegangen waren.

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Diese Beschlussfassungen gingen mitunter sogar einstimmig durch, aber drei davon will die Bürgermeisterin wieder einmal beanstanden. Danach sollten wir über die Niederschriften abstimmen, deren Inhalte gar nicht mehr deren glich, was einst die Schriftführer aus der VG An der Schmücke zu Papier brachten. Von Untergrabung der Kompetenz der Schriftführer, die sich hier mindestens drei Stunden und wenn, nicht noch länger mit uns hinsetzen, um die Verlaufsprotokolle so genau wie möglich mit zu schreiben, war die Rede.

Es könne doch nicht sein, dass die Bürgermeisterin Karin Klimek CDU als Versammlungsleiterin nach Tagen, bzw. Wochen überhaupt noch weiß, was hier sachlich und richtig gesprochen wurde, um im Nachhinein die Niederschrift der Angestellten verwerfen zu können, um dann eine aus ihrer Sicht „Richtige“ Niederschrift zu erstellen. Die Niederschrift ist ein Dokument, das zu jeder Zeit bei einem Gericht mit vorgelegt werden kann, aber das hat die Bürgermeisterin Karin Klimek CDU von 1999 an bis heute noch nicht ganz begriffen, denke ich.

Doris Weber
Oberheldrungen
Autor: khh

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