Im Rahmen unserer Reihe Berichte der Bundestagmitglieder unserer Region äußert sich das Mitglied des Bundestags, Steffen-Claudio Lemme (SPD) zum Thema: „Präventionsgesetz“ und fordert Präventionsgesetz muss kommen!

Anlässlich der Einbringung des Präventionsgesetzes in den Deutschen Bundestag erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme:


„Das Präventionsgesetz muss endlich auf den Weg gebracht werden. Nach mehreren Versuchen, die u.a. im Vermittlungsausschuss scheiterten, ist es an der Zeit endlich ein Zeichen zu setzen, um den gesellschaftlichen Herausforderungen zu begegnen. Angesichts sinkender Geburtenzahlen, steigender Lebenserwartung, längerer Lebensarbeitszeiten, einer Zunahme chronischer Krankheiten und der ungleichen Verteilung von Gesundheitschancen ist eine Stärkung von Gesundheitsförderung und Prävention in Deutschland dringend erforderlich.

Das neue Präventionsgesetz soll die Menschen stärker dort abholen, wo sie leben und arbeiten: In Kita, Betrieb und Pflegeheim.

Mit dem Gesetz sollen die Mittel der gesetzlichen Krankenversicherung für die Primärprävention deutlich aufgestockt werden – von derzeit ca. 3 Euro pro Versicherten auf zukünftig 7 Euro pro Versicherten (ab 2016).

Kleine und mittelständische Betriebe sollen über ausgeweitete Leistungen der Krankenkassen mehr für die Gesundheit der Mitarbeiter tun. Wer im Beruf oder in der Familie besonders belastet ist, soll leichter Präventionsangebote in Anspruch nehmen können.

Der vorgelegte Gesetzentwurf kann nicht alle Wünsche erfüllen. So darf es nicht darum gehen, viele schöne bunte Broschüren zu drucken sondern Wege zu finden die relevanten Akteure gut miteinander zu vernetzen.“


Büro Steffen-Claudio Lemme
Mitglied des Deutschen Bundestages